Anhängekupplung
Anmelder: WESTFALIA - Automotive GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2502763
- Aktenzeichen
- EP12001999
- Anmeldetag
- 21. März 2012
- Veröffentlichung
- 10. Mai 2017
- Erteilung
- 10. Mai 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60D1/54B60D1/26B60D1/52B60D1/24B60R9/06B60R9/04
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (15), mit einem Kupplungsarm (12), an dessen freiem Ende ein Kupplungselement (26) zum Ankuppeln eines Anhängers angeordnet ist, und mit einem an dem Kraftfahrzeug (15) anordenbaren oder angeordneten Fahrzeughalter (11) zum Halten eines Kupplungsarms (12), wobei der Kupplungsarm (12) an dem Fahrzeughalter (11) lösbar befestigbar ist und/oder der Fahrzeughalter (11) ein Lager zum Verstellen des Kupplungsarms (12) aufweist, mit einer Fixiereinrichtung (38) zum Fixieren des Kupplungsarms (12) an dem Fahrzeughalter (11) in der Gebrauchsstellung (G), und mit einem Antrieb (60a; 60b) zum Antreiben des Kupplungsarms (12) und/oder zum Antreiben der Fixiereinrichtung (38), wobei der Antrieb (60a; 60b) mindestens ein flexibles Zugorgan (68a; 68b) umfasst. Es ist vorgesehen, dass der Antrieb eine Längenausgleichseinrichtung (76a; 76b) aufweist.
Anmelder
- Firma
- WESTFALIA - Automotive GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Westfalia-Automotive ist ein deutscher Hersteller von Anhängekupplungen und Fahrzeuganbauteilen. Das Patentportfolio konzentriert sich fast ausschließlich auf Fahrzeugtechnik. Die Anmeldungen seit 2001 betreffen unter anderem Ösenanordnungen und Kupplungsarmträger für Anhängekupplungen.
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Fachgebiete
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Patentanwälte Bregenzer und Reule Partnerschaftsgesellschaft mbB
Patentanwälte Bregenzer und Reule Partnerschaftsgesellschaft mbB · Baden-Baden