Verfahren zur Übertragung von Pdcch-Informationen, Verfahren zur Bestimmung von Pdcch-Suchräumen und Vorrichtungen dafür

EP2490495 Art B1 21. September 2016

Anmelder: China Mobile Communications Corporation 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2490495
Aktenzeichen
EP10822987
Anmeldetag
12. Oktober 2010
Veröffentlichung
21. September 2016
Erteilung
21. September 2016
Rechtsraum
EP
IPC
H04L5/00
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
China Mobile Communications Corporation
Land
🇨🇳 China
🇨🇳 China Mobile Communications

China Mobile Communications ist die Muttergesellschaft des chinesischen Mobilfunkbetreibers China Mobile. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Nachrichtentechnik und Telekommunikation, ergänzt durch Software und Datenverarbeitung. Anmeldungen erfolgten von 2005 bis 2017.

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Kanzlei
Mitscherlich PartmbB München, Deutschland

Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.

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