Getriebe für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Tür oder dergleichen

EP2581531 Art B1 21. Januar 2015

Anmelder: Roto Frank AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP2581531
Aktenzeichen: EP11185232
Anmeldetag: 14. Oktober 2011
Veröffentlichung: 21. Januar 2015
Erteilung: 21. Januar 2015
Rechtsraum: EP
IPC: E05C9/04E05B15/00E05B17/20

Abstract

Bei einem Getriebe (1) für einen Treibstangenbeschlag (2) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem Betätigungselement (3) zum Antrieb einer Treibstange (6), sowie einem quer zur Treibstangenbewegungsrichtung bewegbaren Sperrelement (7), das in einer Verriegelungsstellung des Getriebes (1) mit einer Sperrkontur derart zusammenwirkt, dass eine Treibstangenbewegung verhindert wird, ist ein mittels des Betätigungselements (3) bei einer Bewegung aus der Verriegelungsstellung heraus bewegbares Löseelement (5) vorgesehen, das einen Entsperrabschnitt (27) aufweist, mit dem das Sperrelement (7) in eine Freigabestellung verbringbar ist.

Anmelder

Firma: Roto Frank AG
Land: 🇩🇪 Deutschland

🇩🇪 Roto Frank

Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.

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Fachgebiete

Hochbau & Gebäudetechnik

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