Fensterelement mit Optimierter Anordnung einer Zwangslüftung

EP3165702 Art B8 14. Februar 2018

Anmelder: Kockler, Achim, Regensburger, Albert 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3165702
Aktenzeichen
EP16020422
Anmeldetag
27. Oktober 2016
Veröffentlichung
14. Februar 2018
Erteilung
14. Februar 2018
Rechtsraum
EP
IPC
E06B7/10
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Fensterelement (2) weist einen Blendrahmen (3) auf, dessen einem Flügelrahmen (4) zugewandte Abschlussfläche (5) eine Abschlussebene (6) definiert, an der der Flügelrahmen (4) bei geschlossenem Fensterelement (2) unter Bildung eines Spaltes anliegt. Der Teil des Flügelrahmens (4) von der Abschlussebene (6) zum Blendrahmen (3) hin bildet einen Außenbereich (7), in dem der Flügelrahmen (4) eine Aufnahmenut (9) zum Aufnehmen von Beschlagelementen aufweist. Der verbleibende Teil des Flügelrahmens (4) bildet einen Innenbereich (8), in dem der Flügelrahmen (4) einen Kontaktbereich (10) aufweist, der bei geschlossenem Fensterelement (2) in der Abschlussebene (6) gesehen den Blendrahmen (3) übergreift. Ein Regelelement (11) regelt einen Luftstrom, der aus einem Fensterelementfalz (12) durch den Spalt zwischen Flügelrahmen (4) und Blendrahmen (3) oder umgekehrt strömt. Ein Abschlusselement (16) des Regelelements (11) liegt bei geschlossenem Fensterelement (2) an der inneren Abschlussfläche (5) an. Am Abschlusselement ist schwenkbar eine Klappe (17) angeordnet, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. In der Schließstellung liegt die Klappe (17) am Flügelrahmen (4) oder an einem dort angeordneten Profil (24) an. In der Öffnungsstellung ist die Klappe (17) vom Flügelrahmen (4) bzw. dem Profil (24) entfernt. Das Regelelement (11) befindet sich orthogonal zur Abschlussebene (6) gesehen ausschließlich zwischen der Aufnahmenut (9) und dem Kontaktbereich (10).

Anmelder

Firmen
Kockler, Achim
Regensburger, Albert
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwalt Klaus Kinnstätter Strullendorf, Deutschland

2012 gegründete Patentanwaltskanzlei von Klaus Kinnstätter in Hirschaid. Bearbeitet Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren, mit Schwerpunkten in Maschinenbau, Elektrotechnik, angewandter Optik und Medizintechnik.

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