Loesenbeck - Specht - Dantz
Über die Kanzlei
Loesenbeck Specht Dantz berät seit mehr als 90 Jahren vorwiegend inländische Unternehmen in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes und ist damit eine der traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Ostwestfalens. Von Bielefeld aus betreut die Kanzlei zusätzlich Standorte in Kassel, München und Freiburg und deckt damit ein bundesweites Netz für ihre Mandanten ab. Neben Patent- und Markenangelegenheiten reicht das Leistungsspektrum bis ins Urheber- und Medienrecht sowie das Wettbewerbsrecht. Unter dem Motto „Was können wir für Sie tun?“ versteht sich das Team als verlässlicher, langfristiger Begleiter seiner Mandanten.
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Aktuelle Patentanwälte
3Standorte
4Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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02.09.2026 · One Eight Inc.
Zusammensetzung zur Förderung des Biologischen Abbaus von Gewebe und Nachbehandlungsverfahren zur Förderung des Biologischen Abbaus von Gewebe damit
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The present invention relates to a composition for promoting biodegradation, including a tungsten oxide-based nanomaterial and an organic acid, a method for preparing the same, and a fabric post-processing method using a biodegradation-promoting material. Fabric post-processing using the composition for promoting biodegradation of the present invention creates an environment in which hydrolysis of polymer fabrics may occur, thereby promoting biodegradation while maintaining physical properties of the fabric, such as strength. |
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19.08.2026 · Melitta Europa GmbH & Co. KG
Vorrichtung zum Aufschäumen von Flüssigkeiten, Kaffeevollautomat und Verfahren zum Zubereiten von Kaffeegetränken
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zum Aufschäumen von Flüssigkeiten, insbesondere Milch für Kaffee, wobei die Vorrichtung (1) einen Behälter (2) zur Aufnahme von Flüssigkeit aufweist und wobei die Vorrichtung (1) außerdem einen Antrieb (4) aufweist; wobei der Antrieb (4) dazu eingerichtet ist, einen in dem Behälter (2) angeordneten Quirl (3) anzutreiben; wobei der Quirl (3) mittels des Antriebs (4) rotierbar ist und die Flüssigkeit mittels des Quirls (3) in Bewegung versetzt wird, wenn der Behälter (2) weniger als bis zu einem Übertrittsfüllstand mit Flüssigkeit gefüllt ist und der Quirl (3) in eine erste Richtung rotiert wird, um die Flüssigkeit aufzuschäumen; wobei der Behälter (2) eine Ausgabevorrichtung (21) und einen Behälterboden (22) aufweist, wobei die Ausgabevorrichtung (21) einen Flüssigkeitsauslass (211) umfasst, der so ausgebildet ist, dass die Flüssigkeit nicht aus dem Flüssigkeitsauslass (211) austreten kann, wenn der Behälter (2) weniger als bis zu einem Übertrittsfüllstand mit Flüssigkeit gefüllt ist, und wenn der Quirl (2) in die erste Richtung rotiert bei Volumenzunahme der Flüssigkeit durch Aufschäumen diese nicht aus dem Flüssigkeitsauslass (211) austritt. Der ist Flüssigkeitsauslass (211) ist außerdem so angeordnet, dass die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsauslass (211) austritt, wenn der Quirl (3) in eine zur ersten Richtung gegenläufige zweite Richtung rotiert. |
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12.08.2026 · Bartels Systembeschläge GmbH
Bandaufnahme für ein Türband und Anordnung einer Bandaufnahme an einer Türzarge
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bandaufnahme (1) für ein Türband (8) mit wenigstens einem Befestigungsstift (82), aufweisend- einen Basiskörper (2) mit einer an einer Türzarge (10) befestigbaren Grundplatte (21) und einem randseitig winklig, insbesondere rechtwinklig umgebogenen Anlagestück (22),- eine an der Grundplatte (21) angeordnete Aufnahmeplatte (3) mit wenigstens einer Aufnahmetasche (32) zur Aufnahme des wenigstens einem Befestigungsstiftes (82) und einem Innengewinde (33) zur Aufnahme einer Klemmschraube (5),- eine Frontplatte (41) mit wenigstens einer an dieser angeordneten Aufnahmehülse (42),wobei die Frontplatte (41) zwischen der Grundplatte (21), dem Anlagestück (22) und der Aufnahmeplatte (3) eingesetzt ist, wobei die wenigstens eine Aufnahmehülse (42) durch eine Aufnahmebohrung (23) im Anlagestück (22) ortsfest fixiert ist. |
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05.08.2026 · SCHÜCO International KG
Verbundprofil
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Verbundprofil (10) für Fenster (1), Türen oder Fassaden umfasst ein metallischen Außenprofil (11), das mit einem faserverstärkten Kunststoffprofil (12) verbunden ist, das Faserstränge (9) enthält, die sich in Längsrichtung des Kunststoffprofils (12) erstrecken, wobei das Kunststoffprofil (12) mehrere Hohlkammern aufweist. Dadurch kann das Verbundprofil für Fenster, Türen oder Fassaden eingesetzt werden und bei höher Wärmedämmung eine hohe Festigkeit aufweisen. |
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05.08.2026 · Sheco. Inc.
Modulare Plattform zur Rückgewinnung von auf Wasser Schwimmenden Verunreinigungen
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Status
Angemeldet am 28.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The present invention relates to a modular platform for retrieving water surface floating contaminants, and may include: a Body part including a main frame; a Contaminated matter inlet disposed at a front part of the Body part and receiving contaminants; a Propulsion body provided in the Body part and exerting a propulsion force to move the Body part in a desired direction; and Add-on equipment detachably coupled to a rear or an interior of the Body part. |
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29.07.2026 · Druck- und Spritzgußwerk Hett…
Kolbenbremse, Vorzugsweise Linearkolben- oder Rotationskolbenbremse
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 28.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Kolbenbremse (1) umfassend einen beweglich-gelagerten Kolben (2) und ein Gehäuse (4), wobei in dem Gehäuse (3) ein Dämpfungsfluid (7) an-geordnet ist und wobei die Bewegung des Kolbens (2) durch das Dämpfungsfluid (7) gebremst wird, wobei die Kolbenbremse (1) ausgelegt ist zum Abbremsen einer maximalen Kolbengeschwindigkeit zwischen 10-800 m/s um zumindest 80%, wobei das Dämpfungsfluid (7) zumindest zu 75 Gew.% eine Trägerflüssigkeit umfasst, welche als eine siliziumfreie Kohlenwasserstoffverbindung oder als ein Gemisch aus mehreren siliziumfreien Kohlenwasserstoffverbindungen ausgebildet ist; sowie eine Verwendung der erfindungsgemäßen Kolbenbremse. |
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15.07.2026 · SCHÜCO International KG
Rahmenprofil mit einer Entwässerungsvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Rahmenprofil (10) umfasst eine Entwässerungsvorrichtung, wobei das Rahmenprofil (10) eine obere Kammer (11) zur Entwässerung und eine untere Kammer (18) zur Entwässerung aufweist, die durch eine Trennwand (13) voneinander getrennt sind, die eine Öffnung (12) aufweist, wobei an der Öffnung (12) der Trennwand (13) ein Ventil (20) mit einem bewegbaren Ventilkörper (23) fixiert ist. Dadurch kann auch bei hohem Niederschlag und Windlasten an dem Rahmenprofil ein Eintritt von Feuchtigkeit zur Innenseite hin vermieden werden. |
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15.07.2026 · Alumis GmbH & Co. KG
Griffelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Griffelement (1) umfasst einen Griffkörper (2) mit einer Eingriffsöffnung, die durch ein verschwenkbares Verschlusselement (3) verschließbar ist, wobei das verschwenkbare Verschlusselement (3) in einer Schließposition im Wesentlichen flächenbündig mit einer Vorderseite des Griffkörpers (2) angeordnet ist, wobei das Verschlusselement (3) durch eine Hand eines Benutzers in den Griffkörper (2) in eine Öffnungsposition eindrückbar ist, um einen Griffabschnitt des Griffkörpers (2) zu hintergreifen. Dadurch kann ein Innenraum des Griffkörpers (2) besser vor Verunreinigungen geschützt werden. |
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15.07.2026 · UNIST (Ulsan National Institu…
Vertikaler Transistor mit Gate-Isolationsschicht und Herstellungsverfahren dafür
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Status
Angemeldet am 30.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
According to various embodiments, a method for manufacturing a semiconductor device having a vertical structure may be provided, the method comprising: forming a first insulator on a substrate, a first conductor on the first insulator, a second insulator disposed on the first conductor, a gate on the second insulator, a third insulator on the gate, and a second conductor on the third insulator; forming a hole penetrating the second conductor, the third insulator, the gate, the second insulator, and the first conductor; and forming an insulating layer on an inner surface of the gate based on growing a blocking material on a remaining inner surface excluding the inner surface of the gate formed by the hole. |
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15.07.2026 · SCHÜCO International KG
Verfahren und System zur Bestimmung eines Wärmedurchgangskoeffizienten eines Gebäudeelements
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 06.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betriff ein Verfahren zur Bestimmung eines Wärmedurchgangskoeffizienten eines Gebäudeelements, aufweisend die folgenden Schritte: - Bereitstellen mindestens einer Referenzbox (20) extern von einem Gebäude (10), wobei die mindestens eine Referenzbox (20) einen allseitig durch Seitenwände (21) geschlossenen Hohlraum aufweist, wobei mindestens ein Teil einer der Seitenwände (21) durch mindestens ein Referenzelement (22), dessen Wärmedurchgangskoeffizient bekannt ist, gebildet ist und wobei in dem Hohlraum ein Temperatursensor (23) und ein Heizelement (24) angeordnet sind; - Ermitteln einer Temperatur (T<G>) in dem Gebäude (10); - Übertragen eines ermittelten Wertes der Temperatur (T<G>) in dem Gebäude (10) an eine der mindestens einen Referenzbox (20) zugeordneten Steuereinrichtung (25); - Einstellen einer Temperatur (T<B>) in dem Hohlraum der mindestens einen Referenzbox (20) auf den übertragenen Wert der Temperatur (T<G>) in dem Gebäude (10) durch die Steuereinrichtung (25) und unter Verwendung des Temperatursensors (23) und des Heizelements (24); - Aufnehmen mindestens eines Wärmebildes von zumindest dem Gebäudeelement; - Aufnehmen mindestens eines Wärmebildes von dem mindestens einen Referenzelement (22); und - Ermitteln des Wärmedurchgangskoeffizienten des Gebäudeelements anhand eines Vergleichs der Darstellung des Gebäudeelements und des mindestens einen Referenzelements (22) in dem mindestens einen Wärmebild. Die Erfindung betrifft weiter ein System zur Bestimmung eines Wärmedurchgangskoeffizienten eines Gebäudeelements eines Gebäudes (10). |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Loesenbeck - Specht - Dantz in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.