Kohler Schmid Möbus Patentanwälte
Über die Kanzlei
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte blickt auf eine über 100-jährige Geschichte zurück und ist mit Büros in Stuttgart und Reutlingen im Herzen Baden-Württembergs verwurzelt. Die Kanzlei vertritt Mandanten aus dem In- und Ausland persönlich und individuell vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, der WIPO in Genf sowie dem Europäischen Patentamt. Der Zusammenschluss zweier Standorte erlaubt es, sowohl regional verwurzelte mittelständische Betriebe als auch internationale Auftraggeber in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes zu begleiten. Financial Times zählte die Kanzlei zuletzt zu den führenden Patentkanzleien Europas.
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Standorte
2Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · XG TECH PTE. LTD.
Smmu-Verwaltungsverfahren, Vorrichtung, Elektronische Vorrichtung und Computerlesbares Speichermedium
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Zusammenfassung
Disclosed are a system memory management unit (SMMU) management method, an apparatus, an electronic device, and a computer-readable storage medium. The method is applied to an SMMU management system. The SMMU management system includes a physical SMMU and virtual SMMUs created in virtual machines and bound to the physical SMMU. The virtual SMMU in each of the virtual machines is associated with a physical device that is allocated to the respective virtual machine and connected to the physical SMMU. The method includes: in response to the respective virtual machines performing configuration operations on the address translation configurations of the respective virtual SMMUs, obtaining the address translation configurations of the respective virtual SMMUs; and performing an update operation on the address translation configuration of the physical SMMU based on the address translation configurations of the respective virtual SMMUs. |
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23.09.2026 · Interstuhl Büromöbel GmbH & Co. KG
Verfahren zur Herstellung eines Gepolsterten Möbelteils, Gepolstertes Möbelteil und Möbel
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines gepolsterten Möbelteils (14) mit den Verfahrensschritten: a. Aufbringen einer flüssigen Oberflächenschicht (16) auf eine Form (10), wobei die Oberflächenschicht (16) die Oberfläche des herzustellenden Möbelteils (14) bildet, b. Verstärken der Oberflächenschicht (16), indem eine Verstärkungsschicht (18) auf die in der Form (10) angeordnete Oberflächenschicht (16) aufgebracht wird, c. Hinterschäumen der Verstärkungsschicht (18) mit einem Schaum, insbesondere Polyurethanschaum, zur Ausbildung einer Schaumschicht (20). |
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16.09.2026 · XG TECH PTE. LTD.
Hardware-Zugangssteuerungsverfahren und Elektronische Vorrichtung
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Zusammenfassung
The present disclosure relates to the field of vehicle technologies, and provides a hardware access control method and an electronic device. The method includes: receiving at least one hardware access request sent by at least one target operating system on a same chip, where the hardware access request is used to request a target pin that the target operating system needs to access; obtaining a pre-configured access control rule, where the access control rule is used to determine access permission of a plurality of operating systems on the same chip for a plurality of pins; and determining, according to the access control rule, the access permission of the target operating system corresponding to the hardware access request for the target pin. This implements pin-level fine-grained hardware isolation and reduces chip design and manufacturing costs. |
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16.09.2026 · Bruker BioSpin GmbH & Co. KG
Nmr-Sonde mit Induktiv Gekoppelter Probenspule und Nmr-Vorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
A nuclear magnetic resonance (NMR) probe (16) with a 1H channel comprising: a primary circuit with a coupling coil (L2) which is galvanically connected to an impedance port (5) for feeding RF-pluses with a frequency corresponding to 1H nuclei into the 1H channel, and a secondary circuit with a sample coil (L1) for applying and receiving RF pulses to/from a sample and at least one tuning element (6, 7) which is galvanically connected to the sample coil (L1) for tuning a first resonance circuit of the 1H channel, wherein the coupling coil (L2) is inductively coupled to the sample coil (L1) to couple the RF-signals into the sample coil (L1), is characterized in that the coupling coil (L2) is arranged co-centrically and symmetrically to the sample coil (L1). A more efficient inductive coupling can be provided in order to apply a strong RF magnetic field to the sample, especially on the 1H channel without degrading the sensitivity of multi-tuned single coil NMR-probes, in particular in MAS applications. |
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16.09.2026 · AFRISO-EURO-INDEX GmbH
Modular Aufgebauter Kesselverteiler
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Ein erfindungsgemäßer Kesselverteiler (1) ist modular aus mindestens zwei, entlang einer Modulachse (2) aneinandergereihten Modulen (M1, M2, M3) aufgebaut, die jeweils mindestens eine erste Leitung (5) und eine zweite Leitung (6) aufweisen, welche sich parallel zueinander entlang der Modulachse (2) erstrecken und in die beiden Modulstirnseiten des jeweiligen Moduls münden, wobei zwei benachbarte Module des Kesselverteilers (1) mit ihren Modulstirnseiten aneinander anliegen und zwischen den beiden Modulen durchgehende erste und zweite Leitungen (5, 6) ausbilden und wobei der Kesselverteiler (1) eine Primärseite (3) und eine Sekundärseite (4) aufweist, die bezüglich der Modulachse (2) einander gegenüberliegen. Der Kesselverteiler (1) umfasst ein Vorlaufmodul (M1), das auf der Primärseite (3) einen mit der zweiten Leitung (6) verbundenen Primäranschluss (7) und auf der Sekundärseite (4) einen mit der ersten Leitung (5) verbundenen, ersten Sekundäranschluss (8) und einen mit der zweiten Leitung (6) verbundenen, zweiten Sekundäranschluss (9) aufweist, und ein Rücklaufmodul (M2), das auf der Primärseite (3) einen mit der ersten Leitung (5) verbundenen Primäranschluss (10) und auf der Sekundärseite (4) einen mit der ersten Leitung (5) verbundenen, ersten Sekundäranschluss (11) und einen mit der zweiten Leitung (6) verbundenen, zweiten Sekundäranschluss (12) aufweist. |
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16.09.2026 · Gottlieb Binder GmbH & Co. KG
Modularer Amboss für eine Ultraschallschweissanlage, Bausatz für einen Modularen Amboss und Rapid-Prototyping-Verfahren mit einem Modularen Amboss
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen modularen Amboss (10) für eine Ultraschallschweißanlage (30), welcher insbesondere aus einem Bausatz aus einer Mehrzahl von Ambosssegmenten (100) und ggf. weiteren Elementen (200) konfiguriert werden kann. Ambosssegmente (100) dienen im Zusammenwirken mit einer Sonotrode (20) zur Erzeugung von Schweißstellen (42) bzw. Schweißlinien (42'). Als weitere Elemente (200) kommen beispielsweise Distanzelemente (201), Führungselemente (202), Prägeelemente (203) oder Schneidelemente (204) in Frage. Ambosssegmente (100) und ggf. weitere Elementen (200) sind lösbar aneinander befestigt, sodass der Amboss (10) mehrfach neu konfiguriert werden kann. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren (300), wobei ein erfindungsgemäßer Amboss (10) in wenigstens zwei Konfigurationen, oder anders ausgedrückt wenigstens zwei erfindungsgemäße Ambosse (10), die aus demselben Bausatz erhalten sein können, für Probeverschweißungen genutzt wird/werden. Auf Basis der Probeverschweißungen wird anschließend eine vorteilhafte Konfiguration identifiziert und ein entsprechender nichtmodularer (d. h. weniger oder nicht segmentierter) Amboss auf Basis einer der zuvor verwendeten Konfigurationen des modularen Ambosses (10) hergestellt und für Serienverschweißungen genutzt. |
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16.09.2026 · Gottlieb Binder GmbH & Co. KG
Verschlusssystem mit Optimierter Oberflächenqualität, Hygieneartikel mit einem Verschlusssystem und Verfahren zum Herstellen eines Verschlusssystems
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem (10), aufweisend ein Trägerteil (12) mit einer Rückseite (12') und einer Vorderseite (12"). Von der Vorderseite (12") stehen in einem regelmäßigem Muster Verschlusselemente (16, 16a, 16b, 16c) vor. Ein Festlegeteil (14) ist an der Rückseite (12') des Trägerteils (12) angeordnet. Das Trägerteil (12) und das Festlegeteil (14) sind durch mehrere Schweißstellen (18, 18a, 18b) bereichsweise miteinander verbunden. Neben einer jeweiligen Schweißstelle (18, 18a, 18b) definieren die freien Enden der Verschlusselemente (16, 16a, 16b, 16c) und eine vom Trägerteil (12) abgewandte Rückseite (14') des Festlegeteils (14) jeweils eine Referenzfläche (A, B), wobei ein jeweiliger Überstand (W) der Schweißstellen (18, 18a, 18b), welcher aus einem Bereich zwischen den Referenzflächen (A, B) hinausragt, höchstens 20 % einer zwischen den Referenzflächen (A, B) gemessenen Dicke (T) des Verschlusssystems (10) zu der jeweilig dem Überstand (W) nächstliegenden Referenzfläche (A, B) beträgt. Insbesondere stehen zumindest einige, vorzugsweise alle, der Schweißstellen (18, 18a, 18b) nicht aus dem Bereich zwischen den Referenzflächen (A, B) vor. Wenigstens eine der Schweißstellen (18, 18a, 18b), die von allen Rändern (24, 26) des Trägerteils (12) beabstandet ist, erfasst wenigstens ein ursprünglich am Trägerteil (12) vorhandenes Verschlusselement (16, 16a, 16b, 16c) und höchstens 10 ursprünglich am Trägerteil (12) vorhandene Verschlusselemente (16, 16a, 16b, 16c). |
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16.09.2026 · Gottlieb Binder GmbH & Co. KG
Verschlusssystem mit Verschiedenartig Ausgebildeten Schweissstellen, Verfahren zum Herstellen eines Verschlusssystems und Hygieneartikel mit einem Verschlusssystem
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verschlusssystem (10), ein Verfahren zum Herstellen eines Verschlusssystems (10) sowie einen Hygieneartikel (40) mit einem Verschlusssystem (10). Das Verschlusssystem (10) weist ein Trägerteil (12) mit an dessen Vorderseite (12') vorstehenden Verschlusselementen (16) und ein Festlegeteil (14), das an der Rückseite des Trägerteils (12) angeordnet ist, auf. Das Trägerteil (12) und das Festlegeteil (14) sind durch zumindest eine erste Schweißstelle (18) und zumindest eine zweite Schweißstelle (20) miteinander verbunden, wobei die Schweißstellen (18, 20) jeweils unterschiedlich ausgebildet sind. Die jeweilige unterschiedliche Ausbildung der Schweißstellen (18, 20) wird über ein Verschweißen, insbesondere mittels eines Ultraschallschweißverfahrens, mit jeweils unterschiedlichen Schweißparametern erreicht. Insbesondere können mehrere erste und/oder zweite Schweißstellen (18, 20) in Zwischenräumen (24) zwischen Reihen (17) von Verschlusselementen (16) angeordnet sein. Zweite Schweißstellen (20) können insbesondere als "Flexzonen" ausgebildet sein, wobei sie eine geringere Biegesteifigkeit als erste Schweißstellen (18) aufweisen können. Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich insbesondere zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Verschlusssystems (10). Der erfindungsgemäße Hygieneartikel (40) ist insbesondere in Form einer Windel ausgestaltet und weist wenigstens ein erfindungsgemäßes Verschlusssystem (10) auf. |
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02.09.2026 · LUPA-Electronics GmbH
Elektromechanisches System zur Anordnung in der Radnabe eines Fahrzeugs
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches System (1), zur ortsfesten Anordnung in einem zentralen Hohlraum (43a) einer Radnabe (43) eines Fahrzeugs (61),wobei das elektromechanische System (1) umfasst- einen Generator (11) zur Erzeugung von elektrischem Strom,- einen elektrischen Motor (23) zur Betätigung eines Aktuators (2),- den Aktuator (2), und- ein Speichersystem (20) zur Speicherung von elektrischer Energie,ist dadurch gekennzeichnet,dass der Aktuator (2) entlang einer Längsachse (LA) des elektromechanischen Systems (1) linear verfahrbar ist,dass eine Kopplungseinrichtung (24) den Motor (23) an einen radial inneren Teil (2b) des Aktuators (2) koppelt,dass das Speichersystem (20) mehrere Speicherelemente (21) aufweist, welche radial außen um die Längsachse (LA) und um den Motor (23) herum angeordnet sind und zumindest teilweise in einer Umfangsrichtung (UR) voneinander beabstandet sind,und dass ein radial äußerer Teil (2a) des Aktuators (2) radial jenseits der Speicherelemente (21) ausgebildet ist,wobei Verbindungselemente (2c) des Aktuators (2) den radial inneren Teil (2b) und den radial äußeren Teil (2a) miteinander starr verbinden und zwischen den Speicherelementen (21) hindurchgreifen. Mit dem elektromechanischen System ist auf kompaktem Raum eine hohe Betriebsbereitschaft erreichbar. |
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26.08.2026 · Carl Meiser GmbH & Co. KG
Verfahren zur Herstellung eines Textilen Materialverbunds und Textiler Materialverbund
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines textilen Materialverbunds (10) mit den Verfahrensschritten: a. Bereitstellen eines textilen Obermaterials (12), b. Applizieren von voneinander beabstandeten Blähgraphit aufweisenden Strukturen (16, 26, 36, 46, 56, 66, 76, 86) auf einer Seite (14) des Obermaterials (12), c.Aufbringen einer textilen Deckschicht (20). |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Kohler Schmid Möbus Patentanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. TRUMPF Werkzeugmaschinen GmbH + Co. KG | 301 |
| 2. Bruker BioSpin | 208 |
| 3. Alcatel-Lucent | 168 |
| 4. Roto Frank | 133 |
| 5. Trumpf Laser- und Systemtechnik | 72 |
| 6. Carl Zeiss SMT | 68 |
| 7. PERI | 64 |
| 8. Trumpf Laser | 59 |
| 9. Nippon Sheet Glass | 35 |
| 10. Bizerba | 30 |
| 11. KARL MAYER STOLL R&D | 21 |
| 12. Lucent Technologies | 19 |
| 13. The University of Queensland | 13 |
| 14. Japan Aviation Electronics Industry | 12 |
| 15. MANN+HUMMEL | 11 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.