Gebinde aus miteinander verbundenen Artikeln sowie Verfahren und Vorrichtung zu dessen Herstellung
Anmelder: Krones Aktiengesellschaft 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2878542
- Aktenzeichen
- EP13195311
- Anmeldetag
- 2. Dezember 2013
- Veröffentlichung
- 1. Juni 2022
- Erteilung
- 1. Juni 2022
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B65B17/02B65B27/04B65D21/02B65D71/00
Abstract
Es wird ein Gebinde (01) aus miteinander verbundenen Artikeln (02) beschrieben, welches A=RxZ Artikel (02) in R Reihen (09) und Z Zeilen (10) mit R¥2 und Z¥2 umfasst. Die miteinander verbundenen Artikel (02) des Gebindes (01) bilden eine durchgängige Kette (03) miteinander verbundener Artikel (02) im Gebinde (01). Die Artikel (02) sind außerhalb der Kette (03) frei von Verbindungen (08) untereinander. Jeder Artikel (02) innerhalb der Kette (03) ist nur mit seinem Vorgänger und Nachfolger in der Kette (03) verbunden. Wenn es sich bei der Kette (03) um eine geschlossene Kette (32) ohne Anfang (05) und Ende (06) handelt, ist jeder der entlang der Kette (32) miteinander verbundenen Artikel (02) ein Artikel (02) innerhalb der Kette (03). Wenn es sich bei der Kette (03) um eine offene Kette (31) mit einem Anfang (05) und einem Ende (06) handelt, ist jeder Artikel (02) am Anfang (05) und am Ende (06) der Kette (31), wo kein Vorgänger oder Nachfolger vorhanden ist, ist nur mit dessen Nachfolger oder Vorgänger verbunden. Darüber hinaus werden ein Verfahren und eine Vorrichtung (20) zur Herstellung eines solchen Gebindes (01) beschrieben.
Anmelder
- Firma
- Krones Aktiengesellschaft
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbaukonzern mit Sitz in Neutraubling. Entwickelt und fertigt Anlagen zum Abfüllen, Verpacken und Verarbeiten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie.
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Fachgebiete
Seit 2002 eigenständige Praxis in Regensburg nach dem Leitgedanken, dass die Idee vom Mandanten stammt und die Kanzlei sich um die rechtliche Absicherung kümmert. Team aus Patentanwälten und Ingenieuren berät zu Patenten, Marken und Geschmacksmustern auf Deutsch und Englisch.
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