Ablaufarmatur für ein Ablaufbecken, insbesondere Urinal, mit einem Absaugsiphon

EP2664721 Art B1 5. September 2018

Anmelder: Viega Technology GmbH & Co. KG, Viega GmbH & Co. KG, VIEGA GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2664721
Aktenzeichen
EP13158875
Anmeldetag
13. März 2013
Veröffentlichung
5. September 2018
Erteilung
5. September 2018
Rechtsraum
EP
IPC
E03D13/00E03C1/284E03C1/29
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur für ein Ablaufbecken, insbesondere Urinal, mit einem Absaugsiphon (1), der einen Geruchverschluss definiert und einen Einlass (1.2) aufweist, der an eine Ablauföffnung des Ablaufbeckens anzuschließen ist, und der einen Auslass (1.16) aufweist, wobei der Absaugsiphon von oben in die Ablauföffnung des Ablaufbeckens einsetzbar und nach oben aus dieser Ablauföffnung ausbaubar ist und abschnittsweise drei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Kanäle (1.9, 1.11, 1.15) aufweist, wobei durch den ersten (1.9) der drei Kanäle in den Absaugsiphon eingetretene Flüssigkeit nach unten geführt werden kann, während durch den zweiten (1.11) der drei Kanäle die von dem ersten Kanal (1.9) nach unten geführte Flüssigkeit wieder nach oben geführt werden kann, und wobei von dem dritten Kanal (1.15) die von dem zweiten Kanal (1.11) nach oben geführte Flüssigkeit nach unten zu dem Auslass (1.16) geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Kanal (1.15) eine gegenüber dem zweiten Kanal (1.11) verengte Strömungsquerschnittsfläche aufweist, wobei die durchschnittliche Strömungsquerschnittsfläche des dritten Kanals zumindest entlang eines Höhenabschnitts, der mindestens das 0,5-fache der Sperrwasserhöhe (H) des Geruchverschlusses beträgt, um mindestens 5%, vorzugsweise mindestens 10% kleiner ist als die durchschnittliche Strömungsquerschnittsfläche des zweiten Kanals (1.11), und dass der durch den dritten Kanal (1.15) definierte Auslass (1.16) im eingebauten Zustand des Absaugsiphons (1) frei endet.

Anmelder

Firmen
Viega Technology GmbH & Co. KG
Viega GmbH & Co. KG
VIEGA GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Viega

Viega ist ein deutsches Familienunternehmen für Installations- und Verbindungstechnik in der Sanitär- und Heizungsbranche. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wasser- und Tiefbautechnik sowie Fluidtechnik, ergänzt durch Fertigungstechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2016 betreffen unter anderem Ablaufventile mit Spülstrom-Drosselelementen und beschichtete Rohrfittings.

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