Loesenbeck - Specht - Dantz
Über die Kanzlei
Loesenbeck Specht Dantz berät seit mehr als 90 Jahren vorwiegend inländische Unternehmen in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes und ist damit eine der traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Ostwestfalens. Von Bielefeld aus betreut die Kanzlei zusätzlich Standorte in Kassel, München und Freiburg und deckt damit ein bundesweites Netz für ihre Mandanten ab. Neben Patent- und Markenangelegenheiten reicht das Leistungsspektrum bis ins Urheber- und Medienrecht sowie das Wettbewerbsrecht. Unter dem Motto „Was können wir für Sie tun?“ versteht sich das Team als verlässlicher, langfristiger Begleiter seiner Mandanten.
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Aktuelle Patentanwälte
3Standorte
4Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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15.07.2026 · SCHÜCO International KG
Rahmenprofil mit einer Entwässerungsvorrichtung
EP4775792
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Rahmenprofil (10) umfasst eine Entwässerungsvorrichtung, wobei das Rahmenprofil (10) eine obere Kammer (11) zur Entwässerung und eine untere Kammer (18) zur Entwässerung aufweist, die durch eine Trennwand (13) voneinander getrennt sind, die eine Öffnung (12) aufweist, wobei an der Öffnung (12) der Trennwand (13) ein Ventil (20) mit einem bewegbaren Ventilkörper (23) fixiert ist. Dadurch kann auch bei hohem Niederschlag und Windlasten an dem Rahmenprofil ein Eintritt von Feuchtigkeit zur Innenseite hin vermieden werden. |
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15.07.2026 · Alumis GmbH & Co. KG
Griffelement
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Griffelement (1) umfasst einen Griffkörper (2) mit einer Eingriffsöffnung, die durch ein verschwenkbares Verschlusselement (3) verschließbar ist, wobei das verschwenkbare Verschlusselement (3) in einer Schließposition im Wesentlichen flächenbündig mit einer Vorderseite des Griffkörpers (2) angeordnet ist, wobei das Verschlusselement (3) durch eine Hand eines Benutzers in den Griffkörper (2) in eine Öffnungsposition eindrückbar ist, um einen Griffabschnitt des Griffkörpers (2) zu hintergreifen. Dadurch kann ein Innenraum des Griffkörpers (2) besser vor Verunreinigungen geschützt werden. |
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15.07.2026 · UNIST (Ulsan National Institu…
Vertikaler Transistor mit Gate-Isolationsschicht und Herstellungsverfahren dafür
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Status
Angemeldet am 30.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
According to various embodiments, a method for manufacturing a semiconductor device having a vertical structure may be provided, the method comprising: forming a first insulator on a substrate, a first conductor on the first insulator, a second insulator disposed on the first conductor, a gate on the second insulator, a third insulator on the gate, and a second conductor on the third insulator; forming a hole penetrating the second conductor, the third insulator, the gate, the second insulator, and the first conductor; and forming an insulating layer on an inner surface of the gate based on growing a blocking material on a remaining inner surface excluding the inner surface of the gate formed by the hole. |
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15.07.2026 · SCHÜCO International KG
Verfahren und System zur Bestimmung eines Wärmedurchgangskoeffizienten eines Gebäudeelements
EP4775940
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 06.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betriff ein Verfahren zur Bestimmung eines Wärmedurchgangskoeffizienten eines Gebäudeelements, aufweisend die folgenden Schritte: - Bereitstellen mindestens einer Referenzbox (20) extern von einem Gebäude (10), wobei die mindestens eine Referenzbox (20) einen allseitig durch Seitenwände (21) geschlossenen Hohlraum aufweist, wobei mindestens ein Teil einer der Seitenwände (21) durch mindestens ein Referenzelement (22), dessen Wärmedurchgangskoeffizient bekannt ist, gebildet ist und wobei in dem Hohlraum ein Temperatursensor (23) und ein Heizelement (24) angeordnet sind; - Ermitteln einer Temperatur (T<G>) in dem Gebäude (10); - Übertragen eines ermittelten Wertes der Temperatur (T<G>) in dem Gebäude (10) an eine der mindestens einen Referenzbox (20) zugeordneten Steuereinrichtung (25); - Einstellen einer Temperatur (T<B>) in dem Hohlraum der mindestens einen Referenzbox (20) auf den übertragenen Wert der Temperatur (T<G>) in dem Gebäude (10) durch die Steuereinrichtung (25) und unter Verwendung des Temperatursensors (23) und des Heizelements (24); - Aufnehmen mindestens eines Wärmebildes von zumindest dem Gebäudeelement; - Aufnehmen mindestens eines Wärmebildes von dem mindestens einen Referenzelement (22); und - Ermitteln des Wärmedurchgangskoeffizienten des Gebäudeelements anhand eines Vergleichs der Darstellung des Gebäudeelements und des mindestens einen Referenzelements (22) in dem mindestens einen Wärmebild. Die Erfindung betrifft weiter ein System zur Bestimmung eines Wärmedurchgangskoeffizienten eines Gebäudeelements eines Gebäudes (10). |
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08.07.2026 · 1000110154 ONTARIO INC. DBA S…
Maschine und Anordnung zur Herstellung von Nagelkaschiertem Holz (nlt)
EP4772319
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 02.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
There is provided a nail-laminated timber (NLT) machine. The machine includes a press. The machine includes an infeed via which first and second boards are received in the press. The machine includes a positioning member via which a size of a gap between the first and second boards is programmable, adjustable and/or customizable. Actuation of the press promotes fixing in place of the boards so positioned and/or the size of the gap thereafter. The machine includes a nail gun configured to nail together the first and second boards so fixed in place. |
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17.06.2026 · GEA Westfalia Separator Group GmbH
Zentrifugaler Separator mit einer Zentrifugentrommel mit Metallischer Korrosionsschutzschicht, sowie Zentrifugentrommel und Verfahren zu deren Bereitstellung
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Status
Angemeldet am 10.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein zentrifugaler Separator (1) umfassend eine rotierbar gelagerte Zentrifugentrommel (5) mit zumindest einem Trommelbauteil umfassend eine metallische Trommelwandung (14), wobei das Trommelbauteil zumindest bereichsweise einen Zentrifugeninnenraum (17) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommelwandung (14) mit einer metallischen Korrosionsschutzschicht (13) beschichtet ist, welche stoffschlüssig mit der Trommelwandung (14) verbunden ist; wobei der gesamte Zentrifugeninnenraum (17) durch die Korrosionsschutzschicht (13) begrenzt wird, wobei der Zentrifugeninnenraum (17) vollständig und lückenlos durch die Korrosionsschutzschicht begrenzt wird und wobei die Korrosionsschutzschicht porenfrei ausgebildet ist, sowie eine Zentrifugentrommel und ein Verfahren zur Bereitstellung einer Zentrifugentrommel. |
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17.06.2026 · Weidmüller Interface GmbH & Co. KG
Handbetätigbares Abisolierwerkzeug
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Status
Angemeldet am 03.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein handbetätigbares Abisolierwerkzeug (1), insbesondere zur Verarbeitung von Kabeln, weist eine erste Baueinheit (11), umfassend einen ersten Handgriff (2) mit einer sich von diesem erstreckenden ersten Klemmbacke (4), eine zweite Baueinheit (12), umfassend einen relativ zu dem ersten Handgriff (2) abspreizbar um eine Schwenkachse (AP) schwenkbar bewegbaren zweiten Handgriff (3) mit einer sich von diesem erstreckenden zweiten Klemmbacke (5), und eine zwischen den Klemmbacken (4, 5) angeordnete Abisoliereinheit (7), umfassend zwei Klemm- und Schneideinheiten (71, 72) und in Aufnahmen (41, 51) der jeweiligen Klemmbacke (4, 5) lösbar festlegbaren Kopfteilen (77), auf, wobei die zwischen der Klemmbacke (4, 5) und dem Handgriff (2, 3) der ersten und zweiten Baueinheit (11, 12) jeweils Drehlagerabschnitte (6a, 6b, 8a, 8b) eines Drehlagers (6, 8) angeformt sind, wobei die Drehlagerabschnitte 6a, 6b, 8a, 8b) um die Schwenkachse (AP) schwenkbar miteinander verrastet sind, und die Abisoliereinheit (7) als dritte Baueinheit ausgebildet ist, wobei die Klemm- und Schneideinheiten (71, 72) der Abisoliereinheit (7) über wenigstens einen Führungsbolzen (78) fest miteinander verbunden sind. |
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03.06.2026 · Thyroscope Inc.
Verfahren zur Führung des Besuchs bei der Aktiven Untersuchung von Schilddrüsenaugenerkrankungen und System zur Durchführung davon
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Status
Angemeldet am 29.06.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
According to the present application, a computer-implemented method of predicting thyroid eye disease is disclosed. The method comprising: preparing a conjunctival hyperemia prediction model, a conjunctival edema prediction model, a lacrimal edema prediction model, an eyelid redness prediction model, and an eyelid edema prediction model, obtaining a facial image of an object, obtaining a first processed image and a second processed image from the facial image, wherein the first processed image is different from the second processed image, obtaining predicted values for each of a conjunctival hyperemia, a conjunctival edema and a lacrimal edema by applying the first processed image to the conjunctival hyperemia prediction model, the conjunctival edema prediction model, and the lacrimal edema prediction model, obtaining predicted values for each of an eyelid redness and an eyelid edema by applying the second processed image to the eyelid redness prediction model and the eyelid edema prediction model, and determining a possibility of the object having thyroid eye disease based on the predicted values for the conjunctival hyperemia, the conjunctival edema, the lacrimal edema, the eyelid redness, and the eyelid edema. |
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13.05.2026 · Bette GmbH & Co. KG
Ablaufgarnitur
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Status
Angemeldet am 10.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Ablaufgarnitur (1) für Sanitärwannen umfasst ein topfförmiges Gehäuse (2) und einen auf dem Gehäuse (2) angeordneten Deckel (3), wobei zwischen dem Deckel (3) und dem Gehäuse (2) ein Einlaufspalt (4) für Abwasser ausgebildet ist, und das Abwasser in das Gehäuse (2) von dem Einlaufspant (4) in einen Einlaufkanal (5) nachunten zu einer unteren Umlenkung (6), einem Aufströmkanal (7), zu einer oberen Umlenkung (8) und einem Ablaufrohr (10) geführt ist, wobei das Ablaufrohr (10) einen Rohrbogen (11) umfasst, in dem sich der Querschnitt kontinuierlich verjüngt. Dadurch kann die Ablaufgarnitur (1) in kompakter Bauweise eine hohe Ablaufleistung bereitstellen. |
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29.04.2026 · SCHÜCO International KG
Faltschiebetür
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Status
Angemeldet am 15.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Faltschiebetür (1), die in einer vertikalen Ausrichtung in eine vertikal ausgerichtete Gebäudeöffnung einbaubar ist, wobei die Faltschiebetür (1) zumindest folgendes aufweist: einen gebäudefesten Blendrahmen (4), in dem zumindest zwei oder mehr Faltschiebeflügel (2a, b, c) vorgesehen sind, wobei ein Dichtungsprofil (9) dazu vorgesehen ist, einen Falzraum (8) zwischen dem jeweiligen Flügelrahmen (3) des Faltschiebeflügels (2a, b, c) und dem Blendrahmen (4) gegenüber der Umgebung zumindest vertikal und oben horizontal gegen den Blendrahmen (4) abzudichten, und wobei das Dichtungsprofil (9) im Bereich der Verriegelungselemente (19) durch ein Andruckelement (100) abgestützt und stabilisiert wird. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Loesenbeck - Specht - Dantz in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.