Patentanwälte Bregenzer und Reule Partnerschaftsgesellschaft mbB

Die Erfindung betrifft eine Massagewanne (10) mit einem Wannenkörper (12), der einen nach oben offenen Aufnahmeraum (14) begrenzt und an seinem Boden (16) eine dem Aufnahmeraum (14) zugewandte Sitz- oder Liegefläche (18) für eine Person aufweist, wobei der Wannenkörper (12) mehrere in den Aufnahmeraum (14) mündende Massagedüsen (20) zum druckbeaufschlagten Einleiten von Wasser in den Aufnahmeraum (14) aufweist, und mit mindestens einer an einer dem Aufnahmeraum (14) abgewandten Außenseite (24) des Wannenkörpers (12) angeordneten Zuleitung (26) zum Zuleiten von Wasser zu den Massagedüsen (20), wobei die mindestens eine Zuleitung (26) zu einem ersten Ende (42) offen und an eine Zuleitungseinrichtung (22) zum druckbeaufschlagten Zuleiten des Wassers angeschlossen ist und an einem zweiten Ende (44) geschlossen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die mindestens eine Zuleitung (26) einen sich in einem Endabschnitt (28) zum zweiten Ende (44) hin verringernden Innenquerschnitt aufweist.

Die Erfindung betrifft ein Sitz- oder Stehmöbel (10, 10'), insbesondere einen Hocker, einen Stuhl oder ein Balance-Board, mit einem Aufstellteil (12, 12') zum Aufstellen auf einen Boden, mit einem eine oberseitige Sitz- oder Stehfläche (22, 22') aufweisenden und mit dem Aufstellteil (12, 12') verbundenen Sitz- oder Stehteil (20, 20'), wobei das Sitz- oder Stehteil (20, 20') ein mit dem Aufstellteil (12, 12') verbundenes Unterteil (24) und ein die Sitz- oder Stehfläche (22, 22') aufweisendes Oberteil (26) aufweist, und wobei das Oberteil (26) bezüglich des Unterteils (24) gegen eine elastische Rückstellkraft aus einer Ruheposition begrenzt beweglich ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen dem Unterteil (24) und dem Oberteil (26) eine Führungseinrichtung (40) angeordnet ist mit einem mit dem Unterteil (24) fest verbundenen ersten Führungselement (42) und mit einem mit dem Oberteil (26) fest verbundenen zweiten Führungselement (46), wobei eines der beiden Führungselemente (42, 46) eine konvex gewölbte Führungsfläche (44) aufweist, die in Kontakt mit einer konkav gewölbten Führungsfläche (48) am anderen der beiden Führungselemente (42, 46) ist.

Die Erfindung betrifft ein System umfassend mindestens eine zum Führen einer Hand-Werkzeugmaschine (11) vorgesehene Führungsschiene (21, 22), die eine Längsgestalt aufweist und sich entlang einer Längsachse erstreckt, wobei die Führungsschiene (21, 22) an einander entgegengesetzten Seiten eine Auflagefläche (24) zur Auflage der Führungsschiene (21, 22) auf einem Werkstück (W) und eine Führungsfläche (23) aufweist, vor die eine sich entlang der jeweiligen Längsachse (L1, L2) erstreckende Längsführungsfläche (31) zum Führen der Hand-Werkzeugmaschine (11) parallel zu der Längsachse (L1, L2) vorsteht. Das System umfasst eine Tragevorrichtung (200) mit einem Tragekörper (201, 202) und einem an dem Tragekörper (201, 202) angeordneten Tragegriff (120) zum Ergreifen durch einen Bediener (BE), wobei die Führungsschiene (21, 22) zu einer Verbindung mit der Tragevorrichtung (200) Formschlusskonturen (34) aufweist, die in Eingriff mit Gegen-Formschlusskonturen (124) der Tragevorrichtung (200) bringbar sind, sodass die Führungsschiene (21, 22) anhand des Tragegriffs (120) durch einen Bediener (BE) tragbar ist.

Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (200), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (300) oder eines Hecklastenträgers, mit einer an dem Kraftfahrzeug (200) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (20), die eine Lagerbasis (23) aufweist, an der ein Kupplungsarmträger (30), an dem der Kupplungsarm (11) angeordnet ist, um mindestens eine Schwenkachse (S) zwischen einer zum Anhängen des Anhängers (300) oder des Hecklastenträgers vorgesehenen Gebrauchsstellung (G) und einer für einen Nichtgebrauch der Anhängekupplung vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, wobei die Anhängekupplung eine Fixiereinrichtung (60) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) bezüglich der Lagerbasis (23) aufweist, wobei der Kupplungsarm (11) in einer Lösestellung (L) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich und einer Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) ortsfest fixiert ist. Der Kupplungsarmträger (30) ist bezüglich der Lagerbasis (23) entlang der mindestens einen Schwenkachse (S) zwischen der Fixierstellung (F) und der Lösestellung (L) verschieblich gelagert und an dem Kupplungsarmträger (30) und an der Lagerbasis (23) angeordnete Formschlusselemente (28, 33) sind in der Fixierstellung (F) in bezüglich der mindestens einen Schwenkachse (S) drehfestem Eingriff und in der Lösestellung (L) außer Eingriff. Der Kupplungsarmträger (30) ist an einem zu einer Armseite (26) vor die Lagerbasis (23) vorstehenden Stützkörper (40) entlang der Schwenkachse (S) verschieblich gelagert, wobei der Stützkörper (40) an der Lagerbasis (23) um die mindestens eine Schwenkachse (S) drehbar gelagert ist und mit einem Schwenkantriebselement (80) bewegungsgekoppelt ist, das an einer zu der Armseite (26) entgegengesetzten Antriebseite (25) der Lagerbasis (23) angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Verpackung von Lebensmittelportionen (12) mit einer Verpackungseinrichtung (20), mit einer Zuführeinrichtung (22) zum Zuführen der Lebensmittelportionen (12) in gleichen räumlichen Abständen zur Verpackungseinrichtung (20), wobei die Zuführeinrichtung (22) einen umlaufenden Träger (24) und am Träger (24) in gleichen Abständen angeordnete, vom Träger (24) abstehende Mitnehmer (26) für die Lebensmittelportionen (12) aufweist und mit einer Fördereinrichtung (30) zum Transport der Lebensmittelportionen (12) zur Zuführeinrichtung (22) in einer Förderrichtung (32). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung (30) mehrere in der Förderrichtung (32) aufeinanderfolgende, jeweils mittels eines Antriebsmotors (36) angetriebene Förderbänder (34), eine Förderbandsteuereinheit und Sensoren (42) zur Detektion der Lebensmittelportionen (12) aufweist, wobei die Förderbandsteuereinheit eingerichtet ist, die Antriebsmotoren (36) der Förderbänder (34) in Abhängigkeit von von den Sensoren (42) erhaltenen Daten so anzusteuern, dass die Lebensmittelportionen (12) auf räumliche Abstände zueinander gebracht werden.

Die Erfindung betrifft eine Badevorrichtung (10) mit einer Wanne (12), die einen nach oben offenen, einen Aufnahmeraum (16) für Wasser begrenzenden und eine Liege- oder Sitzfläche (20) an seinem Wannenboden (18) aufweisenden Wannenkörper (14) aufweist, mit einer Kühleinrichtung (30) zum Abkühlen des Wassers unter die Umgebungstemperatur, mit einer Chloriereinrichtung (32) zum Zusetzen von Chlor in das Wasser, mit einem Leitungssystem (34) zum Ableiten des Wassers aus der Wanne (12), zum Zuführen des Wassers zur Kühleinrichtung (30) und zur Chloriereinrichtung (32) und zum Wiedereinleiten des Wassers in die Wanne (12) und mit einer Pumpe (36) zur Förderung des Wassers durch das Leitungssystem (34).

Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (200), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (300) oder eines Hecklastenträgers, mit einer an dem Kraftfahrzeug (200) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (20), die eine Lagerbasis (23) aufweist, an der ein Kupplungsarmträger (30), an dem der Kupplungsarm (11) angeordnet ist, um mindestens eine Schwenkachse (S) zwischen einer zum Anhängen des Anhängers (300) oder des Hecklastenträgers vorgesehenen Gebrauchsstellung (G) und einer für einen Nichtgebrauch der Anhängekupplung (10) vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, in der der Kupplungsarm (11) vorteilhaft im am Kraftfahrzeug (200) montierten Zustand weniger weit als in der Gebrauchsstellung (G) vor das Kraftfahrzeug (200) vorsteht, wobei die Anhängekupplung (10) eine Fixiereinrichtung (60) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) bezüglich der Lagerbasis (23) aufweist, wobei der Kupplungsarm (11) in einer Lösestellung (L) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich und einer Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) ortsfest fixiert ist, wobei die Fixiereinrichtung (60) mindestens eine an der Lagerbasis (23) fest angeordnete Fixierfläche (311, 312) und mindestens eine fest an dem Kupplungsarmträger (30) (30) angeordnete Fixierfläche (311, 312) aufweist, wobei die Fixierflächen (311, 312) in der Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) zur drehfesten Fixierung des Kupplungsarmträgers (30) bezüglich der Lagerbasis (23) mittelbar oder unmittelbar aneinander abgestützt sind. Die Anhängekupplung weist mindestens eine Einstelleinrichtung (310, 320) zur Einstellung einer Längsposition (L1, L2) und/oder einer Radialposition (R1, R2) mindestens einer der Fixierflächen (311, 312) an dem Kupplungsarmträger (30) oder der Lagerbasis (23) bezüglich der Schwenkachse (S) auf.

Die Erfindung betrifft Halteelement (60) für eine Vorrichtung zum Stützen und/oder Führen einer Werkzeugmaschine (20) oder eines Werkstücks (W), wobei die Vorrichtung einen Anlagekörper (40) mit einer Anlagefläche (42) zum Anlegen an eine Arbeitsfläche (H) eines Werkstücks (W) oder einer Wand aufweist. Es ist vorgesehen, dass das Halteelement (60) ein Haftmittel (70) zum Anhaften an der Arbeitsfläche (H) und ein Befestigungsmittel zu einem lösbaren Halt an dem Anlagekörper (40) aufweist, wobei das Befestigungsmittel mindestens eine Formschlusskontur (90) für einen formschlüssigen Halt an einer Halteelement-Aufnahme (55) des Anlagekörpers (40) umfasst.

Die Erfindung betrifft ein Spannfutter (10) mit einem Futterkörper (11), der eine zur Verbindung mit einem Drehantrieb (91) einer Bearbeitungsmaschine (90) vorgesehene Antriebsseite (12) und eine zur Anordnung eines Werkstücks (100) vorgesehene Werkstückseite (13) aufweist, wobei das Spannfutter (10) eine Spanneinrichtung (30) mit zwischen einer Spannstellung (SP), in der die Spanneinrichtung das Werkstück an dem Spannfutter (10) verspannt, und einer Lösestellung (LP), in der die Spanneinrichtung das Werkstück freigibt, verstellbaren Backen (31-33) aufweist, die an an der Werkstückseite in Winkelabständen um die Längsachse (L) angeordneten Backenführungen (40) zwischen der Lösestellung und der Spannstellung (SP) geführt sind und durch einen von der Antriebsseite (12) her antreibbaren Spannantriebskörper (34) zwischen der Lösestellung und der Spannstellung (SP) antreibbar sind, wobei zwischen einem jeweiligen Backen und dem Spannantriebskörper ein Hebelgetriebe (50) angeordnet ist, welches eine Antriebsbewegung des Spannantriebskörpers in eine Spannbewegung des jeweiligen Backens zwischen der Lösestellung und der Spannstellung (SP) überträgt, wobei ein jeweiliges Hebelgetriebe (50) einen Spannhebel (51) umfasst, der in einer Hebelaufnahme (15) des Futterkörpers (11) aufgenommen und anhand eines an der Hebelaufnahme angeordneten Hebel-Schwenklagers (54) schwenkbar gelagert ist, das zwischen einem mit dem Spannantriebskörper gekoppelten Antriebsarm (52) des Spannhebels und einem mit dem Backen gekoppelten Abtriebsarm (53) des Spannhebels angeordnet ist. Die Hebelaufnahme weist eine an der Werkstückseite und/oder einem sich um die Längsachse (L) erstreckenden Außenumfang (14) des Futterkörpers (11) angeordnete Hebel-Montageöffnung (17) auf, durch die der Spannhebel in die Hebelaufnahme einführbar und in der Hebelaufnahme montierbar ist.

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