Riegelvorrichtung zum Ver- und Entriegeln von klapp- oder faltbaren Seitenwänden eines Behälters

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2840034

Aktenzeichen

EP14178127

Anmeldetag

23. Juli 2014

Veröffentlichung

16. November 2016

Erteilung

16. November 2016

Rechtsraum

EP

IPC

B65D6/18

Abstract

Es ist eine Riegelvorrichtung (22) zum Ver- und Entriegeln von klapp- oder faltbaren Seitenwänden (6) eines Behälters (2), insbesondere eines Mehrwegbehälters, offenbart, wobei, wenn sich eine Seitenwand (6-1, 6-2) und zumindest eine andere dazu benachbarte Seitenwand (6-3, 6-4) in einer aufgerichteten Stellung, insbesondere zu einem Behälterboden (4) senkrechten Stellung befinden, ist zumindest ein an der einen Seitenwand (6-1, 6-2) ausgebildetes Verriegelungselement (26) in eine Verriegelungsstellung bringbar ist, in der es einen Formschluss zwischen der einen Seitenwand (6-1, 6-2) und der zumindest einen anderen benachbarten Seitenwand (6-3, 6-4) bewirkt, so dass die eine Seitenwand (6-1, 6-2) nicht nach innen geklappt oder gefaltet werden kann, und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, in der zumindest die eine Seitenwand (6-1, 6-2) nach innen geklappt oder gefaltet werden kann. Erfindungsgemäß ist das zumindest eine Verriegelungselement (26) drehbar an der einen Seitenwand (6-1, 6-2) angeordnet und über ein translatorisch, insbesondere in vertikaler Richtung des Behälters (2), manuell betätigbares Stellglied (24) zumindest in die Entriegelungsstellung drehbar.

Anmelder

Firma

Schoeller Allibert GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete