Türschloss
Anmelder: ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2518241
- Aktenzeichen
- EP11163658
- Anmeldetag
- 26. April 2011
- Veröffentlichung
- 19. März 2014
- Erteilung
- 19. März 2014
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05B13/00E05B59/00E05B63/00E05B65/10
Abstract
Ein Türschloss (1) weist ein Verschlusselement (8) sowie einen Verschlusselementantrieb (10) auf, durch dessen Betätigung das Verschlusselement (8) aus einer Verschluss- in eine Offenstellung bewegbar ist. Eine Blockiereinrichtung (27) kann mittels einer Mode-Schalteinrichtung (39) aktiviert oder deaktiviert werden. Die aktivierte Blockiereinrichtung (27) ist in der Lage, den Verschlusselementantrieb (10) gegen eine Betätigung zu blockieren, die deaktivierte Blockiereinrichtung (27) ist hierzu nicht in der Lage. Durch eine Betätigung des Verschlusselementantriebes (10) ist die Mode-Schalteinrichtung (39) im Sinne einer Deaktivierung der aktivierten Blockiereinrichtung (27) betätigbar, wenn die Blockiereinrichtung (27) mittels einer Zusatz-Schalteinrichtung in einen den Verschlusselementantrieb (10) freigebenden Zustand überführt ist.
Anmelder
- Firma
- ROTO FRANK AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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Fachgebiete
Vertreten von
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Kohler Schmid Möbus Patentanwälte
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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Kohler Schmid Möbus
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart