Entwässerungsstopfen
Anmelder: Illinois Tool Works Inc., ITW Fastener Products GmbH, TRW Automotive Electronics & Components GmbH 🇺🇸
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2698306
- Aktenzeichen
- EP13179626
- Anmeldetag
- 7. August 2013
- Veröffentlichung
- 21. Dezember 2016
- Erteilung
- 21. Dezember 2016
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B62D25/24F16K15/14
Abstract
Bei einem Entwässerungsstopfen (10) für einen Hohlraum (16) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Seitenschweller (14), mit einem Grundkörper (18), der in einem Durchbruch (12) des Hohlraums (14) fixiert werden kann und eine Öffnung (20) aufweist, in der ein Dichtungselement (22) angeordnet ist, das zwischen einer Schließposition, in der die Öffnung (20) dicht geschlossen ist, und einer Öffnungsposition, in der die Öffnung (20) geöffnet ist, bewegt werden kann, ist das Dichtungselement (22) um eine Halteachse (36) schwenkbar im Grundkörper (18) gelagert.
Anmelder
- Firmen
- Illinois Tool Works Inc.
ITW Fastener Products GmbH
TRW Automotive Electronics & Components GmbH - Land
- 🇺🇸 USA
US-amerikanischer Mischkonzern, der Ausrüstung und Komponenten für Bereiche wie Schweißtechnik, Bauwesen, Lebensmittelverpackung und Fahrzeugtechnik entwickelt und fertigt.
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TRW Automotive Electronics & Components war eine deutsche Tochtergesellschaft des US-Automobilzulieferers TRW mit Sitz in Radolfzell, deren Geschäft nach der Übernahme durch ZF Friedrichshafen 2015 weitergeführt wird. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Fahrzeugtechnik sowie Maschinenelemente und Halbleiterbauelemente, unter anderem im Bereich Sensorik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum von 2000 bis 2018 ab.
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