Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB
Über die Kanzlei
Rüger Abel Patentanwälte PartmbB verbindet nach eigenen Angaben bereits seit 1948 technischen und juristischen Sachverstand und gehört damit zu den traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien im Raum Stuttgart. Die Kanzlei firmierte lange als Rüger, Barthelt und Abel, bevor sie sich zur heutigen Form verschlankte, und sitzt bis heute in der Esslinger Altstadt in der Webergasse. Historisch aus der Elektrotechnik kommend, hat sich das Haus ein breites technisches Spektrum erarbeitet und betreut sowohl internationale Konzerne als auch mittelständische Unternehmen bei der Erlangung, Verteidigung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte.
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73728 Esslingen am Neckar
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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29.07.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zum Abtragen von Gewebepartikeln
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Status
Angemeldet am 23.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 15 zum Abtragen von Gewebepartikeln P eines Gewebes G von der Gewebeoberfläche GO oder einem oberflächennahen Gewebebereich, insbesondere ohne Blutungen zu verursachen. Dadurch können Gewebepartikel P bzw. Zellen gesammelt werden, beispielsweise für eine spätere Gewebeanalyse. Die Vorrichtung 15 hat hierzu ein Kopfteil 16, das einen Innenraum 24 begrenzt, in den ein Düsenrohr 26 hineinragt. Das Düsenrohr hat mehrere benachbart zueinander angeordnete Düsenöffnungen 30, die zu einer Kopfteilöffnung 25 des Kopfteils 16 hin ausgerichtet sind. Benachbart zur Kopfteilöffnung 25 hat das Kopfteil 16 eine Auflagefläche 17, die zur Auflage auf der Gewebeoberfläche GO eingerichtet ist. Über einen Zufuhrkanal 27 kann unter Druck stehende Flüssigkeit in das Düsenrohr 30 eingeleitet und unter Bildung von kompakten Fluidstrahlen aus den Düsenöffnungen 30 ausgestoßen werden, um beim Auftreffen auf der Gewebeoberfläche GO Gewebepartikel P abzulösen, die sich dann im Innenraum 24 des Kopfteils 16 befinden. Der Innenraum 24 ist fluidisch mit einem Absaugkanal 34 verbunden. Über den Absaugkanal kann eine Absaugströmung S Gewebepartikel aus dem Innenraum 24 absaugen und in einer Partikelsammeleinrichtung 35 sammeln, die fluidisch mit dem Absaugkanal 34 verbindbar ist. Mittels einer solchen Vorrichtung 15 kann schonend eine Gewebeprobe in Form von Gewebepartikeln P entnommen werden. Die Vorrichtung 15 kann in Kombination mit einem Endoskop 20 eingesetzt werden. |
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29.07.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Versorgungsgerät zur Versorgung eines Elektromedizinischen Instruments
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 28.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Versorgungsgerät (11) zur Versorgung eines elektromedizinischen Instruments (12) mit elektrischer Energie. Ein einstellbarer und/oder auswählbarer Betriebsmodusparameter (M) definiert eine Betriebsmodusspannung (U<sub>M</sub>), die einen Sollwert für eine Elektrodenspannung (U<sub>E</sub>) an einer Elektrode (15, 16) des elektromedizinischen Instruments (12) angibt. An einem Netzteilausgang (24) eines Netzteils (23) des Versorgungsgeräts (11) wird eine eingeprägte Ausgangsspannung (U<sub>A</sub>) entsprechend einer Ausgangssollspannung (U<sub>S</sub>) sowie ein variabler Ausgangsstrom (I<sub>A</sub>) für das elektromedizinische Instrument (12) bereitgestellt. Aufgrund von der Impedanz des Instruments (12) kann sich eine Blindspannung im elektrischen Pfad zu der Elektrode (15, 16) bilden, so dass die Elektrodenspannung (U<sub>E</sub>) nicht der gewünschten Betriebsmodusspannung (U<sub>M</sub>) entspricht. Deswegen wird die Betriebsmodusspannung basierend auf einem Korrekturwert (C) und insbesondere einer Korrekturspannung (U<sub>C</sub>) korrigiert und bildet eine korrigierte Betriebsmodusspannung (U<sub>MC</sub>), basierend auf der die Ausgangssollspannung (U<sub>S</sub>) für das Netzteil (23) vorgegeben wird. Der Korrekturwert (C) bzw. die Korrekturspannung (U<sub>C</sub>) werden abhängig vom Istwert des Ausgangsstromes (I<sub>A</sub>) sowie einem Impedanzparameter (ZI) ermittelt, der die Impedanz des Instruments (12) kennzeichnet. |
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22.07.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Medizinischer Generator mit Netzausfallerkennung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 17.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Mit dem erfindungsgemäßen Konzept können beispielsweise während des Betriebs vom Netz getrennte Generatoren (11) bedenkenlos ohne gesonderte Vorsichtsmaßnahme wieder mit dem Netz verbunden werden. Beispielsweise können während des Betriebs gezogene Gerätestecker wieder in das Gerät eingesteckt oder während des Betriebs betätigte Hauptschalter wieder eingeschaltet werden. Die Steuereinrichtung (14) kann dann auf die im geordneten Abschaltbetrieb gespeicherten Daten und Messwerte und Einstellungen zurückgreifen. |
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15.07.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Generator zum Betrieb Chirurgischer Instrumente
Medizintechnik & Gesundheit
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Ein erfindungsgemäßer für gepulsten Betrieb geeigneter Generator (11) weist eine Leistungsfaktor-Korrekturschaltung (21) mit einer integrierten Steuerschaltung (31) auf. Dem Spannungsfühlereingang (VSENSE) der Steuerschaltung (31) ist ein Verstärker (35) vorgeschaltet. Es ist möglich, den Verstärker (35) so auszubilden, dass sein Verstärkungsfaktor in einem ersten Zustand den Wert 1 und in einem zweiten Zustand einen Wert von größer als 1 einnimmt. Weiter ist es möglich, die Verstärkung lediglich dann auf den Wert von größer als 1 zu setzen, wenn die Spannung an dem Wandlerausgang innerhalb eines Toleranzbereichs liegt, der für den gewöhnlichen Betrieb der Leistungsfaktor-Korrekturschaltung (21) vorgesehen ist. Außerhalb dieses Toleranzbereichs ist die Verstärkung des Verstärkers (35) dann genau 1. Damit wird der gewöhnliche Betrieb der integrierten Steuerschaltung 31 insbesondere beim Hochlaufen nicht gestört. |
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24.06.2026 · GE Vernova Technology GmbH
Drahtloses Energieübertragungssystem und -Verfahren
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Status
Angemeldet am 19.12.2024
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
The invention refers to a wireless power transmission system (10) and method. It comprises a power transmitter arrangement (11) and a power receiver arrangement (12). The power transmitter arrangement (11) is configured to transmit electromagnetic wave pulses (W) to the power receiver arrangement (12), where the electrical energy can be accumulated and/or stored. The power receiver arrangement (12) is configured to create a feedback signal (F) for controlling the amount of transmitted electrical energy and/or power. The feedback signal (F) is wirelessly transmitted from the power receiver arrangement (12) to the power transmitter arrangement (11). In the power transmitter arrangement (11) the creation of electric pulses (P) resulting in the transmission of electromagnetic wave pulses (W) is controlled based on the received feedback signal (F). |
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17.06.2026 · GE Vernova Technology GmbH
Verfahren und Systeme zur Sicheren Gesteuerten Entriegelung einer Vorrichtungsfunktionalität
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Status
Angemeldet am 28.11.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Methods and systems for controlling access to restricted functionality (125) of a computing device (100) are provided. The method (400) can include receiving a request for access to restricted functionality (125) of a computing device (100), the request for access identifying at least a portion of the restricted functionality (125) to be unlocked. The method (400) can include transmitting the request to a trusted license store (140) and receiving data indicative of a license, including an identifier of the portion of the restricted functionality (125) and a number of times the user may access the restricted functionality (125). The method (400) can include determining that the user has not accessed the restricted functionality (125) more than the number of times the user may access the restricted functionality (125). The method (400) can include, in response to determining that the user has not accessed the restricted functionality (125) more than the number of times, providing access to the restricted functionality (125). |
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10.06.2026 · GE Vernova Technology GmbH
Montagesystem für Hardware auf einer Stationären Struktur
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Status
Angemeldet am 10.11.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Disclosed is a system for removably mounting hardware, like a probe, to a stationary structure, like a casing element of a turbine section. A receptacle element includes a base configured to be fixed to the stationary structure and a collar extending from the base. The collar includes an internal opening to receive the hardware and a locking element aperture. A locking element is movable in the locking element aperture between a locked position fixedly engaging the hardware and an unlocked position allowing the hardware to be removed. An attachment element is movable relative to the receptacle element and has a tapered portion to move the locking element into the locked position. A disk spring element is configured to force the attachment element relative to the receptacle element toward the locked position of the locking element, providing an intrinsic anti-rotation and anti-loosening feature. |
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10.06.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Hf-Generator zur Speisung von einem oder mehreren Medizinischen Instrumenten
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 03.12.2024
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen HF-Generator (10) zur Speisung von mindestens einem medizinischen Instrument. Der erfindungsgemäße HF-Generator (10) weist einen Ausgangsblock (11), einen Oszillatorblock (12), einen Kommunikationsblock (13) und einen Netzblock (14) auf. Der Ausgangsblock (11) ist dazu eingerichtet, das eine oder die mehreren medizinischen Instrumente mit einem HF-Strom zu versorgen. Der Oszillatorblock (12) ist dazu eingerichtet, den Ausgangsblock (11) über einen ersten Leistungskoppler (28) mit dem HF-Strom zu versorgen. Außerdem ist der Oszillatorblock (12) über einen ersten Datenkoppler (22) mit dem Ausgangsblock (11) verbunden. Der Kommunikationsblock (13) ist über einen zweiten Leistungskoppler (29) mit dem Ausgangsblock (11) und über einen zweiten Datenkoppler 35 mit dem Oszillatorblock (12) verbunden. Eine Besonderheit des erfindungsgemäßen HF-Generators besteht darin, dass der erste Leistungskoppler (28) und der erste Datenkoppler (22) eine höhere Isolationsspannung aufweisen als die übrigen Leistungskoppler (29, 30) und Datenkoppler (35), wodurch der Ausgangsblock 11 mit nur zwei Kopplern, die mit Maßnahmen zur Erhöhung ihrer Isolationsspannung versehen sind, gegenüber dem Oszillatorblock (12) bei gleicher Funktionalität und gleichbleibender Spannungsfestigkeit abgesichert ist. |
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10.06.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Elektrochirurgisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 06.12.2024
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Instrument (10), insbesondere zum thermischen Schneiden von biologischem Gewebe eines Patienten. Das weist mindestens zwei Branchen (15, 16) auf, wobei mindestens eine der Branchen (15) dazu eingerichtet ist, relativ zu der anderen Branche (16) auf diese zu und von dieser weg bewegt zu werden. Mindestens eine der Branchen (15) weist ein thermisches Schneidelement (22) mit einem elektrisch leitfähigen Schneidleiter (36) und einem elektrisch leitfähigen Rückleiter (37) auf, die miteinander elektrisch verbunden sind. Das Schneidelement (22) ist derart angeordnet, dass der Schneidleiter (36) an einer der anderen Branche (16) zugewandten Seite der einen Branche (15) wenigstens teilweise zumindest thermisch frei liegt und der Rückleiter (37) von einem Isolierkörper 34 umgeben ist, wobei der Rückleiter (37) einen geringeren elektrischen Widerstand und vorzugsweise eine größere Wärmeleitfähigkeit als der Schneidleiter (36) aufweist, wodurch am Rückleiter (37) bei Bestromung des Schneidelements (22) eine wesentlich geringere Wärme als am Schneidleiter (36) erzeugt und der Rückleiter (37) zur Wärmeabfuhr verwendet werden kann. |
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20.05.2026 · Inteva Products, LLC
Fahrzeugschloss mit Öffnungshilfe
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Status
Angemeldet am 11.11.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
A vehicle latch assembly, including: a remote cinching actuator; and a vehicle latch, the vehicle latch including: a latch housing; a claw pivotally mounted to the latch housing; and a cinch lever pivotally mounted to the latch housing, wherein rotation of the cinch lever by the remote cinching actuator will rotate the claw into a closed position or rotate the claw into an open position. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Eaton Intelligent Power | 343 |
| 2. General Electric Technology | 261 |
| 3. Groz-Beckert | 249 |
| 4. Erbe Elektromedizin | 203 |
| 5. General Electric | 178 |
| 6. GE Vernova Technology | 159 |
| 7. BOS | 117 |
| 8. Panasonic | 84 |
| 9. Alstom Technology | 68 |
| 10. Konami Digital Entertainment | 51 |
| 11. GE Energy Power Conversion Technology | 20 |
| 12. TOAGOSEI CO., LTD. | 16 |
| 13. Ebm-papst Mulfingen | 15 |
| 14. Minebea | 10 |
| 15. Konami | 8 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.