Verfahren und Vorrichtung zur Terminplanung von Downlink-Subrahmen

EP2533452 Art B1 10. März 2021

Anmelder: China Mobile Communications Corporation 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2533452
Aktenzeichen
EP11739340
Anmeldetag
31. Januar 2011
Veröffentlichung
10. März 2021
Erteilung
10. März 2021
Rechtsraum
EP
IPC
H04L1/18
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
China Mobile Communications Corporation
Land
🇨🇳 China
🇨🇳 China Mobile Communications

China Mobile Communications ist die Muttergesellschaft des chinesischen Mobilfunkbetreibers China Mobile. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Nachrichtentechnik und Telekommunikation, ergänzt durch Software und Datenverarbeitung. Anmeldungen erfolgten von 2005 bis 2017.

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Kanzlei
Mitscherlich PartmbB München, Deutschland

Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.

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