Textilwerkzeugmodul und Textilmaschine mit einem Textilwerkzeugmodul
Anmelder: Groz-Beckert KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3241934
- Aktenzeichen
- EP16168335
- Anmeldetag
- 4. Mai 2016
- Veröffentlichung
- 23. Januar 2019
- Erteilung
- 23. Januar 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- D04B27/02D04B27/06D04B27/24D05C15/20
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Textilwerkzeugmodul (15) mit einem Modulkörper (16) und daran befestigten Textilwerkzeugen (17). Der Modulkörper (16) hat einen Befestigungsteil (25), der eine erste Seitenfläche (26) und eine zweite Seitenfläche (27) aufweist. Wenigstens eine Seitenfläche (26) und/oder (27) bildet einen Befestigungsbereich (30) mit wenigstens einem Anlagevorsprung (47) und wenigstens einer Anlagefläche (48). Die Anlagefläche (48) kann sich bei einem Ausführungsbeispiel ringförmig um ein Befestigungsloch (34) erstrecken, dass den Befestigungsteil (25) durchsetzt und auf beiden Seitenflächen (26) bzw. (27) ausmündet. Es ist auch möglich, in einem Befestigungsbereich (30) mehrere Anlagevorsprünge (47) und mehrere Anlageflächen (48) vorzusehen. Eine oder mehrere Anlageflächen (48) können zwar in Umfangsrichtung (U) um das Befestigungsloch (34) unmittelbar benachbart angeordnete Flächenränder (60) bilden. Diese Flächenränder (60) haben einen Maximalabstand (dmax), der kleiner ist als der kleinste Durchmesser (D1, D2) des Befestigungslochs (34).
Anmelder
- Firma
- Groz-Beckert KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen, das Präzisionsteile für die Textilindustrie herstellt, insbesondere Nadeln, Systemteile und Werkzeuge für Stricken, Weben, Filzen und Tuften.
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Fachgebiete
Vertreten von
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Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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Rüger Abel
Rüger Abel · Esslingen
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Rüger, Barthelt & Abel
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen