Fensterelement mit Optimierter Anordnung einer Zwangslüftung
Anmelder: Kockler, Achim, Regensburger, Albert 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3165702
- Aktenzeichen
- EP16020422
- Anmeldetag
- 27. Oktober 2016
- Veröffentlichung
- 14. Februar 2018
- Erteilung
- 14. Februar 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E06B7/10
Abstract
Ein Fensterelement (2) weist einen Blendrahmen (3) auf, dessen einem Flügelrahmen (4) zugewandte Abschlussfläche (5) eine Abschlussebene (6) definiert, an der der Flügelrahmen (4) bei geschlossenem Fensterelement (2) unter Bildung eines Spaltes anliegt. Der Teil des Flügelrahmens (4) von der Abschlussebene (6) zum Blendrahmen (3) hin bildet einen Außenbereich (7), in dem der Flügelrahmen (4) eine Aufnahmenut (9) zum Aufnehmen von Beschlagelementen aufweist. Der verbleibende Teil des Flügelrahmens (4) bildet einen Innenbereich (8), in dem der Flügelrahmen (4) einen Kontaktbereich (10) aufweist, der bei geschlossenem Fensterelement (2) in der Abschlussebene (6) gesehen den Blendrahmen (3) übergreift. Ein Regelelement (11) regelt einen Luftstrom, der aus einem Fensterelementfalz (12) durch den Spalt zwischen Flügelrahmen (4) und Blendrahmen (3) oder umgekehrt strömt. Ein Abschlusselement (16) des Regelelements (11) liegt bei geschlossenem Fensterelement (2) an der inneren Abschlussfläche (5) an. Am Abschlusselement ist schwenkbar eine Klappe (17) angeordnet, die zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. In der Schließstellung liegt die Klappe (17) am Flügelrahmen (4) oder an einem dort angeordneten Profil (24) an. In der Öffnungsstellung ist die Klappe (17) vom Flügelrahmen (4) bzw. dem Profil (24) entfernt. Das Regelelement (11) befindet sich orthogonal zur Abschlussebene (6) gesehen ausschließlich zwischen der Aufnahmenut (9) und dem Kontaktbereich (10).
Anmelder
- Firmen
- Kockler, Achim
Regensburger, Albert - Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
2012 gegründete Patentanwaltskanzlei von Klaus Kinnstätter in Hirschaid. Bearbeitet Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren, mit Schwerpunkten in Maschinenbau, Elektrotechnik, angewandter Optik und Medizintechnik.
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Holtappels, Heinz-Josef
NoneMünchen