Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Über die Kanzlei
patente.de blickt auf eine über hundertjährige Geschichte zurück und wurde einst als eine der ersten Patentanwaltskanzleien Deutschlands in Berlin gegründet; heute hat sie ihren Sitz mitten in München. Die Kanzlei betreut das klassische Patentgeschäft ebenso wie Marken-, Design-, Wettbewerbs- und Arbeitnehmererfinderrecht. Technisch spannt sich ihr Feld vom Maschinenbau und der Elektrotechnik über die Informatik bis in Chemie und Life Sciences. Ihre Mandantschaft reicht vom einzelnen Erfinder über den Mittelstand bis zu großen internationalen Konzernen, und in Rankings wie JUVE Patent und Legal 500 ist sie regelmäßig vertreten.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · C. Uyemura & Co., Ltd.
Stromlose Kupferplattierungsablagerung, Stromloses Kupferplattierungsbad und Verfahren zur Herstellung einer Stromlosen Kupferplattierungsablagerung
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Status
Angemeldet am 02.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Provided are an electroless copper plating deposit that allows a metal oxide layer to exhibit good peel strength to a glass or ceramic material, and an electroless copper plating bath and a method of producing an electroless copper plating deposit, which are capable of producing the electroless copper plating deposit. Included is an electroless copper plating deposit which is formed on a metal oxide layer formed on a surface of a glass or ceramic material and which has a combined amount of nickel, cobalt, gold, silver, platinum, bismuth, antimony, tungsten, ruthenium, rhodium, lead, tellurium, iron, manganese, titanium, and vanadium that is 0.1% by mass or more. |
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05.08.2026 · Pfeiffer Vacuum Technology AG
Vakuumpumpe und Verfahren zum Verstellen der Axialen Position eines Magnetlagerstators einer Vakuumpumpe
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Status
Angemeldet am 11.06.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit- einem axialen Einlass für ein zu pumpendes Gas,- zumindest einer Pumpstufe, die einen Stator und einen im Betrieb relativ zum Stator um eine Drehachse rotierenden Rotor umfasst, und- zumindest einem Magnetlager für den Rotor, insbesondere für einen einlassnahen Endbereich des Rotors, das einen Magnetlagerrotor und einen mit diesem zusammenwirkenden Magnetlagerstator umfasst, die jeweils einen Stapel aus mehreren Permanentmagnetringen aufweisen,wobei der Magnetlagerrotor am Rotor und der Magnetlagerstator an einem Halter des Stators angeordnet ist, und wobei der Magnetlagerstator ein Stellelement umfasst, das zum Einstellen der axialen Position des Magnetlagerstators um die Drehachse verdrehbar ist, wobei das Stellelement mit einer Eingriffsstruktur, insbesondere einem Mehrkantprofil oder einer Verzahnung, versehen ist, wobei die Eingriffsstruktur sich radial nach außen verjüngende Eingriffselemente aufweist, die in radialer Richtung über die Permanentmagnetringe hinaus vorstehen. Die Erfindung betrifft außerdem zwei Verfahren zum Verstellen einer axialen Position eines Magnetlagerstators einer Vakuumpumpe. |
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05.08.2026 · Schneider Electric USA, Inc.
Bildklassifizierung auf Beschneidungsbasis
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Status
Angemeldet am 29.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Systems/methods provide more efficient training of ML models used to classify objects within images and videos. The systems/methods provide an augmented training dataset that crops each image and retains a portion of the image context. The image cropping may be done by manually, semi-manually, or automatically identifying a location or coordinates of an object within an image, then cropping a predefined area around the image. The cropping may be performed once for each image, or multiple crops may be performed for each image, each cropping involving a different predefined area around the image depending on the method used to identify the coordinates of the object within the image. The resulting augmented set of images is then used to train, or further train, the ML models. Such an arrangement provides ML models that have improved object disambiguation and greater classification accuracy, and are especially useful in applications involving transfer learning. |
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29.07.2026 · SICK AG
Befestigungssystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Befestigungssystem zum Befestigen eines Sensors an einer Wandung umfasst einen Einbaurahmen, der einen Steckabschnitt zum Einstecken in eine Öffnung der Wandung und einen Anschlagabschnitt für einen Anschlag des Einbaurahmens an einem Rand der Öffnung an einer ersten Seite der Wandung aufweist, wobei an dem Einbaurahmen ein Sensor-Schnapphaken angeordnet ist, der zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung beweglich ist und der mit einer Stufe des Sensors verrastbar ist. Das Befestigungssystem umfasst ferner einen Fixierrahmen, der dazu ausgebildet ist, den Anschlagabschnitt unter Abstützung an einer zweiten Seite der Wandung gegen die erste Seite der Wandung zu ziehen, um den Einbaurahmen an der Wandung zu halten, wobei der Fixierrahmen mit dem Einbaurahmen koppelbar ist und dazu ausgebildet ist, im gekoppelten Zustand den Sensor-Schnapphaken zu hintergreifen und ihn dadurch in der Raststellung zu sichern. |
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29.07.2026 · Sumitomo Rubber Industries, Ltd.
Luftreifen
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Status
Angemeldet am 17.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A pneumatic tire 1 includes a tread portion 2, and a sound damper 11 made of a porous material and fixed to a tire inner cavity surface 15s of the tread portion 2. The sound damper 11 extends in a tire circumferential direction along a tire equator C. In a 70% load-applied state where the pneumatic tire 1 is fitted on a standardized rim at a standardized internal pressure, 70% of a standardized load is applied to the pneumatic tire 1, and the pneumatic tire 1 is brought into contact with a flat surface at a camber angle of 0 degrees, a ground-contact surface 14 of the tread portion 2 has a ratio L/Lm of a maximum ground-contact length L in the tire circumferential direction to a ground-contact length Lm, in the tire circumferential direction, within a range centered on the tire equator C and equal to or less than 70% of a maximum ground-contact width W in a tire axial direction, and the ratio L/Lm satisfies the following formula (1): 1.00 < L / Lm < 1.10 <img class="EMIRef" id="6d888a8c-dd71-42ae-b6cf-483644f019c2-ia01" /> |
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29.07.2026 · Pfeiffer Vacuum Technology AG
Vakuumpumpe
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Status
Angemeldet am 28.05.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Vakuumpumpe umfasst einen Schöpfraum (110) mit rotierenden pumpaktiven Elementen (112) und einen Elektromotor (120), der einen Rotor (130) und einen Stator (140) aufweist. Der Rotor (130) des Elektromotors ist über eine Rotorwelle (116) mit den rotierenden pumpaktiven Elementen (112) verbunden, um diese anzutreiben. Der Rotor (130) und/oder der Stator (140) des Elektromotors (120) weisen eine Förderstruktur (200) auf, die ausgebildet ist, ein Schmiermittel aus einem Raumbereich (122) des Elektromotors (120) in den Schöpfraum (110) zu transportieren. |
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29.07.2026 · Pfeiffer Vacuum Technology AG
Turbomolekularpumpe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 05.06.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Turbomolekularpumpe umfasst einen Rotor, einen Elektromotor, der mit dem Rotor gekoppelt ist und den Rotor während des Betriebs der Turbomolekularpumpe antreibt, und eine Steuereinheit, die mit dem Elektromotor gekoppelt ist. Die Steuereinheit ist ausgebildet, den Elektromotor während einer Auslaufphase des Rotors in einem regenerativen Modus zu betreiben, in welchem der Elektromotor den Rotor mit einer veränderbaren Bremsleistung abbremst, eine Referenztemperatur an mindestens einer für die Auslaufphase relevanten Position zu erfassen und die veränderbare Bremsleistung in Abhängigkeit von der Referenztemperatur zu regeln. |
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29.07.2026 · Pfeiffer Vacuum Technology AG
Vakuumpumpe und Verfahren zum Wuchten eines Rotors einer Vakuumpumpe
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Status
Angemeldet am 27.05.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vakuumpumpe, insbesondere Turbomolekularpumpe, mit - einem Einlass, - einem Auslass, - einem in einer Pumprichtung vom Einlass zum Auslass wirksamen Pumpsystem, das einen Rotorelemente umfassenden Rotor und mit den Rotorelementen während des Betriebs pumpwirksam zusammenwirkende Statorelemente aufweist, und einen elektrischen Antriebsmotor, der den Rotor im Betrieb in Drehung um eine Drehachse versetzt, wobei zumindest ein fest an dem Rotor angeordnetes, separates Wuchtelement vorgesehen ist, das einen aus einem Wuchtmaterial gebildeten Wuchtbereich umfasst und das für ein Beseitigen einer Unwucht des Rotors durch selektives Abtragen von Wuchtmaterial von dem Wuchtbereich vorgesehen ist, wobei der Wuchtbereich und/oder das Wuchtelement - in einer axialen Sicht - kreis- oder ringförmig ausgestaltet ist. |
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29.07.2026 · HEWI Heinrich Wilke GmbH
Spiegelsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Spiegelsystem (100), insbesondere Sanitärspiegelsystem, umfassend zumindest ein verschiebbar und/oder schwenkbar gelagertes Spiegelelement (10);eine Bewegungsmechanik (46) zur Verschiebung und/oder Verschwenkung des Spiegelelements (10);zumindest einen ersten Umgebungssensor (22), welcher dazu ausgebildet ist, eine Umgebung des Spiegelsystems (100) zu erfassen; undeine mit der Bewegungsmechanik (46) und dem ersten Umgebungssensor (22) verbundene Spiegelsteuerung (50), welche dazu ausgebildet ist, anhand von durch den ersten Umgebungssensor (22) erfassten Daten einen Positionsparameter eines Spiegelbenutzers zu ermitteln und in Abhängigkeit von dem ermittelten Positionsparameter die Bewegungsmechanik (46) anzusteuern. |
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22.07.2026 · SICK AG
Optoelektronischer Sensor, Verwendung und Verfahren zum Erfassen Und/oder Auslesen von Strichcode
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 13.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen optoelektronischen Sensor zum Erfassen und/oder Auslesen von Strichcode, umfassend ein Pixelarray, welches ausgebildet ist, von einem Sichtbereich ausgesendetes Licht als Empfangslicht zu empfangen und dabei Empfangsdaten über einen Sichtbereich zu gewinnen, und eine Verarbeitungseinheit, welche ausgebildet ist, lediglich gewonnene Empfangsdaten über einen Lesebereich in dem Sichtbereich zu verwenden, wobei die Empfangsdaten über den Lesebereich auf mittels eines Teilbereichs des Pixelarrays empfangenem Empfangslicht basieren. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Sumitomo Rubber Industries | 2.765 |
| 2. Oppo | 2.137 |
| 3. Aptiv | 949 |
| 4. Delphi Technologies | 714 |
| 5. Schneider Electric | 600 |
| 6. SICK | 488 |
| 7. Hitachi Construction Machinery | 425 |
| 8. Pfeiffer Vacuum | 366 |
| 9. Central Glass | 357 |
| 10. GM Global Technology Operations | 321 |
| 11. ABUS August Bremicker Söhne | 247 |
| 12. General Motors Corporation | 230 |
| 13. Sulzer Mixpac | 227 |
| 14. Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach | 195 |
| 15. ZTE | 195 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.