Rührgefäß für eine Küchenmaschine
Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2875762
- Aktenzeichen
- EP14193123
- Anmeldetag
- 14. November 2014
- Veröffentlichung
- 2. März 2016
- Erteilung
- 2. März 2016
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47J43/046A47J43/07
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Rührgefäß (4) für eine Küchenmaschine (1) mit einem in dem Rührgefäß-Boden (5) angeordneten und in das Innere des Rührgefäßes (4) herausnehmbaren Rührwerk (6), wobei weiter ein mit dem Rührgefäß-Boden (5) außenseitig verbindbarer Standfuß (26) vorgesehen ist und eine Rührwerkwelle (9) den Rührgefäß-Boden (5) durchsetzt, wobei darüber hinaus an dem Rührwerk (6) ein Durchsetzungskörper (10) vorgesehen ist, der in Axialrichtung betrachtet auf mindestens zwei axial beabstandeten Ebenen, bezogen auf eine Drehachse (x) der Rührwerkwelle (9) radial vorstehende Festsetzungsvorsprünge (19) zur Festsetzung des Standfußes (26) an dem Rührgefäß (4) und Drehblockierungsvorsprünge (20) zur Zusammenwirkung mit dem Rührgefäß-Boden (5) aufweist, wobei weiter in dem Rührgefäß-Boden (5) eine zur Durchsetzung der Festsetzungsvorsprünge (19) und Aufnahme der Drehblockierungsvorsprünge (20) geeignete Kontur (K) ausgebildet ist. Um ein Rührgefäß der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich der Festsetzung des Rührwerks am Rührgefäß-Boden in gebrauchsvorteilhafter Weise weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Kontur (K) drei- oder mehrfach über den Umfang sich identisch wiederholend und in gleicher Abfolge betreffend einen Umfangswinkel ausgebildet ist, wobei innerste Abschnitte einer Axialnut (21) in dem Durchsetzungskörper (10) angeordnet sind, zur Zusammenwirkung mit der Kontur (K).
Anmelder
- Firma
- Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
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Fachgebiete
Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.