Zusatzinformationsberichterstattung sowie Informationssendeverfahren und -Vorrichtung

EP2916617 Art B1 12. Juli 2017

Anmelder: China Academy of Telecommunications Technology 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2916617
Aktenzeichen
EP13851417
Anmeldetag
30. Oktober 2013
Veröffentlichung
12. Juli 2017
Erteilung
12. Juli 2017
Rechtsraum
EP
IPC
H04W92/10H04W36/00
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
China Academy of Telecommunications Technology
Land
🇨🇳 China
🇨🇳 China Academy of Telecommunications Technology

Chinesisches Forschungsinstitut mit Sitz in Peking im Bereich Telekommunikationstechnologie, unter anderem an der Entwicklung von Mobilfunkstandards beteiligt.

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Kanzlei
Mitscherlich PartmbB München, Deutschland

Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.

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