Handgeführtes Arbeitsgerät
Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2957391
- Aktenzeichen
- EP15001820
- Anmeldetag
- 19. Juni 2015
- Veröffentlichung
- 15. Februar 2017
- Erteilung
- 15. Februar 2017
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B25F5/02B27B17/00
Abstract
Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt einen Antriebsmotor zum Antrieb mindestens eines Werkzeugs, ein Bedienelement (4) zur Bedienung des Antriebsmotors und eine Sperreinrichtung (14) für das Bedienelement (4). Die Sperreinrichtung (14) besitzt ein Betätigungselement (5), das eine Sperrstellung (15) und eine Freigabestellung (17) aufweist. Das Bedienelement (4) ist zur Bedienung des Antriebsmotors gesperrt, wenn sich das Betätigungselement (5) in seiner Sperrstellung (15) befindet. Es ist eine Zwangsführung (20, 50) für die Verstellung des Betätigungselements (5) aus der Sperrstellung (15) in die Freigabestellung (17) vorgesehen. Bei der Verstellung aus der Sperrstellung (15) in die Freigabestellung (17) muss das Betätigungselement (5) mindestens teilweise in einer ersten Betätigungsrichtung (18) und mindestens teilweise in einer zweiten Betätigungsrichtung (19) bewegt werden. Die erste Betätigungsrichtung (18) ist in das Gehäuseteil gerichtet, und die zweite Betätigungsrichtung (19) verläuft senkrecht hierzu. Die Zwangsführung (20) bewegt das Betätigungselement (5) bei einer Bewegung in der zweiten Betätigungsrichtung (19) aus der Sperrstellung (15) in Richtung auf die Freigabestellung (17) zunächst in Gegenrichtung (22) zur ersten Betätigungsrichtung (18), bevor das Betätigungselement (5) in der ersten Betätigungsrichtung (18) bewegt werden kann.
Anmelder
- Firma
- Andreas Stihl AG & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.
531 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.