Handgeführtes Arbeitsgerät mit Verbrennungsmotor mit einstellbarer Drehzahlbegrenzung
Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2623752
- Aktenzeichen
- EP13000465
- Anmeldetag
- 31. Januar 2013
- Veröffentlichung
- 28. September 2022
- Erteilung
- 28. September 2022
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F02D31/00F02P9/00F02P5/15F02D37/02A01D46/26// F02D41/00F02D41/24
Abstract
Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt einen Verbrennungsmotor (4) zum Antrieb eines Werkzeugs, der eine Zündeinrichtung, eine Einrichtung zur Zufuhr von Kraftstoff und eine Steuereinrichtung (31) besitzt. Die Steuereinrichtung (31) greift bei Erreichen einer Eingriffsdrehzahl (n E1 , n E2 ) ein, um die Drehzahl (n) des Verbrennungsmotors (4) zu begrenzen. Um auf einfache Weise eine Einstellung der Drehzahl (n) bei Volllast zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Arbeitsgerät Mittel (13) zur Einstellung der Eingriffsdrehzahl (n E2 ) durch den Bediener besitzt.
Anmelder
- Firma
- Andreas Stihl AG & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.
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Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.