Riegelstangenbeschlag für ein Fenster oder eine Tür

EP2754803 Art B1 5. April 2023

Anmelder: SCHÜCO International KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2754803
Aktenzeichen
EP14150573
Anmeldetag
9. Januar 2014
Veröffentlichung
5. April 2023
Erteilung
5. April 2023
Rechtsraum
EP
IPC
E05C9/06E05C9/18E05C9/20E05C9/22E05C9/24
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Riegelstangenbeschlag für ein Fenster oder eine Tür, mit mindestens einer Riegelstange (1), wenigstens einem an der Riegelstange (1) angeschlossenen Kammergetriebe (5), sowie zumindest einem an der Riegelstange (1) befestigten Schließelement (6) mit Schließrollen (23) oder Schließstücken (29), ist so ausgebildet, dass das Schließelement (6) mit der Riegelstange (1) verrastet ist.

Anmelder

Firma
SCHÜCO International KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Schüco International

Schüco International ist ein deutscher Hersteller von Systemlösungen für Fenster, Türen und Fassaden mit Sitz in Bielefeld. Der weit überwiegende Teil des Portfolios betrifft Hochbau und Gebäudetechnik, ergänzt um Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik sowie elektrische Bauelemente. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.

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Loesenbeck Specht Dantz berät seit mehr als 90 Jahren vorwiegend inländische Unternehmen und zählt zu den traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Ostwestfalens. Von Bielefeld aus betreut sie zusätzliche Standorte in Kassel, München und Freiburg und deckt neben Patenten und Marken auch Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht ab.

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