Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer Wasserabgabe

EP2497868 Art B1 7. August 2013

Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2497868
Aktenzeichen
EP11157487
Anmeldetag
9. März 2011
Veröffentlichung
7. August 2013
Erteilung
7. August 2013
Rechtsraum
EP
IPC
E03D1/012E03D5/10
Offizieller Volltext

Abstract

Eine Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer Wasserabgabe ist mit einer Betätigungsplatte (1) und einem Sensor (31) verbunden. Der Sensor (31) ist im von einem die Wasserabgabe auslösenden Benutzer gesehen rückwärtigen Bereich hinter der Betätigungsplatte (1) angeordnet. Die Betätigungsplatte (1) ist eine für mit dem menschlichen Auge sichtbare Lichtwellenlängen und für Nahinfrarotwellenlängen transparente oder durchscheinende Platte (1) und verfügt über mindestens einen Anzeige-Flächenbereich (42, 43) auf der von dem Benutzer abgewandten Seite, der mit einer teildurchlässigen Beschichtung (22, 23) versehen ist, hinter der oder den eine oder mehrere für das menschliche Auge sichtbares Licht abstrahlende Lichtquellen (10, 11) angeordnet sind. Ferner ist mindestens ein Signalgeber-Flächenbereich (21) vorgesehen, der mit einer für das menschliche Auge sichtbares Licht undurchlässigen und für Infrarotwellenlängen transparenten oder durchscheinenden Beschichtung (21) versehen ist, hinter der oder den eine oder mehrere Infrarotwellenlängen abgebende Leuchtquellen (20) angeordnet sind. Schliesslich ist mindestens ein Sensor-Flächenbereich (51; 52, 53) auf der von dem Benutzer abgewandten Seite vorgesehen, der mit einer für das menschliche Auge sichtbares Licht undurchlässigen und für Infrarotwellenlängen transparenten oder durchscheinenden Beschichtung versehen ist, hinter der den eine oder mehrere für Infrarotwellenlängen empfindliche Sensoren (31; 32, 33) angeordnet sind. Damit kann eine bessere Funktion bei hohem optischen Standard und einfacherer und unauffälligeren Benutzerführung gewährleistet werden, insbesondere für Spülarmaturen.

Anmelder

Firma
Geberit International AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Geberit

Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.

527 Patente in unserer Datenbank

Kanzlei
Isler & Pedrazzini AG Zürich, Schweiz

Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.

3.419
Patente gesamt
11
Patentanwälte
1
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen