Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB
Über die Kanzlei
Hauck Patent- und Rechtsanwälte besteht seit 1948 und gehört damit zu den traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Hamburgs. Mit ihrem Claim „Ideen verstehen, Innovationen absichern“ verbindet die Kanzlei technisches Verständnis mit anwaltlicher Expertise und betreut neben der Patentanmeldung auch Marken- und Designschutz, Lizenz- und Kooperationsverträge sowie die Durchsetzung und Abwehr von Ansprüchen. Über ein globales Netzwerk von Partnerkanzleien begleitet Hauck Mandanten auch international. Der Standort im Herzen der Hamburger HafenCity unterstreicht die enge Verbindung der Kanzlei zur Hansestadt.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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22.07.2026 · "HÖHNE" GmbH Fabrik für elekt…
Kabelmuffe
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Status
Angemeldet am 22.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Kabelmuffe zum Umhüllen einer Verbindung zwischen mindestens zwei Erdkabeln, insbesondere einer seriellen Verbindung zweier Erdkabel oder einer Verbindung zwischen einem Hauptkabel und einem Abzweigkabel, umfassend • ein Muffengehäuse, • Durchgangsöffnungen für Erdkabel an beiden Enden des Muffengehäuses, • nach außen gerichtete, hohle Ausbuchtungen in zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden des Muffengehäuses und • mindestens eine Einfüllöffnung für eine aushärtbare Gießmasse an der Oberseite des Muffengehäuses, • wobei das Muffengehäuse in Längsrichtung durch die beiden endseitigen Durchgangsöffnungen hindurch in zwei Gehäuseteile geteilt ist, sodass die beiden Gehäuseteile um ein durch die endseitigen Durchgangsöffnungen hindurch verlaufendes Erdkabel herum zusammenfügbar sind, • einen Einlegesteg, der mit seinen beiden Enden in die Ausbuchtungen einsetzbar ist, um den Einlegesteg neben mindestens einem durch die beiden endseitigen Durchgangsöffnungen hindurch verlaufenden Erdkabel im Muffengehäuse zu halten, und • mindestens eine Einrichtung zum Fixieren des mindestens einen Erdkabels am Einlegesteg. |
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22.07.2026 · Fette Compacting GmbH
Fülleinrichtung für eine Rundläuferpresse sowie Rundläuferpresse
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Fülleinrichtung (26) für eine Rundläuferpresse, in der durch die Fülleinrichtung in Kavitäten (12) einer drehend angetriebenen Matrizenscheibe (10) der Rundläuferpresse gefülltes Pulvermaterial durch den Kavitäten zugeordnete obere und untere Pressstempel (14, 16) zu Presslingen (48) verpresst wird, wobei die Fülleinrichtung ein im Betrieb der Rundläuferpresse feststehend oberhalb der Matrizenscheibe angeordnetes Fülleinrichtungsgehäuse umfasst, in dem eine erste Füllkammer (30) ausgebildet ist, in der ein erstes Füllrad durch einen Drehantrieb drehend antreibbar angeordnet ist, so dass in der ersten Füllkammer befindliches Pulvermaterial aus der ersten Füllkammer in die Kavitäten der Matrizenscheibe gefüllt wird, wobei die Fülleinrichtung weiterhin ein mit dem Drehantrieb koppelbares Getriebe zum Übertragen einer Drehbewegung des Drehantriebs auf das erste Füllrad aufweist, wobei das Getriebe in einem Getriebegehäuse (66) angeordnet ist, wobei an dem Getriebegehäuse eine Getriebekupplung angeordnet ist, wobei an dem Fülleinrichtungsgehäuse ein Zwischenlager zur abnehmbaren Lagerung des Getriebegehäuses angeordnet ist, und wobei das Zwischenlager eine zu der Getriebekupplung korrespondierende Lagerkupplung aufweist, so dass das Getriebegehäuse über die Getriebekupplung lösbar mit der Lagerkupplung verbindbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rundläuferpresse. |
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15.07.2026 · EMH metering GmbH & Co. KG
Baugruppe zur Montage eines Zusatzgeräts an einem Elektrizitätszähler
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2025
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Baugruppe zur Montage eines Zusatzgeräts an einem Elektrizitätszähler, wobei der Elektrizitätszähler eine Rückseite, eine Vorderseite und mehrere Anschlussklemmen aufweist, die an einer Unterseite des Elektrizitätszählers in einer Reihe entlang einer Breitenrichtung des Elektrizitätszählers angeordnet sind, wobei die Baugruppe folgendes aufweist: • ein Haltebauteil, das zwei Befestigungsabschnitte zur Befestigung an dem Elektrizitätszähler und eine Tragschiene aufweist, an der ein Zusatzgerät befestigt werden kann, • wobei, wenn das Haltebauteil an dem Elektrizitätszähler befestigt ist, die Tragschiene in der Breitenrichtung des Elektrizitätszählers verläuft und in einem Abstand von den Anschlussklemmen angeordnet ist, sodass die Anschlussklemmen zugänglich sind, und • eine Abdeckung zur Befestigung an dem Haltebauteil und/oder an dem Elektrizitätszähler, wobei die Abdeckung die Tragschiene und die Anschlussklemmen und mindestens teilweise ein an der Tragschiene angeordnetes Zusatzgerät abdeckt, wenn die Abdeckung an dem Haltebauteil und/oder an dem Elektrizitätszähler befestigt ist. |
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15.07.2026 · SIKORA AG
Vorrichtung und Verfahren zum Detektieren von Fehlstellen an einem Strangförmigen Produkt
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Status
Angemeldet am 14.01.2025
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Detektieren von Fehlstellen an einem in einem Messbereich der Vorrichtung angeordneten strangförmigen Produkt, wobei die Vorrichtung eine in einer ersten Ausdehnungsrichtung ausgedehnte erste Lichtquelle aufweist, die ausgehend von einer Vielzahl von Orten entlang der ersten Ausdehnungsrichtung Licht, vorzugsweise sichtbares Licht oder Infrarotlicht, diffus auf den Messbereich abstrahlt, wobei die Vorrichtung weiter einen ersten Sensor aufweist, der die Quantität des von der ersten Lichtquelle abgestrahlten Lichts nach Durchstrahlen des Messbereichs erfasst, und wobei eine Auswerteeinrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, eine Änderung der von dem ersten Sensor erfassten Quantität des Lichts als Fehlstelle des Produkts zu erkennen. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Verfahren. |
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10.06.2026 · Sunfire SE
Elektrolyse-Zellen-System und Verfahren zum Betrieb eines Elektrolyse-Zellen-Systems
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Status
Angemeldet am 05.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Betrieb eines Elektrolyse-Zellen-Systems mit mindestens einer ElektrolyseZelle bei dem mittels Elektrolyse aus einem Wasser (H<sub>2</sub>O) umfassenden Feedgas unter Einsatz elektrischer Energie ein Wasserstoff (H<sub>2</sub>) umfassendes Produktgas erzeugt wird mit den Schritten:Bereitstellen eines Elektrolyse-Zellen-Systems mit einer Zuleitung für die Zuleitung von Feedgas und einer Ableitung für die Ableitung von Produktgas;Bereitstellen einer Messeinrichtung zur Erfassung eines, den Sauerstoffpartialdruck im Feedgas repräsentierenden Messwertes (U<sub>N,in</sub>);Bereitstellen einer Messeinrichtung zur Erfassung eines, den Sauerstoffpartialdruck im Produktgas repräsentierenden Messwertes (U<sub>N,out</sub>) und/oder Bereitstellen einer Messeinrichtung zur Erfassung eines, die Differenz des Sauerstoffpartialdrucks im Feedgas zu dem Sauerstoffpartialdruck im Produktgas (16) repräsentierenden Messwertes (U<sub>N,diff</sub>);Einspeisen eines Elektrolysestroms in das Elektrolyse-Zellen-System;Ermitteln eines Feed-Conversion-Ist-Wertes (FC<sub>ist</sub>);Ermitteln einer Feed-Conversion-Regeldifferenz (FC<sub>delta</sub>) zwischen dem Feed-Conversion-Ist-Wert (FC<sub>ist</sub>) und einem vorgebbaren Feed-Conversion-Soll-Wert (FC<sub>soll</sub>);Erzeugen eines Stellsignals (S) in Abhängigkeit der Feed-Conversion-Regeldifferenz (FC<sub>delta</sub>);Einstellen eines oder mehrerer Prozessparameter des Elektrolyse-Zellen-Systems in Abhängigkeit des Stellsignals (S). |
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10.06.2026 · Sunfire SE
Elektrolyse-Zellen-System und Verfahren zum Betrieb eines Elektrolyse-Zellen-Systems
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Status
Angemeldet am 05.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Betrieb eines Elektrolyse-Zellen-Systems mit mindestens einer ElektrolyseZelle bei dem mittels Elektrolyse aus einem Wasser (H<sub>2</sub>O) umfassenden Feedgas unter Einsatz elektrischer Energie ein Wasserstoff (H<sub>2</sub>) umfassendes Produktgas erzeugt wird mit den Schritten:Bereitstellen eines Elektrolyse-Zellen-Systems mit einer Zuleitung für die Zuleitung von Feedgas und einer Ableitung für die Ableitung von Produktgas;Bereitstellen einer Messeinrichtung zur Erfassung eines, den Sauerstoffpartialdruck im Produktgas repräsentierenden Messwertes (U<sub>N,out</sub>);Einspeisen eines Elektrolysestroms in das Elektrolyse-Zellen-System;Ermitteln eines Feed-Conversion-Ist-Wertes (FC<sub>ist</sub>);Ermitteln einer Feed-Conversion-Regeldifferenz (FC<sub>delta</sub>) zwischen dem Feed-Conversion-Ist-Wert (FC<sub>ist</sub>) und einem vorgebbaren Feed-Conversion-Soll-Wert (FC<sub>soll</sub>);Erzeugen eines Stellsignals (S) in Abhängigkeit der Feed-Conversion-Regeldifferenz (FC<sub>delta</sub>);Einstellen eines oder mehrerer Prozessparameter des Elektrolyse-Zellen-Systems in Abhängigkeit des Stellsignals (S). |
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10.06.2026 · Stryker European Operations Limited
Embolievorrichtungen und Abgabesysteme
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 29.11.2023
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
A medical device comprises a stem sized for insertion into a lumen of a coil; a stopper coupled to, and/or extending from, the stem. The stopper is proximal to a proximal end of the coil when the stem is inserted into the lumen of the coil and a structure outside the lumen of the coil. The structure defining an opening is sized to accommodate a distal portion of a delivery wire, and the stem comprises a channel configured to accommodate a first part of a stretch-resistant member when a second part of the stretch-resistant member is disposed around the structure that defines the opening. |
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03.06.2026 · Dynamic Design Co., Ltd.
Entlüftungsstopfen zur Vulkanisation
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2025
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
The present invention provides a vent plug in which air is discharged in a vent formed in a mold as an air discharge port during a vulcanization molding stage for a tire, and rubber for manufacturing a green tire is prevented from inflowing into the vent. The vent plug includes a housing (10) inserted into the vent hole; an actuator (20) installed inside the housing; and an opening/closing drive spring (30) installed inside the housing to provide an elastic force to the actuator, wherein the actuator (20) has a head (21) formed at one end thereof, and one end of opposite ends of the spring (30) is caught by a step formed on a bottom inside the housing (10) , and the other end is caught by the head (21) , whereby, when the actuator is inserted into the housing, the opening/closing drive spring is configured to push a portion of the actuator to an outside of the housing. |
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03.06.2026 · pely-tex GmbH & Co. KG
Oraler Beutel umfassend eine Beutelhülle aus einem Chemisch Verfestigten Vliesstoff und ein Darin Angeordnetes Füllmaterial
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Status
Angemeldet am 27.11.2024
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Oraler Beutel umfassend eine Beutelhülle aus einem chemisch verfestigten Vliesstoff, der cellulosische Fasern enthält und bei dessen Herstellung dem Binder ein zusätzliches Vernetzungsmittel zugegeben wurde, das mit Cellulosemolekülen eine kovalente chemische Bindung z.B. durch Ester- oder Ether-Bindungen ausbilden kann und ein in der Beutelhülle angeordnetes Füllmaterial. |
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27.05.2026 · Jungheinrich AG
Fahrerloses Flurförderzeug mit mindestens einem Schutzfeld sowie ein Verfahren zur Steuerung eines Fahrerlosen Flurförderzeugs
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2025
Anhängig
Vertretung
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
Zusammenfassung
Fahrerloses Flurförderzeug mit mindestens einer Erkennungseinrichtung für Personen und/oder Gegenstände in einem Schutzfeld, die einen sicheren Stopp für das Flurförderzeug auslösen kann, wobei für vorbestimmte Betriebsgefahrenbereiche vorgesehen ist, dass die Erkennungseinrichtung stumm geschaltet werden kann, wobei eine Positionsbestimmungseinrichtung und eine Freiraumüberwachungseinrichtung vorgesehen sind, wobei die Positionsbestimmungseinrichtung die Position des Flurförderzeugs bestimmt und mit den vorbestimmten Betriebsgefahrenbereichen vergleicht, und die Freiraumüberwachungseinrichtung mindestens ein vorbestimmtes Freiraumfeld relativ zu dem Flurförderzeug auf Personen und/oder Gegenstände überwacht, wobei die Freiraumüberwachungseinrichtung bei einer Verletzung des Freiraumfeldes eine maximale zulässige Fahrgeschwindigkeit vorgibt, deren Wert davon abhängig ist, ob die Positionsbestimmungseinrichtung die Position des Flurförderzeugs außerhalb oder innerhalb eines der Betriebsgefahrenbereiche bestimmt. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Jungheinrich | 335 |
| 2. Boston Scientific Scimed | 291 |
| 3. Nordex Energy | 253 |
| 4. Eppendorf | 157 |
| 5. Scimed Life Systems | 43 |
| 6. Stryker European Operations | 39 |
| 7. Illinois Tool Works | 38 |
| 8. Nitto Denko | 31 |
| 9. Inficon | 22 |
| 10. TRW Automotive Electronics & Components | 20 |
| 11. Hand Held Products | 16 |
| 12. Snap-on | 15 |
| 13. Welch Allyn | 10 |
| 14. Lufthansa Technik | 9 |
| 15. Stryker European Holdings I | 9 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.