Medizinisches Gerät mit Verriegelungszustand-Erfassungsvorrichtung

EP3153192 Art B1 12. Dezember 2018

Anmelder: B. Braun Avitum AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3153192
Aktenzeichen
EP16192615
Anmeldetag
6. Oktober 2016
Veröffentlichung
12. Dezember 2018
Erteilung
12. Dezember 2018
Rechtsraum
EP
IPC
A61M1/14E05B47/00
Offizieller Volltext

Abstract

Eine Verriegelungszustand-Erfassungsvorrichtung beinhaltet eine Magneteinrichtung (6), die an einem ersten Abschnitt (2) eines Gehäuses angeordnet ist, das eine Öffnung aufweist, die mittels einer Öffnungsverschließeinrichtung (1) verschließbar ist. Eine Erfassungseinrichtung (8) ist an einem zweiten Abschnitt (3) des Gehäuses angeordnet, der positionell zu dem ersten Abschnitt (2) derart beabstandet ist, dass eine Luftstrecke (5) zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (2, 3) ausgebildet ist. Eine Störkomponente (4) ist an einer in der Öffnungsverschließeinrichtung (1) angeordneten Störkomponentenverschwenkeinrichtung (10) verdrehfest festgelegt und dazu angeordnet, mit Drehung der Störkomponentenverschwenkeinrichtung (10) in die Luftstrecke (5) einzuschwenken und aus dieser auszuschwenken. Die Erfassungseinrichtung (8) ist dazu angeordnet, in Zusammenwirkung mit der Magneteinrichtung (6) und der Störkomponente (4) einen verriegelten Zustand und einen nicht verriegelten Zustand der Öffnungsverschließeinrichtung (1) zu erfassen und zur Weiterverarbeitung zu signalisieren.

Anmelder

Firma
B. Braun Avitum AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 B. Braun Avitum

B. Braun Avitum ist eine Konzerngesellschaft des deutschen Medizintechnikherstellers B. Braun für Dialyse- und Blutbehandlungssysteme. Das Patentportfolio ist stark auf Medizintechnik und Gesundheit fokussiert, ergänzt durch Verfahrens- und Fluidtechnik. Anmeldungen laufen seit 2002 bis in die Gegenwart.

332 Patente in unserer Datenbank

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen