Elektrisch betriebene Küchenmaschine
Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2698088
- Aktenzeichen
- EP12180590
- Anmeldetag
- 16. August 2012
- Veröffentlichung
- 28. Januar 2015
- Erteilung
- 28. Januar 2015
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47J36/10A47J43/046A47J43/07
Abstract
Die Erfindung betrifft eine elektrisch betriebene Küchenmaschine (1) mit einem Gargefäß (6) und einem Deckel (10) für das Gargefäß (6), wobei der Deckel (10) in der Verschlussstellung gegen das Gargefäß (6) verriegelbar ist, wobei weiter das Gargefäß (6) einen Gargefäßboden und eine sich vom Boden nach oben erstreckende Gefäßwandung (12) aufweist, wobei die Gefäßwandung (12) in einen radial auskragenden Gefäßrand (13) übergeht, wobei weiter der Deckel (10) einen Deckelrand (16) aufweist, der in der Verschlussstellung in Überdeckung zu dem Gefäßrand (16) liegt, wobei weiter die Verriegelung aus einem zum Übergreifen des Deckels (10) bestehenden Verriegelungsteil (17) gebildet ist, das durch Drehen um eine Achse (y) aus einer Freigabestellung in die Verriegelungsstellung und umgekehrt verlagerbar ist, wobei das Verriegelungsteil (17) in Erstreckungsrichtung der Achse (y) langgestreckt ausgebildet ist und in der Verriegelungsstellung den Gefäßrand (13) untergreift sowie den Deckelrand (16) übergreift. Um die Zuordnungsstellung des Gargefäßes in der Aufnahme der Küchenmaschine zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eine bestimmte Drehwinkelausrichtung des Gargefäßes (6) relativ zu dem Verriegelungsteil (17) durch an dem Gargefäß (6) und dem Verriegelungsteil (17) ausgebildete Formschlussmittel (28, 29) vorgegeben ist.
Anmelder
- Firma
- Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
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Fachgebiete
Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.