Verschlusseinrichtung
Anmelder: Mahle International GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2990621
- Aktenzeichen
- EP15180572
- Anmeldetag
- 11. August 2015
- Veröffentlichung
- 21. Februar 2018
- Erteilung
- 21. Februar 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F01M11/04F16H57/04F16L37/248
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Verschlusseinrichtung (1 Verschlusseinrichtung (1) für eine Fluidleitung (2) mit einem Eingriffsstutzen (3) und einem darin von außen einsetzbaren Verschlusselement (4), wobei der Eingriffsstutzen (3) und das Verschlusselement (4) komplementär zueinander ausgebildete Eingriffselemente zwecks Bildung einer Bajonettverbindung aufweisen. Erfindungswesentlich ist dabei, - das Verschlusselement (4) zumindest zwei Bajonettflügel (5) und am Eingriffsstutzen (3) zumindest zwei komplementär dazu ausgebildete Hinterschnitte (6) vorgesehen sind, - an zumindest einem Bajonettflügel (5) nach außen abstehendes Fixierelement (7) angeformt ist, welches bei geschlossener Bajonettverbindung in eine am zugehörigen Hinterschnitt (6) ausgebildete Ausnehmung (8) eingreift, oder umgekehrt, so dass sich das Verschlusselement (4) mit ansteigendem Innendruck zunehmend schwer losdrehen lässt.
Anmelder
- Firma
- Mahle International GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen, zentrale Holding- und Entwicklungsgesellschaft des MAHLE-Konzerns, der Komponenten für Motoren, Antriebe, Thermomanagement und Filtration herstellt.
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