Benninger Patentanwaltskanzlei

Es sind eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Herstellung von Klebegebinden (12) aus mindestens zwei untereinander durch ein Haftmittel (14) verbundenen Artikeln (16) offenbart. In einem ersten Förderabschnitt (20) werden zumindest einige der Artikel (16) an ihren jeweiligen Mantelflächen mit einem Haftmittel (14) ausgestattet. In einem dem ersten Förderabschnitt (20) stromabwärts nachgeordneten zweiten Förderabschnitt (22) werden die Artikel (16) mittels einer Gebindebildungseinrichtung (24) während ihres Transports an ihren Mantelflächen zu Klebegebinden (12) zusammengefügt. Der erste Förderabschnitt (20) umfasst zwei separate und zumindest bereichsweise unterschiedlich ausgestaltete Zufördereinrichtungen (26, 28) zur Beförderung der Artikel (16), die in zwei unterschiedlichen Übergabestellen (30, 32) münden, an denen die Artikel (16) an den zweiten Förderabschnitt (22) weitergegeben werden.

Es werden ein Leuchtmittel (M) und eine mit einem solchen Leuchtmittel ausgestattete Fahrzeugleuchte beschrieben. Das für eine Fahrzeugleuchte vorgesehene Leuchtmittel (M) umfasst ein Projektionsmodul mit mehreren Lichtquellen (L), diesen zugeordneten Lichtleitfingern (F1, F2, F3), Linsenkörper (K) und Blende (B), wobei die Austrittsaperturen (O1, O2, O2') dieser Lichtleitfinger (F1, F2, F3) von einer lichtundurchlässigen Blende (B) umgeben und zumindest teilweise durch diese voneinander getrennt sind.

Es sind eine Fördervorrichtung (10) zum Stückguttransport auf einer sich in einer Förderrichtung (14) bewegenden Auflage (16) sowie ein Verfahren zum Fördern von Stückgut (12) auf einer sich in Férderrichtung (14) bewegenden Auflage (16) offenbart. Die Auflage (16) ist durch ein Zugtrum (18) eines endlos umlaufenden Zugmittels (20) bereitgestellt, Das Zugmittel (20) weist ein gegen die Förderrichtung (14) und unterhalb der Auflage (16) zurücklaufendes Leertrum (26) mit einer dort angeordneten und einen Durchhang des Leertrums (26) regulierenden Spannvorrichtung (32) auf. Die Spannvorrichtung (32) umfasst eine beweglich gelagerte Spanneinheit (38) mit einem Kontaktelement (40), das mit dem Leertrum (26) in Kontakt steht. Das Leertrum (26) wird unter Einwirkung der Gewichtskraft (44) der beweglich gelagerten Spanneinheit (38) vorgespannt. Der Spanneinheit (38) ist ein Feststellungsmechanismus zur lösbaren Blockade eines Rückhubs der Spanneinheit (38) entlang des Verstellweges (36) entgegen der Richtung der Gewichtskraft (44) zugeordnet.

Es sind eine Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln (2), insbesondere Getränke- und/oder Behälterbehandlungsanlage, mit mindestens einem verstellbaren Element (3, 4), welches mit einer digitalen Positionserfassungseinheit (300) ausgestattet ist, und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung offenbart. Die Vorrichtung oder die mindestens eine Positionserfassungseinheit (300) sind frei von einer Displayanzeige. Das Verfahren sieht vor, dass zur Anpassung der Vorrichtung an den Umgang mit von bisherigen Artikeln (2) verschiedenen Artikeln (2) über ein Netzwerk ein bevorzugt mobiles Gerät mit der Vorrichtung gekoppelt und dessen Anzeige zur Ausgabe zumindest von bei einem Artikelwechsel vorzunehmender Einstellungen des mindestens einen verstellbaren Elements (3, 4) genutzt wird.

Es ist eine Einlegesohle oder eine Schuheinlage für einen Schuh offenbart. Die Schuheinlage umfasst wenigstens eine aus einem reversibel elastischen Kunststoff gebildete erste Schicht, sowie wenigstens eine aus einem reversibel elastisch verformbaren Kunststoff gebildete zweite Schicht. Die zweite Schicht ist dabei abschnittsweise mit der ersten Schicht verbunden. Es ist vorgesehen, dass die abschnittsweise unterhalb der zweiten Schicht angeordnete erste Schicht aus einem steiferen Kunststoffmaterial gebildet ist als die nachgiebigere zweite Schicht. Die erste Schicht reicht dabei von der Ferse bis zum Fußballen eines den Schuh tragenden Fußes eines Trägers, während die zweite Schicht von der Ferse bis zu den Zehenspitzen des Fußes reicht und im Wesentlichen den äußeren Umrissen einer Innensohle des Schuhs folgt. Zudem weist die erste Schicht zumindest in einem Mittelfußbereich seitliche Einschnürungen und/oder eine beidseitige Taillierung in einer Richtung quer zu einer Längsmittelachse der Schuheinlage auf.

Es ist eine Maschinenkonfiguration (10) offenbart, die wenigstens eine Behälterbehandlungsanlage (12) und mindestens ein der Behälterbehandlungsanlage (12) zugehöriges Formatteil (16) sowie einen Aufbewahrungsraum (20) zur temporären und ungeordneten Ablage des mindestens einen Formatteils (16) umfasst. Das mindestens eine Formatteil (16) ist mit einem Ortungsmodul (24) ausgestattet, welches das Lokalisieren des Formatteils (16) innerhalb des Aufbewahrungsraumes (20) mittels drahtlos übertragenen Datenaustausches (26) erlaubt. Es ist außerdem ein Verfahren zum Lokalisieren von mindestens einem entfernt von einer Behälterbehandlungsanlage (12) befindlichen und der Behälterbehandlungsanlage (12) zugehörigen Formatteil (16) offenbart, wobei sich das mindestens eine Formatteil (16) in ungeordneter Ablage innerhalb eines Aufbewahrungsraumes (20) befinden, und wobei das mindestens eine Formatteil (16) mit einem Ortungsmodul (24) ausgestattet ist, welches das Lokalisieren des Formatteils (16) innerhalb des Aufbewahrungsraumes (20) mittels drahtlos übertragenen Datenaustausches (26) erlaubt.

Es ist ein Auspacker (1) offenbart. Der Auspacker umfasst einen Manipulator (9) und eine Steuerungseinrichtung (S). Der Manipulator (9) ist über die Steuerungseinrichtung (S) derart ansteuerbar, dass der Manipulator (9) sämtliche Getränkebehälter (3, 6, 8) aus einer jeweiligen Verpackung (5) entnimmt und diejenigen hierbei entnommenen Getränkebehälter (6), welche vorgegebene Soll-Kriterien erfüllen, gegenüber Getränkebehältern (8), welche vorgegebene Soll-Kriterien nicht erfüllen, sortiert an unterschiedliche Zielorte (Z1, Z2) überführt.

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