Staubfilterbeutel für einen Staubsauger sowie Anordnung eines Staubfilterbeutels in einem Staubsauger

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP2923624

Aktenzeichen

EP15157713

Anmeldetag

5. März 2015

Veröffentlichung

5. August 2020

Erteilung

5. August 2020

Rechtsraum

EP

IPC

A47L9/14

Abstract

Die Erfindung betrifft zunächst einen Staubfilterbeutel (4) für einen Staubsauger (1), insbesondere einen elektromotorisch betriebenen Staubsauger (1), gegebenenfalls auch einen Staubsauger (1) in Form eines selbsttätig verfahrbaren Bodenreinigungsgerätes, mit einer Halteplatte (11), an welcher ein Staubbeutel (12) befestigt ist, und welche eine vorzugsweise verschließbare Eintragsöffnung (18) für in einer im Wesentlichen senkrecht zu einer Öffnungsfläche der Eintragsöffnung (18) in einer Eintragsrichtung strömenden, staubbeladenen Luft aufweist, wobei weiter entgegen der Eintragsrichtung der staubbeladenen Luft vorgelagert zu einer Befestigungsfläche (22) des Staubbeutels (4) an der Halteplatte (11) ein Untergreifabschnitt (24) der Halteplatte (11) ausgebildet ist. Zur Weiterbildung des Staubfilterbeutels wird vorgeschlagen, dass der Untergreifabschnitt (24) in einer der Eintragsrichtung entsprechenden Projektionsrichtung in Überdeckung ist zu einem die Befestigungsfläche (22) bildenden oder in diese übergehenden Teil (23) der Halteplatte (11), wobei zwischen dem Untergreifabschnitt (24) und dem Teil (23) der Halteplatte (11) ein Eingriffraum (25) verbleibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Anordnung eines Staubfilterbeutels (4) mit einer Halteplatte (11) und einem an der Halteplatte (11) befestigten Staubbeutel (12) in einem Staubsauger (1).

Anmelder

Firma

Vorwerk & Co. Interholding GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete