Beschlag zum Anpressen eines Schiebeflügels an eine feste Einfassung
Anmelder: ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2829679
- Aktenzeichen
- EP13177345
- Anmeldetag
- 22. Juli 2013
- Veröffentlichung
- 1. Februar 2017
- Erteilung
- 1. Februar 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05D15/10
Abstract
Bei einer Verlagerungsanordnung (1) zur Verlagerung eines Flügels (50), insbesondere eines Schiebeflügels, eines Fensters, einer Tür oder dgl. relativ zu einer festen Einfassung (53) des Fensters oder der Tür in einer Richtung quer, insbesondere senkrecht, zur Hauptebene des Fensters oder der Tür, mit einem am Flügel (50) anordenbaren Betätigungsmechanismus (2), der zumindest mit einem Abschnitt in Falzumfangsrichtung (11) bewegbar ist, und einem ersten Steuerelement (9, 17), das an dem Abschnitt des Betätigungsmechanismus (2) angeordnet ist, und einem zweiten Steuerelement (10), das an einem Führungsteil (8, 15) angeordnet ist, das dazu bestimmt ist, an der festen Einfassung (53) geführt zu werden und quer zur Falzumfangsrichtung (11) bewegbar am Flügel (50) angeordnet zu werden, wobei eines der Steuerelemente (10) als sich zumindest abschnittsweise quer zur Falzumfangsrichtung (11) erstreckende Steuerkontur und eines der Steuerelemente (8, 15) als mit der Steuerkontur zusammen wirkender Steuervorsprung ausgebildet ist, weist das Führungsteil (8, 15) eine um eine senkrecht zur Falzumfangsrichtung ausgerichtete Drehachse drehbare Rolle (13, 16) auf, die sich bei montierter Verlagerungsanordnung an einem Einfassungsabschnitt (56, 57) abstützt.
Anmelder
- Firma
- ROTO FRANK AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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