Müller, Clemens & Hach
Über die Kanzlei
Die Patentanwaltskanzlei Müller, Clemens & Hach in Heilbronn ist in der überregionalen Partnerschaft 4IP Patent- und Rechtsanwälte aufgegangen, die neben Heilbronn auch Standorte in Würzburg, Jena, Nürnberg und Köln unterhält. Als Leitspruch zitiert die Kanzlei den früheren DPMA-Präsidenten Erich Otto Häußer: „Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert.“ Über die klassische Schutzrechtsanmeldung hinaus begleitet 4IP Mandanten auch bei Rechtsdurchsetzung gegen Dritte, im Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie bei der vertraglichen Verwertung von Schutzrechten.
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74074 Heilbronn
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
5Aktuelle Patente
103 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · Siller Holding GmbH
Schneidmaschine für Strangförmige Lebensmittel
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Status
Angemeldet am 31.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Schneidmaschine (10) für strangförmige Lebensmittel (18) mit einem Gehäuse (48) mit einem Einlegebereich für das strangförmige Lebensmittel (18) und mit einem Entnahmebereich für das zu einem Scheiben-Paket geschnittene strangförmige Lebensmittel. Die Schneidmaschine (10) besitzt zumindest ein Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel (18) und einen ersten Schacht (20) zur Aufnahme des strangförmigen Lebensmittels (18), dessen Längsrichtung der Vorschubrichtung des strangförmigen Lebensmittels (18) entspricht. Erfindungsgemäß ist ein zweiter Schacht (60) vorhanden, der etwa parallel zu dem ersten Schacht (20) verläuft. Die Vorschubrichtung des zweiten Schachts (60) verläuft entgegen der Vorschubrichtung des ersten Schachts (20). Durch eine Überführeinheit kann das geschnittene Scheiben-Paket von dem ersten Schacht (20) in den zweiten Schacht (60) überführt werden. Darüber hinaus ist eine Verschiebeeinheit vorhanden, durch die das geschnittene Scheiben-Paket auf den im Bereich des zweiten Schachts (60) vorhandenen Entnahmebereich geschoben werden kann. |
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08.04.2026 · Blain Hydraulics GmbH
Hydraulischer Aufzug und Hydraulisches Steuerventil für einen Hydraulischen Aufzug
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention relates to a hydraulic elevator with an elevator car, which can be moved vertically in an elevator shaft and with a hydraulic control valve (10) by means of which the lowering of the elevator car can be controlled. The hydraulic control valve (10) has a down piston, by means of which a hydraulic control line from the elevator car to a storage tank can be opened or closed. The position of the down piston can be controlled by a D-solenoid (20), by means of which a hydraulic line from the down piston pilot chamber to the tank can be opened or closed. According to the invention there is a second solenoid (42) positioned in the hydraulic line from the down piston pilot chamber to the tank, the second solenoid (42) being positioned between the D-solenoid (20) and the tank. |
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04.02.2026 · Siller Holding GmbH
Schneidmaschine für Strangförmige Lebensmittel
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2023
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.02.2026 · Schropp GmbH & Co. KG
Verwendung eines Dispersionsleims als Barriere-Beschichtung eines Kunststofffreien, Faserhaltigen Substrates zur Herstellung von Supd Konformen Verpackungen
Verpackungs- & Fördertechnik
Papier- & Zellstofftechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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21.01.2026 · ABN GmbH
Bauteilhalter für Elektromechanische Bauteile
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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31.12.2025 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Vorrichtung und Verfahren zum Prüfen des Sprühstrahls einer Baugruppe für Sprühapplikatoren
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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01.10.2025 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Vorrichtung und Verfahren zum Formen des Freien Endes eines Schlauchabschnitts
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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10.09.2025 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Vorrichtung und Verfahren zum Bördeln eines Rohrendes
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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02.07.2025 · Ruck Ventilatoren GmbH
Strahlventilator
Bergbau & Bohrtechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 19.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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25.06.2025 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Vorrichtung zum Dosieren einer Flüssigkeit in Mehrere Behältnisse
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Müller, Clemens & Hach in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Harro Höfliger | 32 |
| 2. Grünenthal GmbH | 1 |
| 3. Hubbell | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.