Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
Über die Kanzlei
patente.de blickt auf eine über hundertjährige Geschichte zurück und wurde einst als eine der ersten Patentanwaltskanzleien Deutschlands in Berlin gegründet; heute hat sie ihren Sitz mitten in München. Die Kanzlei betreut das klassische Patentgeschäft ebenso wie Marken-, Design-, Wettbewerbs- und Arbeitnehmererfinderrecht. Technisch spannt sich ihr Feld vom Maschinenbau und der Elektrotechnik über die Informatik bis in Chemie und Life Sciences. Ihre Mandantschaft reicht vom einzelnen Erfinder über den Mittelstand bis zu großen internationalen Konzernen, und in Rankings wie JUVE Patent und Legal 500 ist sie regelmäßig vertreten.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · SICK AG
Verfahren zum Beladen Und/oder Entladen eines Laderaums mit einem Autonomen Ladefahrzeug und Absicherungssystem
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Ausführungsform betrifft ein Verfahren zum Beladen und/oder Entladen eines Laderaums, insbesondere des Laderaums eines Transportfahrzeugs, mit einem autonomen Ladefahrzeug, das mindestens einmal in den Laderaum einfährt, um mindestens ein Ladeobjekt abzuholen und/oder abzulegen. Dabei wird ein Zugangsbereich des Laderaums durch eine stationäre, an dem Zugangsbereich angeordnete Sensoreinrichtung abgesichert. Das Ladefahrzeug wird durch eine an dem Ladefahrzeug angeordnete mobile Sensoranordnung abgesichert. Die stationäre Sensoreinrichtung und die mobile Sensoranordnung kommunizieren miteinander. Das Ladefahrzeug wird vor einem Einfahren in den Laderaum unter Verwendung eines von der stationären Sensoreinrichtung umfassten Identifikationssensors und mindestens einer ersten von der mobilen Sensoranordnung bereitgestellten Identitätsinformation durch die stationäre Sensoreinrichtung eindeutig identifiziert. |
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23.09.2026 · TRUMPF Tracking Technologies GmbH
Verfahren zum Betrieb eines Ortungssystems und Management-Layer-Einrichtung für ein Ortungssystem
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Status
Angemeldet am 26.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Ortungssystems zur Bestimmung einer Position (Po1, Po2) zumindest eines Tags (T1, T2), wobei das Ortungssystem einen Management-Layer-Dienst (MD), zumindest ein erstes Cluster (C1) mit einer Mehrzahl von ersten Ankern (S11, S12, S13, S14) und zumindest ein zweites Cluster (C2) mit einer Mehrzahl von zweiten Ankern (S21, S22, S23, S24) umfasst, wobei die Cluster (C1, C2) zueinander unterschiedlich konfiguriert sind, vorzugsweise zumindest hinsichtlich eines Kommunikationsprotokolls und/oder einer Kommunikationstechnologie. Die Erfindung betrifft ferner eine Management-Layer-Einrichtung (ME) für ein Ortungssystem zur Bestimmung einer Position (Po1, Po2) zumindest eines Tags (T1, T2), wobei das Ortungssystem zumindest ein erstes Cluster (C1) mit einer Mehrzahl von ersten Ankern (S11, S12, S13, S14) und zumindest ein zweites Cluster (C2) mit einer Mehrzahl von zweiten Ankern (S21, S22, S23, S24) umfasst, wobei die Cluster (C1, C2) zueinander unterschiedlich konfiguriert sind, vorzugsweise zumindest hinsichtlich eines Kommunikationsprotokolls und/oder einer Kommunikationstechnologie. |
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23.09.2026 · ABUS August Bremicker Söhne KG
Halterung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Halterung für ein Zweiradzubehör, insbesondere für ein Zweiradschloss, umfasst einen Grundkörper, durch den eine Anlagefläche definiert wird, die bezüglich einer Querrichtung durch zwei entgegengesetzte Längsseiten begrenzt wird und an der das Zweiradzubehör anliegt, wenn es in der Halterung aufgenommen ist, sowie eine oder mehrere Schwenkklammern, die jeweils zwischen einem Freigabezustand und einem Sicherungszustand verstellbar sind, um im Freigabezustand ein Aufnehmen des Zweiradzubehörs in die Halterung oder ein Entnehmen des Zweiradzubehörs aus der Halterung zu ermöglichen und im Sicherungszustand das Zweiradzubehör, wenn es in der Halterung aufgenommen ist, gegen ein Entnehmen aus der Halterung zu sperren. Dabei sind die Schwenkklammern jeweils zumindest zweiteilig ausgebildet und umfassen einen ersten Schwenkarm, der um eine erste Schwenkachse schwenkbar an dem Grundkörper gelagert ist und im Freigabezustand eine Ausschwenkstellung sowie im Sicherungszustand eine Einschwenkstellung einnimmt, sowie einen zweiten Schwenkarm, der um eine zweite Schwenkachse schwenkbar an dem Grundkörper gelagert ist und im Freigabezustand eine Ausschwenkstellung sowie im Sicherungszustand eine Einschwenkstellung einnimmt, wobei die erste Schwenkachse und die zweite Schwenkachse näher an derselben der beiden Längsseiten der Anlagefläche angeordnet sind als an der anderen. |
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23.09.2026 · Max-Planck-Gesellschaft zur F…
Verfahren zur Kokultivierung von Mikroorganismen und Manipuliertem Lebendem Material
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Status
Angemeldet am 19.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The present invention concerns a method for cocultivation of microorganisms in particular for producing bacterial cellulose and biomass including the steps of: (a) Providing a liquid culture of at least a first microorganism which is an oxygen producing microorganism; (b) Providing a liquid culture of at least a second microorganism which is capable of producing bacterial cellulose; (c) Providing a dispersant; (d) Preparing a mixture of the liquid cultures of step (a), step (b) and of the dispersant provided in step (c); (e) coculturing the mixture obtained in step (d) to generate an engineered living material, as well as a bioreactor comprising the engineered living material. In another aspect, the present invention concerns an engineered living material comprising a first microorganism which is an oxygen producing microorganism, and a second microorganism which is capable of producing bacterial cellulose, and a dispersant. Further, the present invention concerns an engineered living material comprising a first microorganism which is an oxygen producing microorganism, a second microorganism which is capable of producing bacterial cellulose, and a dispersant. |
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16.09.2026 · SICK AG
System, Verwendung und Verfahren zur Benutzerführung Und/oder Benutzerinteraktion eines Benutzers mit Objekten in einer Industrieanlage
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Status
Angemeldet am 23.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein System zur Benutzerführung eines Benutzers in einer Industrieanlage und/oder zur Benutzerinteraktion des Benutzers mit zumindest einem Objekt in der Industrieanlage, umfassend eine Benutzerschnittstelle und zumindest einen Umgebungssensor, der ausgebildet ist, eine Umgebung des Benutzers in einer Industrieanlage zu erfassen, wobei der Umgebungssensor zumindest einen Teil des Sichtfelds des Benutzers erfasst und dabei Daten über die Umgebung des Benutzers, insbesondere Daten über das Objekt in der Umgebung des Benutzers, zu gewinnen. Das System umfasst ferner zumindest einen Eye-Tracking-Sensor, der ausgebildet ist, den Blick des Benutzers zu erfassen und dabei Eye-Tracking-Daten zu gewinnen, und eine Verarbeitungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, anhand der gewonnenen Daten über das Objekt einen Abstand, eine Position, eine Bewegungsrichtung und/oder eine Geschwindigkeit des Objekts zu ermitteln, anhand der gewonnenen Eye-Tracking-Daten einen Parameter für die Aufmerksamkeit des Benutzers auf das Objekt zu ermitteln, anhand des ermittelten Parameters für die Aufmerksamkeit des Benutzers auf das Objekt und anhand des ermittelten Abstands des Objekts, anhand der ermittelten Position des Objekts, anhand der ermittelten Bewegungsrichtung des Objekts und/oder anhand der ermittelten Geschwindigkeit des Objekts einen Gefahrenzustand zu erkennen, und auf die Erkennung des Gefahrenzustands hin die Benutzerschnittstelle zu veranlassen, ein, insbesondere, sicherheitsgerichtetes Signal auszugeben. |
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16.09.2026 · ABUS August Bremicker Söhne KG
Kette zur Sicherung eines Zweirads
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Kette zur Sicherung eines Zweirads umfasst mehrere Kettenglieder, wobei an einem ersten Ende der Kette eine Verriegelungseinrichtung und an einem zweiten Ende der Kette eine Öse vorgesehen ist, durch die das erste Ende der Kette hindurch geführt werden kann, um eine geschlossene Schlaufe zu bilden. Die Öse ist länglich ausgebildet und umfasst entlang ihrer Längserstreckungsrichtung einen Befestigungsabschnitt und einen Durchgangsabschnitt. Der Durchgangsabschnitt ist breiter als der Befestigungsabschnitt der Öse. |
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16.09.2026 · DAIHEN Corporation
Endgerätevorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
To provide a terminal device capable of improving the visibility of a screen that displays a list of operation programs. Provided is a terminal device that teaches a motion of an industrial robot, the terminal device including: a display control unit 311 that displays, in a list, images corresponding to operation contents of each of a plurality of operation programs that define the motion of the industrial robot. |
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16.09.2026 · Schneider Electric Buildings …
Verdrillter Paaradapter
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Status
Angemeldet am 11.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Examples of the disclosure include a converter device comprising a communication interface configured to be communicatively coupled to a communication network, the communication network being configured to support at least one first communication protocol, a network controller interface configured to be communicatively coupled to an incompatible network controller, the incompatible network controller being configured to support at least one second communication protocol different than the at least one first communication protocol, and converter logic configured to convert first communications received at the communication interface from the at least one first communication protocol to the at least one second communication protocol, and convert second communications received at the network controller interface from the at least one second communication protocol to the at least one first communication protocol. |
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16.09.2026 · medmix Switzerland AG
Applikator, Applikatorspitze und Aufbewahrungskomponente
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
An applicator includes an applicator tip and a storing component. The applicator tip comprises a cavity, a rear end comprising an opening for allowing the storing component to be partially inserted into the cavity, a front end, a side wall extending between the rear end and the front end, and a cannula extending through the front end, the cannula being partly located in the cavity. The storing component comprises a container for storing a fluid material and a front portion configured to be housed in the cavity of the applicator tip. A removable connection is provided between the cavity and the front portion of the storing component, said removable connection comprising at least an interference fit or a snap-fit, and a fluid-tight connection is provided between the cannula and the storing component for fluidically coupling the cannula to the container. |
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16.09.2026 · medmix Switzerland AG
Spender und Applikatorspitze für einen Spender
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A dispenser extending between a front end and a rear end along a longitudinal axis, the dispenser comprising: a threaded piston rod extending and movable along the longitudinal axis; a body nut in engagement, in particular in threaded engagement, with the piston rod; a drive nut in engagement, in particular in threaded engagement, with the piston rod; and a drive tube rotatable about the longitudinal axis and at least partially accommodating the piston rod in a slidable non-engaged manner, the drive tube interacting with the drive nut, wherein a rotation of the drive tube in a first direction causes a rotation of the piston rod about the longitudinal axis by a rotation of the drive nut and the rotation of the piston rod being transferred into an axial movement of the piston rod, in particular towards the front end, by means of the engagement between the piston rod and the body nut; the dispenser further comprising a lever pivotable about a pivot axis, wherein an activation of the lever for dispense operation rotates the drive tube in the first rotation direction. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Sumitomo Rubber Industries | 2.769 |
| 2. Oppo | 2.137 |
| 3. Aptiv | 949 |
| 4. Delphi Technologies | 714 |
| 5. Schneider Electric | 600 |
| 6. SICK | 503 |
| 7. Hitachi Construction Machinery | 426 |
| 8. Pfeiffer Vacuum | 368 |
| 9. Central Glass | 359 |
| 10. GM Global Technology Operations | 321 |
| 11. ABUS August Bremicker Söhne | 249 |
| 12. General Motors Corporation | 230 |
| 13. Sulzer Mixpac | 227 |
| 14. Semiconductor Components Industries | 195 |
| 15. Weber Maschinenbau GmbH Breidenbach | 195 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.