Vorrichtung zum Übergeben einer Faltschachtel an eine Transportvorrichtung
Anmelder: Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2933096
- Aktenzeichen
- EP14001420
- Anmeldetag
- 17. April 2014
- Veröffentlichung
- 23. Mai 2018
- Erteilung
- 23. Mai 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B31B50/80
Abstract
Eine Vorrichtung zum Übergeben einer Faltschachtel an eine Transportvorrichtung besitzt zumindest einen Arm 24, der in einem geschlossen umlaufenden Schienensystem 40 verschieblich gelagert ist. Zumindest ein Abschnitt des Schienensystems 40 ist als Gerade 42, 44 ausgebildet. Vorzugsweise kann ein erster rotierbar gelagerter Arm 20 vorhanden sein, an dem ein zweiter Arm 24 beweglich gelagert ist. Dieser zweite Arm 24 kann dann in dem Schienensystem gelagert sein.
Anmelder
- Firma
- Harro Höfliger Verpackungsmaschinen GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer, spezialisiert auf Verpackungs- und Produktionsanlagen für die Pharma-, Medizintechnik- und Konsumgüterindustrie, etwa für Inhalatoren und Dosiersysteme.
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Fachgebiete
Heilbronner Kanzlei, aufgegangen in der überregionalen Partnerschaft 4IP Patent- und Rechtsanwälte mit weiteren Standorten in Würzburg, Jena, Nürnberg und Köln. Begleitet Mandanten über die Schutzrechtsanmeldung hinaus bei Rechtsdurchsetzung, im Wettbewerbs- und Urheberrecht sowie bei der vertraglichen Verwertung von Schutzrechten.