Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB
Über die Kanzlei
Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB entstand 2001 aus dem Zusammenschluss der beiden traditionsreichen Stuttgarter Kanzleien Ruff Beier und Partner sowie Wilhelm & Dauster, deren Wurzeln bis in die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts zurückreichen. Die Kanzlei residiert nahe dem Stuttgarter Hauptbahnhof und versteht sich als reine Patentanwaltskanzlei mit „Leidenschaft aus Tradition“. Neben dem Patentrecht betreut sie Mandanten im Marken- und Designrecht, wobei die fachliche Bandbreite von Mechanik und Verfahrenstechnik über Elektrotechnik, Elektronik und Physik bis zu Chemie, Biochemie, Pharmazie, Medizin, Biologie und Gentechnik reicht. Viele Mandanten sind der Kanzlei seit Jahren treu, was die langjährige Beziehungsarbeit des Teams widerspiegelt.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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29.07.2026 · E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH
Bedienvorrichtung für ein Elektrokochgerät, Elektrokochgerät mit einer Solchen Bedienvorrichtung und Verfahren zum Bedienen eines Elektrokochgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Bedienvorrichtung für ein Elektrokochgerät, das in eine Arbeitsplatte auf einem Möbel eingebaut ist, wobei die Bedienvorrichtung an einer Vorderfront des Möbels angeordnet ist, weist eine Steuerung, eine Bedienblende und mindestens ein über die Bedienblende vorstehendes Bedienelement mit einer Vorderseite samt Anzeigevorrichtung und einer umlaufenden Mantelfläche auf. Das Bedienelement weist eine Bedien-Position und eine davon unterschiedliche Verstau-Position auf sowie einen die Mantelfläche einnehmenden Drehring, der relativ zu dem sonstigen Bedienelement drehbar ist zum Bedienen des Elektrokochgeräts. Die Bedienvorrichtung weist eine Halteeinrichtung auf, an der das Bedienelement befestigt ist, um von der Bedien-Position in die Verstau-Position und umgekehrt geschwenkt zu werden um eine horizontale Rotationsachse. Die Vorderseite des Bedienelements verläuft in der Bedien-Position in einem Winkel zwischen 30° und 75° zur Horizontalen, und in der Verstau-Position in einem Winkel zwischen 80° und 90°. |
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29.07.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Verfahren zum Betreiben eines Autonomen Mobilen Outdoorbearbeitungsroboters und Autonomer Mobiler Outdoorbearbeitungsroboter zum Ausführen des Verfahrens
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Status
Angemeldet am 22.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben eines autonomen mobilen Outdoorbearbeitungsroboters (1), - der ein Chassis (3), ein Berührungsteil (4) und ein Magnetsensorsystem (5) aufweist, - wobei das Chassis (3) zu einer Fahrbewegung (FB) des Outdoorbearbeitungsroboters (1) auf einer Arbeitsfläche (x, y) ausgebildet ist, - wobei das Berührungsteil (4) zu einer Ausweichbewegung (AB) durch die Fahrbewegung (FB) und eine Hindernisberührung (HB) verursacht ausgebildet und in Bezug auf das Chassis (3) beweglich gelagert ist, und - wobei das Magnetsensorsystem (5) einen Dauermagneten (6) und mindestens zwei Hallsensoren (7a, 7b, 7c) aufweist, - wobei die Hallsensoren (7a-c) an dem Chassis (3) befestigt sind und der Dauermagnet (6) an dem Berührungsteil (4) befestigt ist, oder wobei der Dauermagnet an dem Chassis befestigt ist und die Hallsensoren an dem Berührungsteil befestigt sind, und - wobei der Dauermagnet (6) und die Hallsensoren (7a-c) zu einer Erzeugung eines jeweiligen Sensorsignals (Sla, Slb, Slc) in den Hallsensoren (7a-c) durch ein Durchfließen der Hallsensoren (7a-c) von einem Magnetfeld (MF) des Dauermagnets (6) verursacht ausgebildet und positioniert sind, - wobei das Verfahren die Schritte aufweist: a) Bestimmen eines Betrags (PVEB), und insbesondere einer Richtung (PVER), einer Positionsveränderung (PVE) des Dauermagnets (6) in Bezug auf die Hallsensoren (7a-c) entlang der Arbeitsfläche (x, y) durch die Ausweichbewegung (AB) verursacht mittels Auswertens der erzeugten Sensorsignale (Sla-c), wobei in dem Auswerten ein Einfluss einer Positionsveränderung (PVH) des Dauermagnets (6) in Bezug auf die Hallsensoren (7a-c) entlang einer Höhenrichtung (z) zu der Arbeitsfläche (x, y) durch die Ausweichbewegung (AB) verursacht auf die erzeugten Sensorsignale (Sla-c) berücksichtigt wird, und b) Betreiben des Outdoorbearbeitungsroboters (1) in Abhängigkeit des bestimmten Betrags (PVEB), und insbesondere der bestimmten Richtung (PVER), der Positionsveränderung (PVE) entlang der Arbeitsfläche (x, y). |
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22.07.2026 · INSTATIQ GmbH
Drucksystem und Verwendung eines Drucksystems
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Drucksystem (1) zur Bildung eines Strangs (S) von Baustoff (B) zum 3D-Druck eines Bauwerksteils (W), wobei das Drucksystem (1) aufweist: einen Druckkopf (2) und eine Feinpositionierungseinrichtung (33) und eine Grobbewegungseinrichtung (4), wobei der Druckkopf (2) zum Austrag von Baustoff (B) und zur Formung von Baustoff (B) zur Bildung des Strangs (S) ausgebildet ist, wobei die Feinpositionierungseinrichtung (33) zur Feinpositionierung des Druckkopfs (2) in Bezug auf die Grobbewegungseinrichtung (4) ausgebildet ist, wobei die Grobbewegungseinrichtung (4) zur Grobbewegung der Feinpositionierungseinrichtung (33) ausgebildet ist, wobei der Druckkopf (2) eine Austragsöffnung (5) für den Austrag des Strangs (S) in einer im Wesentlichen horizontalen Austragsrichtung (A) aufweist, wobei das Drucksystem (1) einen Andruck-Betriebsmodus (BA) aufweist, wobei in dem Andruck-Betriebsmodus (BA) die Austragsöffnung (5) in Austragsrichtung (A) relativ zu einer Außenkontur (6) der Feinpositionierungseinrichtung (33) derart angeordnet ist, dass ein Stranganfang (AS) des durch die Austragsöffnung (5) hindurch ausgetragenen Strangs (S) direkt an einem bereits vorhandenen den Druckkopf (2) überragenden Bauwerksabschnitt (WA) anlegbar ist. |
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22.07.2026 · Kässbohrer Geländefahrzeug AG
Fräswelle für eine Schneefräse, insbesondere für eine Heckfräse einer Pistenraupe
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 02.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
1. Fräswelle für eine Schneefräse, insbesondere für eine Heckfräse einer Pistenraupe. 2.1 Eine derartige Fräswelle mit einer Vielzahl von über einen Umfang eines Wellenmantels der Fräswelle verteilt angeordneten Fräszähnen, wobei jeder Fräszahn jeweils mit zwei in Rotationsrichtung der Fräswelle zueinander beabstandeten Zahnhöckern versehen ist, wobei jeder Zahnhöcker jeweils mit einer Schneidspitze versehen ist, ist bekannt. 2.2 Erfindungsgemäß ist eine in Rotationsrichtung vordere Stirnkante des Fräszahns in Verlängerung eines eine vordere Schneidspitze tragenden vorderen Zahnhöckers derart geneigt zu dem Wellenmantel ausgerichtet, dass ein Auftreffwinkel der vorderen Stirnkante auf einen zu bearbeitenden Schneeuntergrund flach gestaltet ist aus einem Winkelbereich zwischen 5° und 45°, und vorzugsweise 25° beträgt. 2.3 Einsatz für eine Pistenraupe zur Schneeflächenbearbeitung. |
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08.07.2026 · Dr. Fritsch Sondermaschinen GmbH
Sintersystem und Verfahren zur Automatisierten Temperatursensorverbindung
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Status
Angemeldet am 02.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A sintering system, comprising a sintering device having a vacuum chamber, an upper electrode and a lower electrode, both the upper electrode and the lower electrode being arranged within the vacuum chamber, at least one workpiece holder for holding at least one sintering part, the workpiece holder being equipped with at least one temperature sensor, wherein the workpiece holder is configured for automatic loading into the vacuum chamber and automatic unloading out of the vacuum chamber, and a temperature sensor connector unit having a first connector and a second connector, the first connector being attached to the sintering device and wired to a temperature control unit of the sintering device, the second connector being attached to the workpiece holder and wired to the at least one temperature sensor, wherein the second connector is configured for automatic connection with the first connector during automatically loading the workpiece holder into the vacuum chamber and/or wherein the second connector is configured for automatic disconnection from the first connector during automatically unloading the workpiece holder from the vacuum chamber. |
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24.06.2026 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Messerhalter und Rasenmäher
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
2.1. Die Erfindung bezieht sich auf einen Messerhalter zum Halten eines im Betrieb mit dem Messerhalter um eine Drehachse (D) rotierenden Schneidmessers und auf einen damit ausgerüsteten Rasenmäher. Der Messerhalter weist eine Halterstirnseite (1) auf, die eine Anlagefläche (2) zum Anlegen des Schneidmessers, einen gegenüber der Drehachse versetzten Pinbereich (3) mit einem gegenüber der Anlagefläche vertieften Aufnahmeboden (4) und einen Koppelpin (5) im Pinbereich aufweist, wobei sich der Koppelpin vom Aufnahmeboden aus über die Anlagefläche hinaus vorstehend erstreckt und zum drehkoppelnden Zusammenwirken mit dem Schneidmesser eingerichtet ist. Zudem beinhaltet der Messerhalter eine Befestigungseinrichtung (6) zum drehgekoppelten Befestigen des Schneidmessers in seiner Anlage gegen die Anlagefläche.2.2. Erfindungsgemäß weist die Halterstirnseite eine Auswurfschrägfläche (7) auf, die sich zumindest auf einer drehrichtungsabgewandten Seite (8) des Koppelpins (5) schräg vom Aufnahmeboden (4) zur Anlagefläche (2) erstreckt.2.3. Verwendung in der Rasenmähertechnik. |
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17.06.2026 · Roche Diagnostics GmbH
Laborprobenverteilungsvorrichtung und Laborautomatisierungssystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention relates to a laboratory sample distribution device (1), comprising: a base (2) having a transport surface (3), at least one drive-controllable lane belt (4) defining a transport lane (5), the lane belt (4) being cleated for form-fit engagement with a respective sample container carrier (50) to be moved over the transport surface (3) along the transport lane (5), at least one drive-controllable cross-track belt (6) defining a transport cross-track (7), the cross-track belt (6) being cleated for form-fit engagement with a respective sample container carrier (50) to be moved over the transport surface (3) along the transport cross-track (7), the transport cross-track (7) meeting the transport lane (5) at an angle (α), an operation mode in which the lane belt (4) and the cross-track belt (6) are controlled for transferring a respective sample container carrier (50) between the transport lane (5) and the transport cross-track (7), and another operation mode in which the lane belt (4) and the cross-track belt (6) are controlled for moving a respective sample container carrier (50) along the transport lane (5) past the transport cross-track (7). |
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17.06.2026 · Picanol
Führungselement mit einem Greifertransportelement
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention relates to a guide element (2) for a gripper transport element (3) of a gripper weaving machine, the guide element (2) comprising guide surfaces, which guide surfaces form a frame (10) for the gripper transport element (3), the frame (10) having an opening (20) at a first side (8), wherein the guide surfaces of the frame (10) comprise a lower guide surface (11) associated to a lower side (31) of the gripper transport element (3), wherein the guide element (2) is provided with an upward projection (17) associated to a longitudinal groove (33) on the lower side (31) of the gripper transport element (3), which upward projection (17) protrudes from the lower guide surface (11) of the frame (10), wherein a side surface of the upward projection (17) protruding from the lower guide surface (11) forms a first lateral guide surface (13) of the frame (10) at the first side (8), wherein the frame (10) comprises a second lateral guide surface (14) opposite to the first lateral guide surface (13), the second lateral guide surface (14) protruding from the lower guide surface (11) of the frame (10), and wherein the lower guide surface (11) is provided with a notch (19) associated to a longitudinal bar (38) on the lower side (31) of the gripper transport element (3), the notch (19) providing a third lateral guide surface (15). The invention further relates to a guide piece (41) for a gripper transport element (3), a gripper transport element (3), and a gripper transport system. |
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10.06.2026 · E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH
Bedienvorrichtung für ein Elektrokochgerät, Elektrokochgerät mit einer Solchen Bedienvorrichtung und Verfahren zum Bedienen eines Elektrokochgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Bedienvorrichtung für ein Elektrokochgerät, das in eine Arbeitsplatte auf einem Möbel eingebaut ist, wobei die Bedienvorrichtung an einer Vorderfront des Möbels angeordnet ist, weist eine Steuerung, eine Bedienblende und mindestens ein über die Bedienblende vorstehendes Bedienelement mit einer Vorderseite samt Anzeigevorrichtung und einer umlaufenden Mantelfläche auf. Das Bedienelement weist eine Bedien-Position und eine davon unterschiedliche Verstau-Position auf sowie einen die Mantelfläche einnehmenden Drehring, der relativ zu dem sonstigen Bedienelement drehbar ist zum Bedienen des Elektrokochgerät. Die Bedienvorrichtung eine in sich bewegliche Halteeinrichtung aufweist, an der das Bedienelement befestigt ist, um von der Bedien-Position in die Verstau-Position und umgekehrt bewegt zu werden. Die Vorderseite des Bedienelements verläuft in der Bedien-Position in einem Winkel zwischen 0° und 60° zur Horizontalen, und in der Verstau-Position in einem Winkel zwischen 80° und 90°. |
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10.06.2026 · Hansgrohe SE
Sanitäre Bodenablaufvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 03.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
2.1. Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Bodenablaufvorrichtung mit einem Ablaufgehäusekörper (1), einem Eintrittsbecken (2) im Ablaufgehäusekörper und einem Fluideinlass (3) in das Eintrittsbecken. 2.2. Die erfindungsgemäße Bodenablaufvorrichtung umfasst des Weiteren ein Austrittsbecken (5), eine Schmutzfilteranordnung (6), über die das Austrittsbecken mit dem Eintrittsbecken in Fluidverbindung steht, einen Fluidauslass (7) aus dem Austrittsbecken und einen Überlaufauslass (4) aus dem Eintrittsbecken. 2.3. Verwendung z.B. als Bodenablauf in Duschräumen. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. E.G.O. Elektro-Gerätebau | 547 |
| 2. Hansgrohe | 230 |
| 3. Aesculap | 199 |
| 4. BOS | 182 |
| 5. Roche Diagnostics | 177 |
| 6. Roche | 174 |
| 7. Adolf Würth | 147 |
| 8. Andreas Stihl | 135 |
| 9. B. Braun Melsungen AG | 130 |
| 10. Kässbohrer Geländefahrzeug | 109 |
| 11. Carl Zeiss SMT | 98 |
| 12. Citizen | 84 |
| 13. Samsung Electronics | 81 |
| 14. Citizen Watch Co., Ltd. | 75 |
| 15. VARTA Microbattery | 57 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.