Getriebeanordnung für einen Treibstangenbeschlag

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2784248

Aktenzeichen

EP13161024

Anmeldetag

26. März 2013

Veröffentlichung

21. Oktober 2015

Erteilung

21. Oktober 2015

Rechtsraum

EP

IPC

E05B17/20E05C9/02

Abstract

Eine Getriebeanordnung (1, 100, 200) für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Tür oder dgl. mit einem Getriebegehäuse (2, 202), in dem ein durch ein Bedienelement betätigbares Zahnrad (3, 203) angeordnet ist, dessen Zähne (5, 6, 7, 205, 206, 207, 206a) mit der Zahnung (12, 112) eines Koppelteils (13, 113, 213) kämmen, wobei das Koppelteil (13, 113, 213) mit einer Treibstange (14, 214) des Treibstangenbeschlags gekoppelt ist und bei einer Betätigung des Zahnrads (3, 203) in Treibstangenbewegungsrichtung (27, 227) bewegbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelteil (13, 113, 213) eine Sperrkontur (25, 125, 225a, 225b) aufweist, mit der es in einer Verriegelungsstellung des Treibstangenbeschlags mit einer Sperrkontur (24, 224a, 224b) des Getriebegehäuses (2, 202) zusammen wirkt und derart im Gehäuse (2, 202) angeordnet ist, dass es bei einer Betätigung des Zahnrads (3, 203) zum Entriegeln oder Verriegeln des Treibstangenbeschlags eine Bewegung quer zur Treibstangenbewegungsrichtung (27, 227) ausführt.

Anmelder

Firma

ROTO FRANK AG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete