Auswahl von Positionierungsverfahren sowie Steuerungsverfahren und Vorrichtung dafür

EP3119142 Art B1 17. Juni 2020

Anmelder: China Academy of Telecommunications Technology 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3119142
Aktenzeichen
EP15760953
Anmeldetag
12. März 2015
Veröffentlichung
17. Juni 2020
Erteilung
17. Juni 2020
Rechtsraum
EP
IPC
H04W64/00
Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma
China Academy of Telecommunications Technology
Land
🇨🇳 China
🇨🇳 China Academy of Telecommunications Technology

Chinesisches Forschungsinstitut mit Sitz in Peking im Bereich Telekommunikationstechnologie, unter anderem an der Entwicklung von Mobilfunkstandards beteiligt.

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Kanzlei
Mitscherlich PartmbB München, Deutschland

Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.

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