Handgeführtes Arbeitsgerät

EP2957391 Art B1 15. Februar 2017

Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2957391
Aktenzeichen
EP15001820
Anmeldetag
19. Juni 2015
Veröffentlichung
15. Februar 2017
Erteilung
15. Februar 2017
Rechtsraum
EP
IPC
B25F5/02B27B17/00
Offizieller Volltext

Abstract

Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt einen Antriebsmotor zum Antrieb mindestens eines Werkzeugs, ein Bedienelement (4) zur Bedienung des Antriebsmotors und eine Sperreinrichtung (14) für das Bedienelement (4). Die Sperreinrichtung (14) besitzt ein Betätigungselement (5), das eine Sperrstellung (15) und eine Freigabestellung (17) aufweist. Das Bedienelement (4) ist zur Bedienung des Antriebsmotors gesperrt, wenn sich das Betätigungselement (5) in seiner Sperrstellung (15) befindet. Es ist eine Zwangsführung (20, 50) für die Verstellung des Betätigungselements (5) aus der Sperrstellung (15) in die Freigabestellung (17) vorgesehen. Bei der Verstellung aus der Sperrstellung (15) in die Freigabestellung (17) muss das Betätigungselement (5) mindestens teilweise in einer ersten Betätigungsrichtung (18) und mindestens teilweise in einer zweiten Betätigungsrichtung (19) bewegt werden. Die erste Betätigungsrichtung (18) ist in das Gehäuseteil gerichtet, und die zweite Betätigungsrichtung (19) verläuft senkrecht hierzu. Die Zwangsführung (20) bewegt das Betätigungselement (5) bei einer Bewegung in der zweiten Betätigungsrichtung (19) aus der Sperrstellung (15) in Richtung auf die Freigabestellung (17) zunächst in Gegenrichtung (22) zur ersten Betätigungsrichtung (18), bevor das Betätigungselement (5) in der ersten Betätigungsrichtung (18) bewegt werden kann.

Anmelder

Firma
Andreas Stihl AG & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Andreas Stihl

Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.

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Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.

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