Möller, Friedrich
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Patente
500 gesamt| Patent | |||
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14.01.2026 · Herbert Kannegiesser GmbH
Verfahren zum Ergreifen Rechteckiger Textiler Gegenstände
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2020
Erteilt am 14.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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07.05.2025 · Herbert Kannegiesser GmbH
Pressmembran zum Entwässern von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2021
Erteilt am 07.05.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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29.01.2025 · Palfinger Tail Lifts GmbH
Hubladebühne für Fahrzeuge
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.06.2023
Erteilt am 29.01.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Hubladebühnen weisen eine heb- und senkbare sowie schwenkbare Ladeplattform (12) auf. Bei angehobener Ladeplattform (12) besteht insbesondere bei Dunkelheit die Gefahr, dass auf der Plattform stehende Personen über die Seiten der Ladeplattform (12) herunterfallen oder sich neben der Ladeplattform (12) befindliche Personen an der Ladeplattform (12) stoßen. Um diese Gefahr zu verringern, ist es bereits bekannt, die Ladeplattform (12) auf verschiedene Weise zu beleuchten. Es hat sich in der Praxis gezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen noch nicht ausreichen.Die Erfindung sieht es vor, auf beiden Seiten neben den Seitenrändern (13) der Deckwandung (15) der Ladeplattform (12) eine Leuchteinrichtung (28) zur Erzeugung von Leuchtstreifen (30) neben der Nutzfläche (14) der Ladeplattform (12) vorzusehen. Diese Leuchtstreifen (30) erzeugen nach oben gerichtetes Licht, das auf der Ladeplattform (12) sich befindende Personen vor allem bei Dunkelheit deutlich auf die seitlichen Begrenzungen der Nutzfläche (14) hinweist. |
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08.01.2025 · Herbert Kannegiesser GmbH
Verfahren und Vorrichtungen zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Wäschereimaschine, Wie insbesondere einer Mangel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2022
Erteilt am 08.01.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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08.01.2025 · Herbert Kannegiesser GmbH
Verfahren zum Zuführen von Wäschestücken zu einer Mangel oder Dergleichen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2022
Erteilt am 08.01.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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01.01.2025 · Herbert Kannegiesser GmbH
Verfahren zur Inspektion Behandelter Textiler Formteile, insbesondere Bekleidungsstücke
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.07.2019
Erteilt am 01.01.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Formteile, insbesondere Bekleidungsstücke, werden bisher stichprobenartig manuell nach ihrer Reinigung, insbesondere nach dem Waschen, auf das Vorhandensein qualitätsbeeinträchtigender Merkmale überprüft. Das ist nicht nur zeit- und personalaufwendig; aufgrund der nur stichprobenartigen Inspektion besteht die Gefahr, dass Formteile mit qualitätsbeeinträchtigenden Merkmalen nicht erkannt werden. Die Erfindung sieht es vor, alle Formteile nach ihrer Behandlung einzeln durch mindestens eine bildgebende Einrichtung und/oder wenigstens eine vom jeweiligen Formteil stammende Strahlung erfassende Einrichtung hinsichtlich des Vorhandenseins qualitätsbeeinträchtigender Merkmale zu inspizieren. Dieses Verfahren kann automatisch durchgeführt werden und ermöglicht dadurch eine lückenlose Inspektion aller behandelter Formteile. |
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04.12.2024 · Tönnjes ISI Patent Holding GmbH
Verfahren und Vorrichtung zum Versehen eines Kennzeichens, Vorzugsweise eines Kraftfahrzeug-Kennzeichens, mit einem Datenträger
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Erteilt am 04.12.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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27.11.2024 · Herbert Kannegiesser GmbH
Pressmembran und eine eine Solche Aufweisende Vorrichtung zum Entwässern von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2021
Erteilt am 27.11.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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06.11.2024 · Herbert Kannegiesser GmbH
Vorrichtung zum Mangeln von Wäschestücken
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 25.11.2021
Erteilt am 06.11.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Vorrichtungen zum Mangeln von Wäschestücken, wie zum Beispiel eine Muldenmangel (10), verfügen über mindestens eine drehend antreibbare Mangelwalze (12) und eine ihr zugeordnete halbkreisförmige Mangelmulde (13). Eine zur Mangelwalze (12) weisende Innenseite (14) der Mangelmulde (13) bildet eine Plättfläche (17), an der die Wäschestücke entlanggleiten. Dazu muss die Plättfläche (17) eine gute Gleitfähigkeit aufweisen. Diese wird bei bekannten Muldenmangeln (10) durch ein regelmäßiges Wachsen der Plättfläche (17) erreicht. Ein solches regelmäßiges Wachsen ist zeit- und personalaufwendig. Die Erfindung sieht es vor, die Mangelmulde (13) mit einer Beschichtung (22) aus nichtmetallischem Material zu versehen, deren freie Seite die Plättfläche (17) bildet. Eine solche Beschichtung (22) führt zu einer dauerhaft guten Gleitfähigkeit der Plättfläche (17), wodurch ein Wachsen der Plättfläche (17) nicht erforderlich ist. |
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16.10.2024 · Palfinger Tail Lifts GmbH
Hubladebühne für Fahrzeuge
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.04.2023
Erteilt am 16.10.2024
Vertretung
Meissner Bolte Partnerschaft mbB · München
Zusammenfassung
Auf Ladeplattformen (12) von Hubladebühnen (11) sind häufig Ladegut bewegende Personen tätig. Dabei besteht vor allem bei Dunkelheit und schlechter Sicht die Gefahr, dass die Personen über in die Gebrauchsstellung hochgeklappte Abrollsicherungen (23) stolpern.Die Erfindung sieht es vor, Abrollsicherungen (23) der Ladeplattform (12) in ihrer Gebrauchsstellung zu beleuchten. Bevorzugt erfolgt das Beleuchten der Abrollsicherungen (23) durch Leuchteinrichtungen (33), die aus der Nutzfläche (14) der Ladeplattform (12) nach oben herausscheinendes Licht erzeugen und so Personen die sich in ihrer Gebrauchsstellung befindenden Abrollsicherungen (23) deutlich sichtbar anzeigen. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Möller, Friedrich in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Herbert Kannegiesser | 177 |
| 2. Johnson Controls | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.