Dispenser zum Betätigen einer Spritze
Anmelder: EPPENDORF AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2783753
- Aktenzeichen
- EP13001617
- Anmeldetag
- 28. März 2013
- Veröffentlichung
- 22. Februar 2017
- Erteilung
- 22. Februar 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A61M5/31A61M5/315B01L3/02
Abstract
Dispenser zum Betätigen einer Spritze für das Aufnehmen und schrittweise Abgeben von Flüssigkeit mit • einem stangenförmigen Gehäuse , • einer ersten Aufnahme mit einer ersten Öffnung am unteren Ende des Gehäuses zum Einsetzen eines ersten Befestigungsabschnitts am oberen Rand eines Zylinders der Spritze, • einem im Gehäuse angeordneten Aufnahmekörper mit einer zweiten Aufnahme und einer zweiten Öffnung am unteren Ende zum Einsetzen eines zweiten Befestigungsabschnitts an einem Kolben der Spritze, • ersten Mitteln zum lösbaren Halten des ersten Befestigungsabschnitts in der ersten Aufnahme, • zweiten Mitteln zum lösbaren Halten des zweiten Befestigungsabschnitts in der zweiten Aufnahme, • ersten Mitteln zum Verlagern des Aufnahmekörpers im Gehäuse nach oben, • zweiten Mitteln zum schrittweisen Verlagern des Aufnahmekörpers im Gehäuse nach unten, umfassend • ein aus dem Gehäuse herausragendes Betätigungselement zum Durchrühren einzelner Schritte, • eine im Gehäuse angeordnete und mit dem Aufnahmekörper verbundene Zahnstange mit einer Zahnung und • eine im Gehäuse am Betätigungselement schwenkbar gelagerte Klinke, die bei einer Verlagerung des Betätigungselements nach unten mit der Zahnung der Zahnstange in Eingriff kommt und diese mitnimmt und bei Verlagerung des Betätigungselements nach oben außer Eingriff mit der Zahnung kommt, dadurch gekennzeichnet, dass • die Zahnstange und der Aufnahmekörper einteilig aus Kunststoff hergestellt sind.
Anmelder
- Firma
- EPPENDORF AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
-
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB
Hauck Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Hamburg
-
Hauck Patentanwaltspartnerschaft mbB
Hauck Patentanwaltspartnerschaft mbB · Hamburg