Standfuss eines Gerätes, insbesondere einer Tisch-Küchenmaschine
Anmelder: Vorwerk & Co. Interholding GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3017738
- Aktenzeichen
- EP15192524
- Anmeldetag
- 2. November 2015
- Veröffentlichung
- 31. Oktober 2018
- Erteilung
- 31. Oktober 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47J43/07A47B91/04A47J47/16
Abstract
Die Erfindung betrifft einen Standfuß (6) eines Gerätes, insbesondere einer Tisch-Küchenmaschine (1), wobei das Gerät ein Gehäuse (5) mit einem bei üblicher Aufstellung nach unten abragenden Fortsatz (9) aufweist, der auf einem eine Standfläche (10) ausbildenden Standteil (12) unter Zwischenlage eines Weichteils (25) aufsitzt, wobei das Weichteil (25) in einem nach oben offenen Schalenabschnitt (18) des Standteils (12) aufgenommen ist und der in das Schalenteil hineinreichende Fortsatz auch quer zu einer Einfederungsbewegung durch eine Gewichtskraft des Gerätes beweglich in dem Schalenteil aufgenommen ist, wobei weiter das Weichteil, eine obere Beaufschlagungsfläche (27) für den Fortsatz (9) bildet. Um einen besseren Stand des Gerätes bei Bewegung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass das Weichteil (25) ausgehend von der Beaufschlagungsfläche, auch ohne Gewichtsbelastung durch den Fortsatz (9), auch oben seitlich zu dem Fortsatz (9) ausgebildet ist.
Anmelder
- Firma
- Vorwerk & Co. Interholding GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsche Holdinggesellschaft des Familienunternehmens Vorwerk mit Sitz in Wuppertal. Entwickelt und vertreibt Haushaltsgeräte wie den Thermomix sowie Reinigungs- und Kosmetikprodukte im Direktvertrieb.
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Fachgebiete
Die Wuppertaler Kanzlei geht auf Johannes Rieder zurück, der schon vor dem ersten deutschen Patentanwaltsgesetz von 1900 als Berater für Erfinder tätig war. Mit über hundertjähriger Kontinuität am Standort zählt sie zu den traditionsreichsten Patentanwaltspraxen im Bergischen Land.