Reinigungssystem für einen Trommelförderer einer Vorrichtung zum Zuführen von Filtersegmenten zu einer Vorrichtung zur Herstellung von Filtern mit mehreren Segmenten sowie Verfahren zur Reinigung des Trommelförderers

EP2830447 Art B2 11. Mai 2022

Anmelder: Philip Morris Products S.A., International Tobacco Machinery Poland Sp. z o.o. 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2830447
Aktenzeichen
EP13714018
Anmeldetag
13. März 2013
Veröffentlichung
11. Mai 2022
Erteilung
11. Mai 2022
Rechtsraum
EP
IPC
A24D3/02
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firmen
Philip Morris Products S.A.
International Tobacco Machinery Poland Sp. z o.o.
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Philip Morris

US-amerikanischer Tabakkonzern mit operativem Sitz in der Schweiz (Philip Morris International, Lausanne). Das Unternehmen produziert Zigaretten und entwickelt zunehmend rauchfreie Nikotinprodukte wie erhitzten Tabak und E-Zigaretten.

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🇵🇱 International Tobacco Machinery Poland Sp. Z O.o

International Tobacco Machinery Poland ist ein polnischer Hersteller von Maschinen für die Tabakindustrie mit Sitz in Radom, der zum italienischen Coesia-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Landwirtschafts- und Nahrungsmitteltechnik sowie Verpackungs- und Fördertechnik im Zusammenhang mit Zigarettenherstellungsanlagen. Die Anmeldungen decken den Zeitraum von 2002 bis 2025 ab.

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Kancelaria Rzeczników Patentowych

Warschauer Patentanwaltskanzlei, die Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz berät, insbesondere zu Patenten, Marken und Designschutz, und sie in Streitverfahren vor Behörden und Gerichten vertritt.

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