Sterilisierbare Pumpeinheit
Anmelder: Erbe Elektromedizin GmbH, ERBE Elektromedizin GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2924285
- Aktenzeichen
- EP14161813
- Anmeldetag
- 26. März 2014
- Veröffentlichung
- 13. Dezember 2017
- Erteilung
- 13. Dezember 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F04B1/02F04B1/04F04B53/00
Abstract
Die erfindungsgemäße Pumpeinheit (10) weist einen besonders einfachen Aufbau auf, zu dem lediglich zwei Gehäuseteile (14,15) sowie vier Ventilverschlussglieder (37) und Pumpkolben (25,29) gehören. Die Ventilverschlussglieder (37) sind untereinander vorzugsweise gleich aufgebaut und in einer Tasche zwischen beiden Gehäuseteilen (14,15) angeordnet. Die Gehäuseteile (14,15) sind vorzugsweise mittels einer Ultraschallschweißnaht (36) dauerhaft miteinander verbunden. Die Ventilverschlussglieder (37) werden durch scheiben- oder tellerartige in sich federnde Kunststoffteile gebildet, die optional einen Mittelzapfen (42) als Montage- und Orientierungshilfe aufweisen können. Je nach Wunsch können die Ventilverschlussglieder (37) mit oder ohne Vorspannung an ihrem jeweiligen Ventilsitz (43) anliegen und besonders sicher öffnende und schließende auf geringste Strömungsgeschwindigkeiten ansprechende, leicht sterilisierbare Ventile bilden.
Anmelder
- Firmen
- Erbe Elektromedizin GmbH
ERBE Elektromedizin GmbH - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Erbe Elektromedizin ist ein deutscher Hersteller chirurgischer Geräte mit Sitz in Tübingen, insbesondere für Elektrochirurgie. Nahezu das gesamte Patentportfolio entfällt auf Medizintechnik und Gesundheit, ergänzt um Halbleiterbauelemente und Softwaretechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.
354 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Vertreten von
-
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
-
Rüger, Barthelt & Abel
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen