Vorrichtung zum Transportieren eines Prospekts
Anmelder: Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2840049
- Aktenzeichen
- EP13004109
- Anmeldetag
- 20. August 2013
- Veröffentlichung
- 10. Mai 2017
- Erteilung
- 10. Mai 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65H29/04B65H5/14
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren eines Prospekts mit einer endlos umlaufenden Transporteinrichtung und mit zumindest einer Prospektzange (10), die an der Transporteinrichtung angeordnet ist. Die Prospektzange (10) weist zwei Klemmeinheiten (20, 30) auf, zwischen denen der Prospekt gehalten werden kann. Erfindungsgemäß ist die Prospektzange (10) als selbsthaltende Zange mit einer statischen geschlossenen Position und mit einer statischen geöffneten Position (70) ausgebildet.
Anmelder
- Firma
- Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer, spezialisiert auf Verpackungs- und Produktionsanlagen für die Pharma-, Medizintechnik- und Konsumgüterindustrie, etwa für Inhalatoren und Dosiersysteme.
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Fachgebiete
Heilbronner Kanzlei, aufgegangen in der überregionalen Partnerschaft 4IP Patent- und Rechtsanwälte mit weiteren Standorten in Würzburg, Jena, Nürnberg und Köln. Begleitet Mandanten über die Schutzrechtsanmeldung hinaus bei Rechtsdurchsetzung, im Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie bei der vertraglichen Verwertung von Schutzrechten.