Halteeinrichtung für eine Zwischenstütze eines Kettfadenwächters einer Webmaschine und Stützeinrichtung mit einer Zwischenstütze und zwei Halteeinrichtungen
Anmelder: Groz-Beckert KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2706136
- Aktenzeichen
- EP12183199
- Anmeldetag
- 5. September 2012
- Veröffentlichung
- 24. Februar 2021
- Erteilung
- 24. Februar 2021
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- D03D51/30
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Halteeinrichtung (40) für eine Stützeinrichtung (38) eines Kettfadenwächters (13). Zu der Stützeinrichtung (38) gehört eine zwischen zwei parallelen Fadentragrohren (26) verlaufende Zwischenstütze (39), an der wenigstens ein Distanzelement (48, 49) angeordnet ist. Die Halteeinrichtung (40) weist ein Spannteil (41) mit einer ersten Haltefläche (70) und ein Tragteil (42) mit einer zweiten Haltefläche (71) auf. Die beiden Halteflächen (70, 71) grenzen an eine Aussparung (58) für das Fadentragrohr (26) an. Die beiden Halteflächen schließen in Umfangsrichtung um das Fadentragrohr (26) gesehen nicht unmittelbar aneinander an. Die Aussparung (58) ist dennoch in Umfangsrichtung um das Fadentragrohr (26) gesehen durch das Spannteil (41) und das Tragteil (42) vollständig geschlossen. Die beiden Halteflächen (70, 71) liegen in Umfangsrichtung und in einer Längsrichtung des Fadentragrohres (26) flächig am Fadentragrohr (26) an. Alternativ oder zusätzlich sind die Halteflächen (70, 71) derart angeordnet, dass sie zumindest abschnittsweise auf der Seite der Längsmittelebene M durch das Fadentragrohr (26) mit dem Fadentragrohr (26) in Kontakt stehen, auf der auch die Zwischenstütze (39) angeordnet ist.
Anmelder
- Firma
- Groz-Beckert KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen, das Präzisionsteile für die Textilindustrie herstellt, insbesondere Nadeln, Systemteile und Werkzeuge für Stricken, Weben, Filzen und Tuften.
345 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Vertreten von
-
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
-
Rüger, Barthelt & Abel
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen