Kugelgelenk und Kraftfahrzeug-Lenker
Anmelder: Benteler Automobiltechnik GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2803512
- Aktenzeichen
- EP14166970
- Anmeldetag
- 5. Mai 2014
- Veröffentlichung
- 30. Dezember 2015
- Erteilung
- 30. Dezember 2015
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B60G7/00F16C11/06
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Kugelgelenk (2) und einen Kraftfahrzeug-Lenker mit einem solchen Kugelgelenk (2). Das Kugelgelenk (2) weist einen Grundkörper (3) und eine im Grundkörper (3) ausgebildete Kugelpfanne (25) sowie einen Kugelzapfen (21) mit einer Gelenkkugel (22) auf. Die Gelenkkugel (22) des Kugelzapfens (21) ist in der Kugelpfanne (25) aufgenommen und durch einen Schließring (26) gehalten. Der Schließring (26) weist einen am Grundkörper (3) anliegenden Flanschabschnitt (29) auf. Grundkörper (3) und Flanschabschnitt (29) sind durch eine umlaufende Schweißnaht (37) verbunden. Der Flanschabschnitt (29) weist an seinem Außenumfang (38) eine Nut (39) auf, von der eine Nutflanke (40, 41) als Schweißfläche (42) ausgebildet ist. Auf die Schweißfläche (42) wird der Schweißstrahl (S) beim Fügevorgang gerichtet. Die Schweißfläche (42) ist ausreichend groß, dass Bauteiltoleranzen oder Ungleichmäßigkeiten der Schweißbewegung ausgeglichen werden. Unterhalb der Schweißfläche (42) im Kontaktbereich zwischen Grundkörper (3) und Schließring (26) wird eine hochstabile Schweißverbindung ausgebildet.
Anmelder
- Firma
- Benteler Automobiltechnik GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen der Benteler-Gruppe, das Fahrwerks-, Karosserie- und Strukturbauteile aus Metall für die Automobilindustrie entwickelt und fertigt.
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Kanzleigeschichte seit 1897 und damit mehr als hundertjährige Tradition im gewerblichen Rechtsschutz. Betreut Industrieunternehmen wie Einzelerfinder bei Patenten, Marken und Designs, Auftritt neben Deutsch und Englisch auch auf Japanisch und Chinesisch.