Verfahren, Vorrichtung und System zur Anzeige Endgerätspezifischer Demodulationsreferenzsignale
EP2533589
Art B1
24. Juli 2019
Anmelder: China Mobile Communications Corporation 🇨🇳
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2533589
- Aktenzeichen
- EP11739341
- Anmeldetag
- 31. Januar 2011
- Veröffentlichung
- 24. Juli 2019
- Erteilung
- 24. Juli 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- H04L5/00
Abstract
Für dieses Patent liegt uns kein Abstract vor.
Anmelder
- Firma
- China Mobile Communications Corporation
- Land
- 🇨🇳 China
🇨🇳
China Mobile Communications
China Mobile Communications ist die Muttergesellschaft des chinesischen Mobilfunkbetreibers China Mobile. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Nachrichtentechnik und Telekommunikation, ergänzt durch Software und Datenverarbeitung. Anmeldungen erfolgten von 2005 bis 2017.
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Kanzlei
Mitscherlich PartmbB
München, Deutschland
Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.
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