Sanitäre Umschalteinrichtung und Sanitärarmatur
Anmelder: Hansgrohe SE 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3135970
- Aktenzeichen
- EP16183162
- Anmeldetag
- 8. August 2016
- Veröffentlichung
- 9. Mai 2018
- Erteilung
- 9. Mai 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16K31/56B05B1/16F16K11/074F16K31/00
Abstract
Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Umschalteinrichtung mit einem ersten Wasseranschluss, mehreren zweiten Wasseranschlüssen, einem drehbeweglichen Schaltkörper (4), der zur drehstellungsabhängigen Freigabe oder Absperrung eines Fluidflusses zwischen dem ersten Wasseranschluss einerseits und den mehreren zweiten Wasseranschlüssen andererseits ausgebildet ist, einem axial beweglichen Betätigungselement (5) und einem Übertragungsmittel (6), das die Axialbewegung des Betätigungselements in die Drehbewegung des Schaltkörpers überträgt, sowie auf eine Sanitärarmatur mit einer solchen Umschalteinrichtung. Erfindungsgemäss umfasst das Übertragungsmittel (6) schaltkörperseitig einen Kontaktflächenkörper (7), der um eine Drehachse (8) drehbeweglich ausgebildet ist und mindestens drei um die Drehachse herum angeordnete Fingeranlageflächen (9) aufweist. Des Weiteren umfasst das Übertragungsmittel betätigungselementseitig eine Betätigungsfingeranordnung mit mindestens einem Betätigungsfinger (11a), der parallel zu einer Betätigungsachse (12) beweglich ist und zur Anlage gegen jeweils eine der Fingeranlageflächen und zur Ausübung einer den Kontaktflächenkörper drehenden Schub- oder Zugkraft auf die anliegende Fingeranlagefläche ausgebildet ist, wobei die Betätigungsachse nicht-parallel zu der Drehachse sein kann.
Anmelder
- Firma
- Hansgrohe SE
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Hansgrohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen und Duschsystemen mit Sitz in Schiltach. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wasser- und Sanitärtechnik sowie Fluidtechnik, ergänzt durch Steuerungstechnik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.
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