Patentanwalt Klaus Kinnstätter
Über die Kanzlei
Die Patentanwaltskanzlei von Klaus Kinnstätter mit Sitz in Hirschaid wurde 2012 gegründet. Sie bearbeitet Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren, mit technischen Schwerpunkten in Maschinenbau, Elektrotechnik, angewandter Optik und Medizintechnik.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
2Aktuelle Patente
37 gesamt| Patent | |||
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27.11.2024 · Innoperform GmbH
Hochgenaue Auswertung von Wegabhängigen Signalen
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2023
Anhängig
Vertretung
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06.11.2024 · Innoperform GmbH
Sicherheits-Kontaktiervorrichtung zum Erkennen von Kabeln von Solarzellen und zum Messen von Gleich- und Wechselspannungen und Strömen an Weiteren Spannungsführenden Kabeln
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 21.07.2022
Erteilt am 06.11.2024
Vertretung
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18.09.2024 · Innoperform GmbH
Gefäßdeckel
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2022
Anhängig
Vertretung
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28.08.2024 · Innoperform GmbH
Fensterartige Gebäudeöffnung mit Autarker Temperaturabhängiger Lüftung
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2022
Erteilt am 28.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Eine fensterartige Gebäudeöffnung (2) weist einen mit einer Außenwand (5) des Gebäudes (1) verbundenen Blendrahmen (3) und einen am Blendrahmen (3) angeschlagenen Flügelrahmen (4) auf, die einen Fensterfalz (6) bilden. Der Blendrahmen (3) und der Flügelrahmen (4) sind mittels mindestens einer Dichtung (8) gegeneinander abgedichtet. Die Gebäudeöffnung (2) weist einen Lüftungskanal (9) auf, über den Luft (10) zwischen der Umgebung des Gebäudes (1) und dem Inneren des Gebäudes (1) strömen kann. Im Lüftungskanal (9) ist ein verstellbares Element (11) angeordnet, mittels dessen der wirksame Querschnitt (Q) des Lüftungskanals (9) zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert variiert werden kann. Die Gebäudeöffnung (2) weist einen Temperaturfühler (13) auf, der den wirksamen Querschnitt (Q) des Lüftungskanals (9) in Abhängigkeit von der mittels des Temperaturfühlers (13) erfassten Temperatur (T) einstellt. Der Temperaturfühler (13) umfasst ein Phasenwechselmaterial (14), das bei einer Umwandlungstemperatur (T0) oder in einem Umwandlungstemperaturbereich (Tl) seinen Phasenzustand, insbesondere seinen Aggregatszustand, ändert. Eine den wirksamen Querschnitt (Q) des Lüftungskanals (9) beeinflussende Stellung des verstellbaren Elements (11) hängt vom Phasenzustand des Phasenwechselmaterials (14) ab. |
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12.06.2024 · Innoperform GmbH
Lüftungseinrichtung mit Wärmespeicher ohne Ventilatoreinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2022
Erteilt am 12.06.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Lüftungseinrichtung (3) für ein Gebäude (1) weist einen Lüftungskanal (4) auf, der eine erste und eine zweite Lüftungsöffnung (5, 6) miteinander verbindet. Der Lüftungskanal (4) weist eine Anzahl von Abschnitten (8) auf, die von einem den Lüftungskanal (4) durchströmenden Luftstrom (7) nacheinander durchströmt werden. Die Abschnitte (8) weisen jeweils einen Wärmespeicher (9) auf, der thermisch an den den jeweiligen Abschnitt (8) des Lüftungskanals (4) durchströmenden Luftstrom (7) angekoppelt ist. Die Lüftungseinrichtung (3) weist keine Ventilatoreinrichtung auf. |
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17.04.2024 · Innoperform GmbH
Luftdurchlass mit gegen Widerstand Verschwenkbarer Klappe
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Erteilt am 17.04.2024
Vertretung
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25.11.2020 · LVS-Capital GmbH
Topische Kosmetische oder Pharmazeutische Zusammensetzung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 23.02.2015
Erteilt am 25.11.2020
Vertretung
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08.01.2020 · Chengdu Siwuge Technology Co., Ltd
Verfahren und System zur Erfassung einer Menschlichen Haltung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 06.04.2018
Erteilt am 08.01.2020
Vertretung
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12.12.2018 · CutMetall Komponenten GmbH
Rotor einer Zerkleinerungsmaschine mit Lösbar Befestigten Messerhaltern
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2017
Erteilt am 12.12.2018
Vertretung
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28.02.2018 · Kockler, Achim
Belüftungselement für Fenster mit als Schikane Wirkender Klappe
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.