Heckenschere mit vereinfachter Messermontage

EP2671445 Art B1 18. Februar 2015

Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2671445
Aktenzeichen
EP13002891
Anmeldetag
5. Juni 2013
Veröffentlichung
18. Februar 2015
Erteilung
18. Februar 2015
Rechtsraum
EP
IPC
A01G3/053
Offizieller Volltext

Abstract

Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt einen Antriebsmotor (6) und mindestens zwei Messerbalken (8, 9), von denen mindestens einer von dem Antriebsmotor (6) hin- und hergehend angetrieben ist. An einer Längsseite von einem der Messerbalken (8, 9) ist eine erste Deckleiste (11) angeordnet, die mindestens schlüssellochförmige Öffnungen (27 bis 32) besitzt. Es sind mindestens zwei Befestigungselemente vorgesehen, die durch die Messerbalken (8, 9) und die erste Deckleiste (11) ragen. Jede schlüssellochförmige Öffnung (27 bis 32) besitzt einen Aufsetzabschnitt (40, 42, 44, 46, 48, 50) und einen Fixierabschnitt (41, 43, 45, 47, 49, 51). Die Fixierabschnitte (41, 43, 45, 47, 49, 51) hintergreifen den Befestigungsabschnitt (71) des zugeordneten Befestigungselements in fixiertem Zustand der ersten Deckleiste (11) mindestens teilweise. Die dem Aufsetzabschnitt (40, 42, 44, 46, 48, 50) zugewandten Seiten (73) der Fixierabschnitte (43, 45, 46, 49, 51) benachbarter Öffnungen (27, 28, 39, 30, 31, 32) besitzen zueinander einen ersten Abstand (r). Die dem Fixierabschnitt (41, 42, 45, 47, 49, 41) zugewandten Seiten (72) der Befestigungsabschnitte (71) benachbarter Befestigungselemente besitzen zueinander einen zweiten, größeren Abstand (q).

Anmelder

Firma
Andreas Stihl AG & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Andreas Stihl

Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.

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Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.

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