Garniturdraht für eine Walze einer Kardiermaschine
Anmelder: Groz-Beckert KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2808429
- Aktenzeichen
- EP13169340
- Anmeldetag
- 27. Mai 2013
- Veröffentlichung
- 28. Juni 2017
- Erteilung
- 28. Juni 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- D01G15/88
Abstract
Garniturdraht (13) für eine Garniturwalze (10) einer Kardiermaschine, wobei sich der Garniturdraht (13) in eine Drahtlängsrichtung (1) erstreckt und einen quer zur Drahtlängsrichtung (1) erstreckenden, breiteren Fußabschnitt (14) aufweist. Von dem Fußabschnitt (14) ragt ein im Vergleich zum Fußabschnitt (14) schmalerer Blattabschnitt (15) weg. Am Blattabschnitt (15) sind in Drahtlängsrichtung (1) entlang des Garniturdrahtes (13) mehrere Zähne (28) gebildet. Jeder Zahn (28) weist zwei sich an den Fußabschnitt (14) anschließende Blattabschnittsseitenflächen (15a, 15b) auf. An mindestens einer der Blattabschnittsseitenflächen (15a, 15b) ist an jedem Zahn (28) mindestens ein Vorsprung (24) ausgebildet. Das Querschnittsprofil des Vorsprungs (24) ist unsymmetrisch und hat vorzugsweise die Kontur einer Nase.
Anmelder
- Firma
- Groz-Beckert KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen, das Präzisionsteile für die Textilindustrie herstellt, insbesondere Nadeln, Systemteile und Werkzeuge für Stricken, Weben, Filzen und Tuften.
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Fachgebiete
Vertreten von
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Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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Rüger, Barthelt & Abel
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen