Verfahren zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Mangel oder dergleichen

EP2636789 Art B1 23. November 2016

Anmelder: Herbert Kannegiesser GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2636789
Aktenzeichen
EP13000990
Anmeldetag
27. Februar 2013
Veröffentlichung
23. November 2016
Erteilung
23. November 2016
Rechtsraum
EP
IPC
D06F67/04
Offizieller Volltext

Abstract

Das Zuführen von Wäschestücken zu Mangeln erfolgt maschinell mit einer Eingabemaschine, die Spreizklammern (17) zum Ausbreiten des Wäschestücks und Ablegen eines vorderen Randbereichs desselben auf zum Beispiel eine Ablegeleiste (12) aufweist. Die Wäschestücke werden mit gegenübsrliegenden Ecken manuell in Beladeklammern (21) einer Beladestation (19) eingegeben, die das Wäschestück an die Spreizklammern (17) übergeben. Das Übergeben des Wäschestücks an die Spreizklammern (17) und das Ablegen des Wäschestücks von den Spreizklammern (17) auf die Ablegeleiste (12) ist entscheidend für das faltenfreie Mangeln der Wäschestücke. Die Erfindung sieht es vor, die Spreizklammern um zwei parallele Schwenkachsen zu verschwenken, wobei durch eine Riemenanordnung aus Scheiben auf den Schwenkachsen und einem diese verbindenden Zahnriemen die Spreizklammern (17) auf einer Kreisbahn um eine Schwenkachse bewegt und um die andere Schwenkachse verschwenkt werden. Dadurch können die Spreizklammern (17) in eine bevorzugte Position und Ausrichtung zum Übernehmen des Wäschestücks von den Beladeklammern (21) und zum Ablegen des Wäschestücks auf die Ablegeleiste (12) gebracht werden.

Anmelder

Firma
Herbert Kannegiesser GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Herbert Kannegiesser

Deutscher Maschinenbauer für die Textilpflege, Hersteller von Waschstraßen, Trocknern und Finishtechnik für industrielle Großwäschereien.

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Fachgebiete

Kanzlei
Meissner Bolte Patentanwälte Bremen, Deutschland

Meissner Bolte zählt zu den traditionsreichen deutschen IP-Kanzleien und ist seit über einem Jahrhundert im gewerblichen Rechtsschutz tätig, mit Standorten in Deutschland und Großbritannien sowie einem eigenen Asia-Desk für internationale Mandanten.

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