Medizinisches Gerät mit Verriegelungszustand-Erfassungsvorrichtung
Anmelder: B. Braun Avitum AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3153192
- Aktenzeichen
- EP16192615
- Anmeldetag
- 6. Oktober 2016
- Veröffentlichung
- 12. Dezember 2018
- Erteilung
- 12. Dezember 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A61M1/14E05B47/00
Abstract
Eine Verriegelungszustand-Erfassungsvorrichtung beinhaltet eine Magneteinrichtung (6), die an einem ersten Abschnitt (2) eines Gehäuses angeordnet ist, das eine Öffnung aufweist, die mittels einer Öffnungsverschließeinrichtung (1) verschließbar ist. Eine Erfassungseinrichtung (8) ist an einem zweiten Abschnitt (3) des Gehäuses angeordnet, der positionell zu dem ersten Abschnitt (2) derart beabstandet ist, dass eine Luftstrecke (5) zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt (2, 3) ausgebildet ist. Eine Störkomponente (4) ist an einer in der Öffnungsverschließeinrichtung (1) angeordneten Störkomponentenverschwenkeinrichtung (10) verdrehfest festgelegt und dazu angeordnet, mit Drehung der Störkomponentenverschwenkeinrichtung (10) in die Luftstrecke (5) einzuschwenken und aus dieser auszuschwenken. Die Erfassungseinrichtung (8) ist dazu angeordnet, in Zusammenwirkung mit der Magneteinrichtung (6) und der Störkomponente (4) einen verriegelten Zustand und einen nicht verriegelten Zustand der Öffnungsverschließeinrichtung (1) zu erfassen und zur Weiterverarbeitung zu signalisieren.
Anmelder
- Firma
- B. Braun Avitum AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
B. Braun Avitum ist eine Konzerngesellschaft des deutschen Medizintechnikherstellers B. Braun für Dialyse- und Blutbehandlungssysteme. Das Patentportfolio ist stark auf Medizintechnik und Gesundheit fokussiert, ergänzt durch Verfahrens- und Fluidtechnik. Anmeldungen laufen seit 2002 bis in die Gegenwart.
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