Verschlussanordnung zum Verschluss zweier Schiebeflügel
Anmelder: ROTO FRANK AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2860333
- Aktenzeichen
- EP13188468
- Anmeldetag
- 14. Oktober 2013
- Veröffentlichung
- 9. November 2016
- Erteilung
- 9. November 2016
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05B63/14E05B63/18E05B63/24E05B65/08E05C7/04E05C9/02E05C9/06E05C9/04E05B15/00E05C9/18
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung (140) für Schiebeflügel eines Schiebefensters, einer Schiebetür oder dergleichen. Die Verschlussanordnung (140) weist ein erstes Hintergriffelement (144) mit einem ersten Vorsprung (144a) und ein zweites Hintergriffelement (146) mit einem zweiten Vorsprung (146a) auf. Die Hintergriffelemente (144, 146) sind über Betätigungseinrichtungen der Schiebeflügel jeweils in eine Entriegelungsstellung und eine Verriegelungsstellung bewegbar. Die Vorsprünge (144a, 146a) hintergreifen sich jedoch bei geschlossenen, d. h. zusammengeschobenen Schiebeflügeln nur dann, wenn sich beide Hintergriffelemente (144, 146) in der Verriegelungsstellung befinden. Um Fehlbedienungen und eine Kollision der Hintergriffelemente beim Schließen, d. h. beim Zusammenschieben der Schiebeflügel, zu vermeiden, sind vorzugsweise Schaltsperren vorgesehen, die die Betätigungseinrichtungen in ihrer Entriegelungsstellung blockieren, wenn die Schiebeflügel nicht geschlossen sind. Alternativ oder zusätzlich zu den Schaltsperren kann zumindest ein Hintergriffelement (144) durch das andere Hintergriffelement (146) gegen den Widerstand eines Rückstellelements auslenkbar bzw. verdrängbar sein.
Anmelder
- Firma
- ROTO FRANK AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Roto Frank AG ist ein deutscher Hersteller von Fenster- und Türbeschlägen mit Sitz in Leinfelden-Echterdingen. Das Patentportfolio ist fast vollständig auf Hochbau und Gebäudetechnik konzentriert, ergänzt um Maschinenelemente und Heiztechnik. Anmeldungen stammen aus den Jahren 2000 bis 2018.
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