Sanitäre Umschalteinrichtung und Sanitärarmatur

EP3135970 Art B1 9. Mai 2018

Anmelder: Hansgrohe SE 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3135970
Aktenzeichen
EP16183162
Anmeldetag
8. August 2016
Veröffentlichung
9. Mai 2018
Erteilung
9. Mai 2018
Rechtsraum
EP
IPC
F16K31/56B05B1/16F16K11/074F16K31/00
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Umschalteinrichtung mit einem ersten Wasseranschluss, mehreren zweiten Wasseranschlüssen, einem drehbeweglichen Schaltkörper (4), der zur drehstellungsabhängigen Freigabe oder Absperrung eines Fluidflusses zwischen dem ersten Wasseranschluss einerseits und den mehreren zweiten Wasseranschlüssen andererseits ausgebildet ist, einem axial beweglichen Betätigungselement (5) und einem Übertragungsmittel (6), das die Axialbewegung des Betätigungselements in die Drehbewegung des Schaltkörpers überträgt, sowie auf eine Sanitärarmatur mit einer solchen Umschalteinrichtung. Erfindungsgemäss umfasst das Übertragungsmittel (6) schaltkörperseitig einen Kontaktflächenkörper (7), der um eine Drehachse (8) drehbeweglich ausgebildet ist und mindestens drei um die Drehachse herum angeordnete Fingeranlageflächen (9) aufweist. Des Weiteren umfasst das Übertragungsmittel betätigungselementseitig eine Betätigungsfingeranordnung mit mindestens einem Betätigungsfinger (11a), der parallel zu einer Betätigungsachse (12) beweglich ist und zur Anlage gegen jeweils eine der Fingeranlageflächen und zur Ausübung einer den Kontaktflächenkörper drehenden Schub- oder Zugkraft auf die anliegende Fingeranlagefläche ausgebildet ist, wobei die Betätigungsachse nicht-parallel zu der Drehachse sein kann.

Anmelder

Firma
Hansgrohe SE
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Hansgrohe

Hansgrohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen und Duschsystemen mit Sitz in Schiltach. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wasser- und Sanitärtechnik sowie Fluidtechnik, ergänzt durch Steuerungstechnik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.

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