Antriebs- und Dosiervorrichtung für eine Injektionsvorrichtung mit einer vorgespannten Antriebsfeder
Anmelder: TecPharma Licensing AG 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2881131
- Aktenzeichen
- EP13195948
- Anmeldetag
- 5. Dezember 2013
- Veröffentlichung
- 24. April 2019
- Erteilung
- 24. April 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A61M5/20A61M5/315
Abstract
Antriebs- und Dosiervorrichtung für eine Injektionsvorrichtung umfasst: a) ein Gehäuse (1), b) ein Dosiseinstellglied (2), welches für die Einstellung einer auszuschüttenden Produktdosis relativ zu dem Gehäuse (1) drehbar ist, c) ein in dem Gehäuse (1) aufgenommenes Abtriebsglied (3), d) ein Antriebsglied (4), welches relativ zu dem Gehäuse (1) drehbar ist und während der Produktausschüttung so mit dem Abtriebsglied (3) gekoppelt ist, dass eine Drehung des Antriebsglieds (4) bewirkt, dass das Abtriebsglied (3) relativ zu dem Gehäuse (1) in die distale Richtung bewegt wird, e) eine vorgespannte Antriebsfeder (5), die während der Einstellung der Produktdosis zwischen das Dosiseinstellglied (2) und das Antriebsglied (4) geschaltet ist, wobei das Dosiseinstellglied (2) während der Einstellung der Produktdosis verdrehfest mit dem Antriebsglied (4) gekoppelt ist, so dass eine Drehung des Antriebsglieds (4) relativ zu dem Dosierglied (2) verhindert wird.
Anmelder
- Firma
- TecPharma Licensing AG
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Tecpharma Licensing war eine Schweizer Lizenzgesellschaft im Umfeld des Medizintechnikkonzerns Ypsomed mit Sitz in Burgdorf, spezialisiert auf Injektions- und Applikationssysteme. Das Patentportfolio konzentriert sich fast ausschließlich auf Medizintechnik, insbesondere Injektionsgeräte und Kartuschensysteme. Anmeldungen reichen von 2000 bis 2019.
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Schwabe - Sandmair - Marx
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