Beschlag zum Anpressen eines Schiebeflügels an eine feste Einfassung

EP2829679 Art B1 1. Februar 2017

Anmelder: ROTO FRANK AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2829679
Aktenzeichen
EP13177345
Anmeldetag
22. Juli 2013
Veröffentlichung
1. Februar 2017
Erteilung
1. Februar 2017
Rechtsraum
EP
IPC
E05D15/10
Offizieller Volltext

Abstract

Bei einer Verlagerungsanordnung (1) zur Verlagerung eines Flügels (50), insbesondere eines Schiebeflügels, eines Fensters, einer Tür oder dgl. relativ zu einer festen Einfassung (53) des Fensters oder der Tür in einer Richtung quer, insbesondere senkrecht, zur Hauptebene des Fensters oder der Tür, mit einem am Flügel (50) anordenbaren Betätigungsmechanismus (2), der zumindest mit einem Abschnitt in Falzumfangsrichtung (11) bewegbar ist, und einem ersten Steuerelement (9, 17), das an dem Abschnitt des Betätigungsmechanismus (2) angeordnet ist, und einem zweiten Steuerelement (10), das an einem Führungsteil (8, 15) angeordnet ist, das dazu bestimmt ist, an der festen Einfassung (53) geführt zu werden und quer zur Falzumfangsrichtung (11) bewegbar am Flügel (50) angeordnet zu werden, wobei eines der Steuerelemente (10) als sich zumindest abschnittsweise quer zur Falzumfangsrichtung (11) erstreckende Steuerkontur und eines der Steuerelemente (8, 15) als mit der Steuerkontur zusammen wirkender Steuervorsprung ausgebildet ist, weist das Führungsteil (8, 15) eine um eine senkrecht zur Falzumfangsrichtung ausgerichtete Drehachse drehbare Rolle (13, 16) auf, die sich bei montierter Verlagerungsanordnung an einem Einfassungsabschnitt (56, 57) abstützt.

Anmelder

Firma
ROTO FRANK AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Roto Frank

Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.

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